Buch der Woche

Die Zauberlehrlinge

Die Zauberlehrlinge

Ein Geist wurde aus der Flasche gelassen – zuerst in Deutschland, dann in Europa. Der Geist heißt Verfassungsbruch, der angeblich bei der Aufnahme von Migranten im Herbst 2015 begangen worden sein soll. Die Autoren und Juristen Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt und wie er die Demokratie gefährdet
Die Zauberlehrlinge

Die Zauberlehrlinge

Ein Geist wurde aus der Flasche gelassen – zuerst in Deutschland, dann in Europa. Der Geist heißt Verfassungsbruch, der angeblich bei der Aufnahme von Migranten im Herbst 2015 begangen worden sein soll. Die Autoren und Juristen Maximilian Steinbeis und Stephan Detjen gehen der Frage nach, wem der Mythos nützt und wie er die Demokratie gefährdet

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Rekonstruktion

Rekonstruktion

Leseprobe "Es geht nicht darum, eine uns richtig erscheinende Rechtsauffassung zu verteidigen. Wir wollen vielmehr die verschiedenen Argumentationslinien nachzeichnen, die sich im Streit um die Flüchtlinge 2015/16 kreuzen."

Kombination

Kombination

Biographien Stephan Detjen ist Chefkorrespondent des Deutschlandradios und leitet dessen Hauptstadtstudio. Der Jurist, Journalist und Schriftsteller Maximilian Steinbeis ist Experte für internationale Verfassungsfragen

Agitation?

Agitation?

Einblicke Die akute Phase der sogenannten Flüchtlingskrise liegt mehr als zwei Jahre zurück. Und doch bleibt sie Gegenwart. Dies liegt nicht zuletzt an der Rechtsbruch-These. Versuch einer Sammlung

Evasion

Evasion

Netzschau Stimmen zum Thema: "Nun dürfte die Behauptung vom fortwährenden Rechtsbruch vorrangig das strategische Ziel verfolgen, die Politik generell zu delegitimieren und einem sachlichen Streit auszuweichen."
Wikipedia: Verfassungsrecht

Als Verfassungsrecht wird in der allgemeinen Staatslehre, Politikwissenschaft und Verfassungsvergleichung die Lehre von den rechtlichen Grundlagen eines Staates beziehungsweise von Staaten untereinander bezeichnet. Hierzu zählt vor allem die Lehre von der Organisation des Staates. Regelmäßig sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen in einer Verfassungsurkunde (Verfassung im formellen Sinne) niedergelegt; als Staat ohne geschriebene Verfassung, d. h. lediglich mit einer Verfassung im materiellen Sinn ist das Vereinigte Königreich zu nennen. Vornehmlich in den Ländern des deutschen Rechtskreises wird zwischen Staatsrecht im Allgemeinen und Verfassungsrecht im Besonderen unterschieden (siehe die Abgrenzung von Staatsrecht und Verfassungsrecht).

Wikipedia


Merkel und die Flüchtlinge | DW Reporter

Video Mit ihrem Satz "Wir schaffen das!" machte Merkel den Deutschen Mut. Doch der Druck auf sie wächst. Besonders die rechtspopulistische "AfD" macht Stimmung gegen Flüchtlinge – und gegen Merkels Politik


Rechtsbruch in der Flüchtlingskrise?

Video NZZ Standpunkte vom 27.8.2017: Der Verfassungsrichter a.D., Udo di Fabio, erläutert seine vielzitierte Darstellung des Rechtsbruchs von Merkel seit der unkontrollierten Grenzöffnung ab dem 4.9.2015


Flüchtlingspolitik-Klage habe Chancen

Video Die Bundesregierung verstieß gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert Verfassungsrechtler Rupert Scholz. Hier begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Chancen hätte


"Diese Klage kann die Welt verändern"

Video Die AfD zieht gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vor das Bundesverfassungsgericht. Die Bundestagsfraktion habe am 14. April 2018 eine Organklage in Karlsruhe eingereicht