Die Gesichter der Verschwendung

Leseprobe "Die Handelnden wägen sich in der Sicherheit, dass der Ärger, der sich aus ihrem Fehlverhalten bisweilen ergibt, spurlos an ihnen vorübergeht, solange sie nur kaltblütig genug sind, ihn einfach auszusitzen."
Die Gesichter der Verschwendung
Foto: AFP/ Getty Images

Kennen Sie die Oper von Sydney? Sie gilt als eines der Wahrzeichen der australischen Metropole, gehört zum Nationalen Kulturerbe Australiens, dem UNESCO-Weltkulturerbe und zum Kulturkanon Dänemarks – wegen ihres dänischen Erbauers Jørn Utzon. Kaum ein architektonisches Meisterwerk kann sich mit so vielen Lorbeeren schmücken. Sydney hat es mit diesem Gebäude unter die Top Ten der Weltrangliste geschafft. Doch erinnern Sie sich noch an den Skandal, der mit dem Bau der Oper einherging? Die ursprünglich veranschlagten Kosten von 3,5 Millionen britischen Pfund waren bis zur Fertigstellung des Gebäudes um das beinahe 15-fache auf 50 Millionen Pfund gestiegen. Der Termin der Eröffnung musste um acht Jahre, von 1965 auf das Jahr 1973 verschoben werden. Der Architekt hatte in der Zwischenzeit wütend das Land verlassen, um es nie wieder zu betreten wegen einer Auseinandersetzung, die auf höchster politischer Ebene und in aller Öffentlichkeit mit der australischen Regierung unter Premier Robert Askin ausgetragen wurde. Es mussten andere Architekten gefunden werden, die das Werk vollendeten. Heute ist die Sydney Opera das bisher vielleicht schönste Gesicht, das jemals aus einem öffentlichen Bauskandal hervorgegangen ist. 

Die Fälle von Verschwendung, die der Bund der Steuerzahler aufdeckt und in verschiedenen Publikationen dokumentiert, sind gewöhnlich weniger spektakulär. Da werden Straßen asphaltiert und wenig später wieder aufgerissen, weil man vergessen hatte, eine wichtige Leitung zu legen. Es werden Buslinien eingerichtet, Wartehäuschen gebaut, Fahrpläne erstellt und wenig später just diese Linien aus dem Verkehrsnetz gestrichen.

Immer wieder enthüllen haarsträubende Beispiele, wie gegen den Grundsatz der Pflicht zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verstoßen wird. Und immer wieder fragen sich Leser, Zuhörer und Zuschauer: Wie konnte es nur dazu kommen?

Die öffentliche Verschwendung hat zahlreiche Gesichter. Geradezu in Stein gemeißelt zeigt sie sich in überdimensionierten Bauvorhaben, deren Kosten schon beinahe gesetzmäßig außer Kontrolle geraten. Doch meist hält sie sich versteckter. Mal sind es Reisen von Politikern oder Beamten, deren Zweck sich als fadenscheiniger Vorwand entpuppt, mal ist es Prestigedenken, das zu überflüssigem Prunk und Protz führt; es sind Mängel im Beschaffungswesen oder die Folgen der Mischfinanzierung. Eitelkeit, Verantwortungslosigkeit, eine Es-ist-ja-mein-Geld- oder aber eine Es-ist-ja-nicht-mein-Geld-Mentalität kennzeichnen das Verhalten der Akteure. Die Folgen ihres Handelns drücken sich in Zahlen aus. Der Bund der Steuerzahler hat es sich zur Aufgabe gemacht, dieses Gebaren öffentlich zu machen. Dabei gibt es immer wieder neue Versuche, die aufgedeckten Fälle von Verschwendung zu ordnen. Und so seien auch hier zunächst einige »Kategorien« vorgestellt: typische Bereiche, in denen es seit Jahrzehnten immer wieder zu unnötigen, überflüssigen, sinnlosen Ausgaben kommt.

Kostenexplosionen

Der Minister einer Landesregierung gestand mir in einem Gespräch seine Überzeugung: »Die öffentliche Hand kann nicht bauen.« Damit brachte er eine Form der Steuergeldverschwendung auf den Punkt, die sich seit Jahrzehnten hartnäckig hält, trotz aller Mahnungen und den damit immer wieder einhergehenden öffentlichen Skandalen. Ganz gleich, wo man hinschaut: Beim Bau von Hallenbädern, Kongresszentren, Theatern oder Rathäusern wird der ursprünglich geplante und verabschiedete Kostenrahmen nur in den seltensten Fällen eingehalten. Traurige Höhepunkte sind Projekte wie die Elbphilharmonie in Hamburg, bei der die ursprünglich kalkulierte Finanzierung völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Die anfänglich veranschlagten 114 Millionen sind bereits auf 460 Millionen angewachsen – und noch ist die Philharmonie nicht fertig. Oder der neue Flughafen Berlin/Brandenburg, bei dem die Kosten von 2,4 Milliarden auf 2,99 Milliarden gestiegen sind. Allein das neue Fluggastterminal wurde doppelt so teuer wie geplant und schlägt anstelle von 630 Millionen Euro mit 1,3 Milliarden zu Buche. Und diese Zahlen, die Ende Mai 2012 in der Presse zu lesen waren, wurden einen Monat später schon wieder nach oben korrigiert. Im Tagesspiegel vom 22.6.2012 heißt es: Berlin, Brandenburg und der Bund als Eigentümer des Flughafens stellten sich fest darauf ein, »dass der bisherige 3,4-Milliarden-Etat etwa um eine Milliarde Euro überschritten wird«.

Längst, so scheint es, haben wir uns an die Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauten gewöhnt. So wird, was der Normalfall sein sollte, zur Sensationsmeldung: wenn der Kostenrahmen bis zum vollendeten Abschluss eines Bauprojektes einmal eingehalten werden konnte. 

Auf die meisten Fälle passt leider die zugespitzte Formulierung: Wo die öffentliche Hand ein Gebäude errichtet, ist die Fehlplanung Teil des Programms. Wenn die Versprechen, die Politiker vor Wahlen abgeben, schon wenig vertrauenerweckend klingen, so gilt für viele Finanzierungspläne von öffentlichen Bauvorhaben ganz gewiss: Sie sind nicht ernst gemeint, sondern dienen dem Schein. Denn sehr oft werden die Kosten öffentlicher Bauten im Planungsstadium bewusst niedrig gehalten, um so die erforderliche politische Zustimmung zu erhalten. Die wahren Kosten treten meist erst zutage, wenn die Fundamente des Vorhabens bereits in Beton gegossen sind. Für den Stopp ist es dann schon zu spät. Die Waffe des öffentlichen Widerstands, der regelmäßige heftige Protest, den Meldungen über Mehrkosten hervorrufen, ist längst entschärft, denn es wurden ja bereits Fakten geschaffen. Zähneknirschend wird den Mehrkosten zugestimmt, da ein abgeschlossenes Projekt, und sei es noch so teuer, besser aussieht als der meist ebenso kostspielige Abbruch, bei dem das schon investierte Geld sprichwörtlich verbrannt würde. Schulden sieht man nicht, und das öffentliche Bewusstsein vergisst schnell. Wer erinnert sich noch an die Skandale, die die Bauphase über Jahre begleiteten – an Sydney oder die Olympischen Spiele in München? Wer wird sich im Jahr 2023 daran erinnern, was der Flughafen »Willy Brandt«, das neue Prestigeprojekt der Stadt Berlin, gekostet hat? 

Unvergessen ist für mich ein Gespräch mit der damaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Es ging um den Umbau des Reichstages in Berlin für den Bundestag. Als ich erwähnte, man könne davon ausgehen, dass die geplanten Baukosten nicht eingehalten würden, hielt sie mir entgegen, die Kosten seien »gedeckelt« und dürften nicht überschritten werden. Ich wies darauf hin, dass es aufgrund der zu erwartenden neuen Tarifabschlüsse zwangsläufig zu steigenden Baukosten kommen müsse und dass diese bei den Bauplanungen sicher nicht berücksichtigt worden seien. Erstaunt wandte Frau Süssmuth sich an einen am Gespräch teilnehmenden Referenten, der ihr dies bestätigte. 

Natürlich gibt es neben den Spielregeln der Politik weitere Gründe für die nicht abreißende Kette öffentlicher Bauskandale. Im Gegensatz zur privaten Wirtschaft fehlt in der öffentlichen Finanzwirtschaft die Korrektur durch den Markt. Anders als in der Privatwirtschaft führt das Versagen im Dienste der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zu Pleiten oder Konkursen und damit zum Wegfall von Arbeitsplätzen oder gar zum Verlust von Vermögen bei denjenigen, die für die Fehlentwicklungen verantwortlich sind. Die Handelnden wägen sich in der Sicherheit, dass der Ärger, der sich aus ihrem Fehlverhalten bisweilen ergibt, spurlos an ihnen vorübergeht, solange sie nur kaltblütig genug sind, ihn einfach auszusitzen. Noch, muss man inzwischen sagen, angesichts der Tatsache, dass uns seit 2010 täglich der Konkurs mehrerer europäischer Länder vor Augen steht.

Reisen von Politikern

Reisen im Zeichen des Dienstes am Steuerzahler erweisen sich bisweilen als ein Dienst vom Steuerzahler. Lange Zeit waren Reisen von Politikern im Fokus der Kritik, die offenbar mehr touristische als politische Ziele verfolgten. Ein Mitglied des Beraterstabes der amerikanischen Regierung, der als Experte für Deutschland zuständig war, stellte fest, dass die Bundesrepublik dreimal so viele Gäste auf »Informationsreisen« in die Vereinigten Staaten schickte wie alle übrigen europäischen Länder zusammen. So wird es im ersten Schwarzbuch von 1973 berichtet.

Wie das Denken damals (und manchmal auch heute noch) funktionierte, lässt sich am Beispiel der Stadt Nassau an der Lahn veranschaulichen. Sie hat einen Namensvetter, eine Stadt Nassau, die sich auf den Bahamas befindet. Als eine Delegation aus Nassau/Bahamas 1981 im Anschluss an die Internationale Tourismus-Börse in Berlin einen Abstecher nach Nassau an der Lahn machte, hatte man endlich den erforderlichen Vorwand für eine Dienstreise auf die Bahamas – denn nun konnte eine Gegeneinladung angenommen werden. Doch wer darf fahren? Wir wissen nicht, nach welchen Kriterien die nassauische Gesandtschaft zusammengestellt wurde, doch am Ende flogen neben dem Landrat Hanns Kraemer die Leiter des Verkehrsamts, des Referats Fremdenverkehr und der Mittelrhein-Weinwerbung. Als »ehrenamtliche Begleiterinnen« – ein Ehrenamt, dessen sich wohl jeder gerne rühmen würde! – wussten die Herren der Delegation sich mit repräsentativen Damen zu schmücken: Die »Loreley« ist, ähnlich wie die pfälzischen Weinköniginnen und -prinzessinnen, eine Repräsentantin der Region. Lag es da nicht nahe, dass die damalige Weinprinzessin Gudrun Michel und die »Loreley« Ingrid Klein ein Stück vom Glanz der Stadt Nassau auf die Bahamas trugen? 

Gegen Reisen ist nichts einzuwenden, solange sie zweckmäßig sind. Das Prinzip, das in den 1970er- und 1980er-Jahren besonders verbreitet war, schien aber zu lauten: Suche dir ein Ziel und finde einen Anlass, den du in die Reisekostenabrechnung schreiben kannst. Der Wirtschaftsförderungsausschuss der Stadt Dortmund etwa gab als Anlass für einen Besuch Großbritanniens einfach »Gedankenaustausch« an. Kostenpunkt: 10000 Euro. Gedanken können nicht nur frei, sondern auch teuer sein! In Sindelfingen erklärte man die Ausflüge von fünf Stadträten und vier Verwaltungsleuten für 17165 Mark nach Polen, Skandinavien und in die UdSSR als »kommunalpolitische Studienfahrt«. Wie gesagt, Fantasie war gar nicht gefragt. 36 Mitglieder des Europäischen Parlaments flogen zu einem Treffen mit Mitgliedern des Andenparlaments nach Bogotá. Wozu das Treffen dienen sollte? Was war der Anlass dafür? Was der Inhalt des Austauschs mit den Kolumbianern? Warum genau sein, wenn es auch großzügig geht! »Erörterung des Nord-Süd-Gefälles«, so lautete die Formulierung. Im Gefolge der 36 Par-
lamentarier reisten 67 Dolmetscher und Sekretärinnen.
Natürlich wollte man sich den südamerikanischen Gast-
gebern gegenüber mondän zeigen, und so spendierte die Parlamentspräsidentin Simone Veil einen Empfang mit
300 Gästen, bei dem Champagner zum Preis von 244 Mark die Flasche gereicht wurde. Am Ende standen 1,25 Millionen Mark unter der Reisekostenabrechnung. Was nicht allein am Champagner lag. Sierra Leone, Moskau, Helsinki – die Welt hat viel Sehenswertes zu bieten. Doch je weiter das Ziel, desto beschwerlicher der Weg. Deshalb reiste man in der Regel erster Klasse. 

Aber die Zeiten ändern sich. In den Publikationen des Bundes der Steuerzahler (seit 1973 die Schwarzbücher oder die Monatsschrift Der Steuerzahler) wird eine Entwicklung deutlich, die, wie ich denke, auch ein Ergebnis unserer Arbeit ist, die aber vor allem auf das Konto politischer Veränderungen geht. Seit den 1990er-Jahren tauchen in den täglichen Meldungen der Medien immer häufiger die Wörter »Sparen« und »Schulden« auf, mit all ihren Wasserträgern: dem Haushaltsdefizit, dem Haushaltsloch, der Sparmaßnahme, der Steuerreform, und mit immer bunter werdenden Metaphern – vom enger zu schnallenden Gürtel über die Schuldenbremse bis zur »Dicken Bertha«, mit der eine »Kanone« von Geld bezeichnet wurde, die die Europäische Zentralbank (EZB) im Februar 2012 zum Löschen all der in Europa ausgebrochenen Finanzkrisenbrandherde abfeuerte. Doch auch wenn touristische Unternehmungen längst nicht mehr so unverdrossen als Dienstreisen kaschiert werden, gab und gibt es immer noch genügend Fälle, an denen ich Anstoß nehme. Mitte der 1990er-Jahre etwa schlug die Benutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr für Reisen von hochrangigen Politikern, die mehr privaten als politischen Zwecken dienten, hohe Wellen. Einen gewissen Unterhaltungswert hatte der Eklat um den Dienstwagen der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, der nur ans Licht kam, weil das Fahrzeug während ihres Urlaubs, nein, falsch, während ihrer Dienstreise nach Spanien geklaut wurde. Zwei, drei offizielle Besichtigungstermine vor Ort reichten aus, um den Fall dennoch juristisch unangreifbar zu machen. Denn das immerhin haben wir erreicht: Man ist vorsichtiger geworden.

14:13 22.10.2012

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