Perspektiven

Leseprobe "Wenn wir die Problemlagen Europas wirklich verstehen und einordnen wollen, dann müssen wir die aktuellen Schwierigkeiten in einen größeren, generellen Zusammenhang stellen."
Perspektiven
Foto: Bertrand Langlois/AFP/Getty Images

Problemlagen

Der Kontinent driftet von Problem zu Problem. Schuldenberge werden angehäuft. Es grassiert die Angst um das eigene Geld. Folgerichtig kommen Zweifel an der Handlungsfähigkeit und Legitimation der Europäischen Union auf. Hinweise auf die Entmündigung der Bürger durch das Monster Europa werden zum Bestseller. Krisenmanagement wird zum eigentlichen Inhalt und zum eigentlichen Erscheinungsbild der Politik. Wäre es eingebettet in eine klare Strategie und Perspektive, dann könnte man alledem die Dramatik nehmen. Aber gerade das ist nicht der Fall. Jeder einzelne Schritt, jeder einzelne Kompromiss steht praktisch kontextlos da. Weit über zwei Drittel der Bürger Europas bekennen, dass sie das alles nicht verstehen. Zum eigentlichen Kern des Problems ist diese Orientierungslosigkeit geworden. Die Baustelle Europa braucht also nichts dringender als eine geistige Ordnung.

Wie kann nun die strategische Antwort auf diese schwierige Lage aussehen? Sie kann nicht in dem historischen Hinweis auf die Gründerzeiten und die klassischen Motivationslagen der frühen Nachkriegszeit bestehen – was häufig genug versucht wird. Manche politische Kulisse der Integration stammt noch aus den Gründerzeiten, als Antwort auf Krieg und Frieden zu geben war – oder dann, als die Einigung Europas politisches Überlebensprinzip im weltpolitischen Konflikt zwischen Ost und West war. Alles das ist heute konsumiert, bietet bestenfalls hohles Pathos aus vergangenen Zeiten. Es bedarf jetzt der großen Verständigung auf neue Begründungskonstellationen, die das Machtmonster Europa verstehen lassen. Schließlich hat es ja in den letzten zwanzig Jahren einen immensen Machttransfer nach Europa gegeben. Reichte es einst, auf die Frage nach europäischer Zuständigkeit mit dem Hinweis auf Agrarmarkt, Außenzoll und Außenhandelsverträgen zu antworten, so muss man heute umgekehrt argumentieren: Es gibt nur noch zwei Bereiche, in denen Europa keine Gestaltungskompetenz besitzt: die Finanzierung sozialer Sicherungssysteme und die Kulturpolitik. Die gut fünfhundert Millionen Menschen mit ökonomischem Spitzenpotenzial und solider militärischer Ausstattung haben die Europäische Union in den Rang einer Weltmacht befördert. Umso dringlicher wird es, diese Weltmacht aus taumelnder Orientierungslosigkeit zu befreien. Dazu bedarf es der neuen Begründungskonstellationen und der präzisen Strategien. Nur so kann Europa eine zukunftsfähige Form finden. Die Alternativen zu diesem Konzept lassen sich in Ansätzen gegenwärtig beobachten: In fast jedem Mitgliedstaat gibt es Fluchtbewegungen aus der Komplexität der Lage in die einfache Formel des populistischen Extremismus.

Das zu lösende Kernproblem ist klar: Es besteht in der Diskrepanz zwischen internationalisierter, ja weitgehend globalisierter Problemstruktur, teilweise nationaler, teilweise europäischer Entscheidungsstruktur und nationaler Legitimationsstruktur. Diese Diskrepanz ist nur zu überwinden, wenn der Machttransfer auf europäischer Ebene eine klare Deutung und eine transparente Erklärung erhält.

Wir erlebten in den letzten Jahren ein Europa-Drama. Praktisch täglich lieferte der Kontinent Hiobsbotschaften: »Europa als Albtraum«, »Die Euro-Rebellion«. Und es spitzt sich zu: Die Bild-Zeitung macht auf Seite 1 mit großen Buchstaben auf – »Euro Schuldenkrise droht zu eskalieren«, »Neue Horrormeldungen – Die Finanzmärkte reagieren nervös – Börse auf Talfahrt«. Selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte dramatisch: »Die große Angst ums Geld«. Und das intellektuelle Leben stimmte ein: Europa wird geführt von einer »normativ abgerüsteten Generation der Kurzatmigkeit« – so schreibt Jürgen Habermas in Die Zeit, Nr. 21 vom 20. Mai 2010. Diese so überschriebene Großbaustelle Europa müssen wir nun wenigstens gedanklich in Ordnung bringen.

Europa erlebt eine Zeitenwende. Die Zäsur ist vergleichbar mit den großen Einschnitten in der Geschichte. Heute handelt es sich einerseits um den Verlust normativer Fundamente und andererseits um das Fehlen strategischer Perspektiven. Entsprechend taumelt Europa in seiner Ratlosigkeit dahin. Der große Machtapparat wird – mit einer drängenden Intensität wie noch nie zuvor – mit der Frage nach seiner Legitimation konfrontiert. Die früheren Erfolge der Integration haben die europäische Ebene so machtvoll wie nie ausgestattet. Zugleich erscheint die normative Zielperspektive merkwürdig leer. Bei näherem Hinsehen ist das Europa-Thema zunächst nichts anderes als ein Ausschnitt des generellen, umfassenden Politik-Themas unserer Zeit: Orientierungsverlust. Gleichsam wie an einer Kette lassen sich die zusammenhängenden Problemperlen aufziehen: Europa, Politik, Demokratie, Globalisierung. Das bedeutet: Wenn wir die Problemlagen Europas wirklich verstehen und einordnen wollen, dann müssen wir die aktuellen Schwierigkeiten in einen größeren, generellen Zusammenhang stellen. Die Europa-Krise erweist sich dann als Teilstück einer Politik-Krise. Das Drama Europa ist generalisierend zu übersetzen in »die Erosion des Politischen«.

Historische Zäsuren sind meist mit dramatischen Einschnitten, mit prägender Symbolik verbunden. Man erinnere sich an den Fall der Mauer in Berlin, den Terroranschlag auf das World Trade Center in New York oder die erste Landung eines Menschen auf dem Mond. Gegenwärtig vollzieht sich in Deutschland eine solche historische Zäsur – nur ohne große Symbolbilder, gewissermaßen unbemerkt. Wir sind passive Bestandteile einer Geschichte im Entstehen. Was ist die Substanz dieses Vorgangs? Jede Person und jede Gesellschaft muss permanent die geradezu unendliche Vielzahl eingehender Informationen filtern und ordnen. Dies gilt insbesondere in Zeiten dramatischer Steigerung der Komplexität. Man denke an Globalisierung und Digitalisierung, technologischen Fortschritt und demografischen Wandel – der Ordnungsbedarf ist immens. Geschichte und Politik liefern dazu normalerweise Orientierungswissen, das die einzelnen Daten in verstehende Kontexte einordnet. In Zeiten des Ost-West-Konflikts war diese große weltpolitische Ordnung eines weltweiten Antagonismus eine große Quelle der Orientierung. Als diese Ära einer weltpolitischen Architektur unterging, wurde diese Nachfrage an Orientierung direkter und massiver an innenpolitische Produzenten gerichtet. Die Ära Adenauer wie die Ära Brandt, die Zeit des Helmut Schmidt wie die Epoche des Helmut Kohl hatten Orientierungswissen geliefert. Aber nun? Die politische Artistik, die sich an pekuniären Details wie Pkw-Maut, Mietpreisbremse und Mindestlohn abarbeitet, bietet keinerlei Orientierungswissen. Sie beschäftigt die Antennen politischer Aufmerksamkeit nur mit machttechnischen Finessen.

Offenbar gewöhnt man sich an Politik ohne Faszinosum, ohne großen strategischen Entwurf. Und dann wird klar, dass der letzte Ersatzlieferant politischer Orientierung abdankt: die USA. Über viele Jahrzehnte war Amerika als positives Vorbild oder als negativer Antipode Ort der Orientierung für die Deutschen. Man wollte das Vorbild nachahmen oder in antiamerikanischem Affekt dagegen angehen. Der weltweite Hegemon der Überwachung, der vom Terrorismus in die Paranoia getriebene Machtmogul, verliert nun seine profilierende Prägung. Folgerichtig sind die Erosionen in den Tiefendimensionen der transatlantischen Beziehungen unübersehbar: wachsendes Desinteresse, Wechsel der Generationen, Auflösung der personellen Netzwerke, Verschiebung des geostrategischen Fokus. Diese Lücke könnte Europa füllen – als strategischer Entwurf, als normativer Horizont, als Narrativ von Vergangenheit und Zukunft. Aber bisher lässt das Europa-Thema mit seinem bürokratischen Klein-Klein diesen Bedarf völlig unbefriedigt. So erfährt man nur eine Zeit der verpassten Chancen.

Halten wir fest: In einer Epoche, in der wegen dramatisch wachsender Komplexität der Sachverhalte ein immenser Bedarf an Orientierung besteht, sind die Quellen des Orientierungswissens versiegt. Ein Land in der Orientierungslosigkeit ist ein Land in Not – zunächst noch nicht im materiellen Sinn, sehr wohl aber ist die politisch-kulturelle Not leidvoll erfahrbar. Die Agenda der Zukunft ist bereits heute greifbar: Das schicksalhafte Krisenthema »Europa« verlangt nach strategischen Antworten, die über situatives Krisenmanagement hinausgehen. Die Fragen nach Legitimation, Transparenz und Führungsstruktur sind nicht mehr abzuwehren. Die globalisierte Verwebung fast aller deutscher Lebenssachverhalte verlangt nach Antworten zur weltpolitischen Mitverantwortung Deutschlands und Europas. Der Abhörskandal der USA zeigt symbolhaft, dass die alten Strukturen nicht mehr tragen.

Es müssen neue Formen strategischer Partnerschaft erfunden werden – sonst dümpelt Deutschland hilflos und isoliert dahin. Die Energiesicherung ist in dieses weltpolitische Konzert eingebunden. »Energiewende« bedeutet mehr als nur Abschalten der Atomkraftwerke und Subventionierung regenerativer Energie. Spätestens, wenn in Deutschland einmal die Lichter ausbleiben, wird die Politik die weltpolitische Dimension der Energieversorgung aufgreifen. Das Sicherheitssyndrom findet beunruhigende Zuspitzungen: Cybersicherheit, Kommunikationssicherheit, soziale Sicherung, neue Formen militärischer Bedrohung. Man beachte dazu: Was ist typisch deutsch? Die Sehnsucht nach Sicherheit, so lautet die Antwort. Die tief greifende demografische Veränderung bedeutet mehr, als nur immer wieder das Stichwort »Rente« aufzurufen. Die soziale Komposition der Gesellschaft verändert sich völlig. Das reicht vom Arbeitsrecht bis zur Freizeitgestaltung, vom Gesundheitswesen bis zu den Wohnformen, vom Sportbetrieb bis zum Kulturangebot. Dieses neue Gesellschaftsbild bleibt bisher ausgeblendet – es wird sich aber durch evidenten Problemdruck seinen Weg bahnen.

Der Magnetismus der Metropolen und die Absatzbewegungen aus ländlichen Räumen lässt neue gesellschaftliche Formgebungen entstehen. Die bisherigen Raumbilder der Metropolen gelten als vollkommen überholt. Sie werden sich dabei immer weiter ausdehnen. Die technologisch gestützte Mobilität hilft ihnen dabei. »Creative Economy« ist angesagt. Die Sprachlosigkeit der Politik zu diesen existenziellen Herausforderungen, die sich geradezu in Sinnfragen bündeln lassen, zeigt auch eine elementare politisch-kulturelle Konsequenz: Entzug an Vertrauen. Die politische Landschaft driftet mehr und mehr in die Misstrauensgesellschaft. So wird der Moderne der Sauerstoff entzogen.

Man kann diesen Vorgang resignativ als Dahinwelken der Demokratie bedauern – oder aber zu einem neuen intellektuellen Aufbruch drängen. Keine politische Ordnung ist endgültig fixiert. Jedes politische System wird jeweils neu auf seine Legitimation und seine Effizienz befragt. Dies gilt in besonderer Weise für Demokratien. Unter den Bedingungen der Volkssouveränität haben sie praktisch ständig ihre Sinnfrage zu beantworten. Denn nur dann wird das spezifische demokratische Arrangement des menschlichen Zusammenlebens von Dauer sein. Dieser Befund impliziert, dass Demokratien gefährdet sind, insbesondere wenn sie die von ihnen geforderten Begründungsleistungen, Konfliktregelungen und Gütertransfers nicht oder nur unzulänglich erbringen. Vor diesem Hintergrund ist heute besondere Aufmerksamkeit angezeigt: Unter der Oberfläche politischer Tagesereignisse vollzieht sich ein kultureller Umbruch mit weitreichenden Konsequenzen.

13:35 07.08.2014

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