Einleitung: Worum es geht
Niemand, der mit offenen Augen durch die Lande geht, wird abstreiten können, dass Deutschland gerade dabei ist, sich selbst zu zerlegen. Der Glaube an den wenigstens bescheidenen Wohlstand für alle, der unsere Republik so lange zusammengehalten hat, ist zunehmend passé. Nehmen wir Berlin. Stadtviertel wie der Grunewald mit seinen eingemauerten, herrschaftlichen Villen und Marzahn oder Neukölln haben überhaupt nichts mehr miteinander zu tun. Auch die Menschen haben nichts mehr miteinander zu tun. Wer durch Berlins Mitte flaniert, der geht vorbei an den Schickimicki-Restaurants der »Reichen und Schönen«, in denen man gern mal einen Hunderter und mehr für das Abendessen lässt, an prächtigen Einkaufspassagen mit genauso unverschämten Preisen, an den Showrooms von Bugatti oder Daimler-Benz mit ihren auf Hochglanz polierten Nobelkarossen, die so viel kosten wie manch ein Eigenheim. Edeldesigner stellen ihre verrückten und überdrehten Modekreationen in die Schaufenster, bei denen man sich fragt, was das wohl für Menschen sein mögen, die mit so etwas herumlaufen, und wann sie das tun. Es sind Schaufenster in eine andere Welt, die sich nicht so recht erschließen will.
Man geht vorbei an den protzigen Bankhäusern, die mit ihrer großzügigen Architektur und ihrem modernen Prunk symbolisieren, dass hier das Geld zu Hause ist. Nicht weit davon die Fünf-Sterne-Hotels mit den bekannten Namen, vor deren einschüchternden Empfangsportalen die Limousinen halten, deren Türen von Portiers im altmodischen Livree geöffnet werden. Man könnte einfach hineingehen in die weiträumige Lobby, doch fühlt man sich fremd und fehl am Platz, nicht zugehörig, und geht lieber gleich wieder hinaus.
Steigen wir in den Bus, brauchen wir nur wenige Minuten, damit uns die andere Wirklichkeit wieder einholt: Schulgebäude, die so gar nichts mit den prächtigen Bankgebäuden und Luxushotels zu tun haben, sondern wo die Farbe verwittert und der Putz abblättert; »Grünanlagen«, die schon lange kein Grün mehr gesehen haben; Ein-Euro-Shops für die breite Masse und die Schnäppchenjäger.
Bewegt man sich durch Berlin, überschreitet man häufig ganz und gar nicht unsichtbare Grenzen zwischen diesen Parallelwelten. Berlin steht dabei für viele deutsche Großstädte. In Hamburg, Stuttgart oder München sieht es nicht anders aus. Man sieht, wo das Geld sitzt, man wird »erschlagen« von dem unglaublichen Luxus und niedergedrückt von der tiefen Tristesse nur einige Kilometer weiter. Man würde sich ja gern mitfreuen, wenn die Kanzlerin und ihre Gefolgschaft trotzig und laut verkünden, Deutschland und den Deutschen gehe es so gut wie nie zuvor. Nur wen meint sie? Die sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher in Deutschland kann sie unmöglich meinen. Auch nicht die eine Million Alten und Erwerbsgeminderten, die ihr Geld vom Sozialamt bekommen. Sie wird auch nicht jene 40 Prozent unter uns meinen, die keinen Cent auf der hohen Kante, sondern bestenfalls Schulden haben und von der Hand in den Mund leben.
Angesprochen fühlen von der Kanzlerin dürften sich wohl eher diejenigen, die sich weiter oben auf der Einkommensleiter eingerichtet haben. Vor allem werden ihr aber jene reichsten 10 Prozent unter uns – oder besser: über uns – zustimmen, die ihren Reichtum in den letzten Jahrzehnten immer weiter mehren konnten, denen heute bereits drei Viertel des gesamten privaten Vermögens in Deutschland gehört und die nicht vorbeigehen an den Nobelrestaurants und Nobelhotels, sondern dort ganz selbstverständlich einkehren, um vielleicht bei einem Gläschen Jahrgangsschampus anzustoßen darauf, wie gut es Deutschland geht.
Auch politisch scheint Deutschland in eigentümlicher Weise »auseinanderzufallen«, sich zu polarisieren. Und beides, das Soziale und das Politische, hat miteinander zu tun. Beides ist das Ergebnis eines kalten Neoliberalismus, der in Deutschland in den letzten drei Jahrzehnten zunehmend Platz gegriffen hat. Sein Renditestreben wurde entfesselt und mit seiner Philosophie der Ungleichheit machte er in der gesellschaftlichen Realität auch vor Armut und Ausgrenzung keinen Halt. Naiv war es zu glauben, politisch würde in Deutschland alles beim Gewohnten bleiben können, wenn man einen Niedriglohnsektor befördert, in dem heute mittlerweile jeder vierte Arbeitnehmer tätig ist; wenn man es zulässt, dass in vielen Städten mittlerweile jedes fünfte, in einigen sogar jedes dritte Kind von Hartz IV lebt; wenn man nur halbherzig gegen eine Mietpreisentwicklung vorgeht, die in so mancher Großstadt mittlerweile auch Familien mit mittlerem Einkommen vor echte Probleme stellt; oder wenn man die Menschen von oben herab schulmeistert, sie sollten schon mal anfangen, für das Alter zu sparen, die Rente würde ohnehin bald nicht mehr reichen.
Wer die vielen Deklassierungen in Deutschland nicht zur Kenntnis nehmen will und stattdessen die Lage schönredet, redet an ganz vielen Menschen einfach vorbei. Er sorgt dafür, dass sie sich nicht mehr verstanden fühlen mit ihren Sorgen, Problemen und Abstiegsängsten. Solange sich Regierungspolitiker wie unsere Bundeskanzlerin in die Fernsehstudios setzen und vor einem Millionenpublikum erklären, sie würden das Problem verstehen, dass sich immer mehr Menschen abgehängt »fühlen«, offenbaren sie lediglich, dass sie nur sehr wenig verstanden haben. Die Menschen fühlen sich nicht abgehängt, sie sind abgehängt. Es geht um echte Armut ganz unten und um sehr begründete Abstiegssorgen bei Teilen der Mittelschicht, nicht um irgendeine emotionale Verwirrung, der man am besten therapeutisch beikommen sollte. Genau so müssen solche Sätze bei den Menschen jedoch ankommen. Es dürfte ebenfalls nicht sonderlich vertrauensfördernd sein, wenn man einerseits erklärt, die Nöte und Sorgen einer abgehängten Unterschicht und einer bedrohten Mittelschicht ernst zu nehmen, andererseits aber faktisch alles beim alten politischen neoliberalen Grundmuster belässt – so wie es in Deutschland praktisch seit Jahrzehnten der Fall ist.
Auch Deutschland ist vor Wahlergebnissen wie bei der US-Präsidentschaftswahl nicht gefeit. Im neoliberalistischen Mainstream wurden insbesondere seit der Jahrtausendwende massiv Schutzrechte für Arbeitnehmer abgebaut und soziale Leistungen eingeschränkt. Das Rentenniveau wurde auf Talfahrt geschickt. Den Menschen wurde ein ganzes Stück sozialer Sicherheit genommen. Wer sehr gut verdient und einen sicheren Job hat, kann damit umgehen. Für diejenigen aber, für die jeder Cent zählt und deren Jobs alles andere als sicher sind, häufig nur befristet oder als Leiharbeit, ist es eine echte Bedrohung – und wird auch so wahrgenommen. Es reicht dann der Zuzug von Flüchtlingen, wie wir ihn in den letzten beiden Jahren hatten, um die politische Situation völlig kippen zu lassen, um Rassismus und Aggression hochkommen zu lassen und jenen eine Chance einzuräumen, die mit nationalistischen Parolen erfolgreich sein wollen.
Doch es waren nicht die Geflüchteten. Es war die neoliberale Ungleichheitspolitik und die damit verbundenen Ausgrenzungen und Bedrohungen. Sie sind die Voraussetzung und tiefere Ursache dafür, dass sich Menschen in Deutschland plötzlich wieder in erschreckend großer Zahl einer Partei zuwenden, die von Intoleranz geprägt ist und aus deren Reihen prominente Mitglieder ungestraft den Schusswaffengebrauch an Deutschlands Grenzen gutheißen können, gegen Flüchtlinge und sogar gegen Frauen und Kinder, den Begriff »völkisch« wieder aufleben lassen wollen oder mit bieder-rassistischen Sprüchen gegen dunkelhäutige Fußballnationalspieler Stimmung machen. In einer sozial gefestigten Gesellschaft, in der die Menschen auf soziale Sicherheit und eine Politik hätten vertrauen können, die sich um sie »kümmert«, wäre der Flüchtlingszuzug auch mit Problemen, aber nicht mit derartigen politischen Verwerfungen verbunden gewesen.
Gründe genug also, sich intensiver mit dem bröckelnden sozialen Zusammenhalt in Deutschland auseinanderzusetzen. In Teil eins dieses Buches möchte ich nicht nur der Frage nachgehen, an welchen Fakten sich festmacht, dass Deutschland tatsächlich dabei ist, sich selbst zu zerlegen. Ich möchte auch aufzeigen, dass dieser Prozess der Selbstzerlegung die geradezu zwangsläufige Folge einer Wirtschafts- und Sozialpolitik ist, die sich im Laufe der letzten Jahrzehnte immer stärker dem Neoliberalismus und seinen ökonomistischen Glaubenssätzen zuwandte. Ich möchte erklären, warum der Neoliberalismus gar nichts anderes kann, als immer mehr Armut zu gebären, selbst wenn er Wohlstand für alle verheißt. Es liegt in der »Natur« des Neoliberalismus und seines Wettbewerbsfetischs selbst, dass er in großer Zahl Verlierer erzeugt; und zwar immer mehr.
Wie aber konnte eine ökonomistische Ideologie wie die des Neoliberalismus derart populär, derart erfolgreich im Sinne von durchsetzungsstark werden? Und wie kann es sein, dass eine ganz breite Mehrheit in der Bevölkerung sich permanent gegen ihre eigenen Interessen verhält? Wie kann es sein, dass seit Jahrzehnten eine Politik goutiert wird, die im Ergebnis relativ wenige Reiche privilegiert, aber breite Bevölkerungsschichten benachteiligt? Diesen Fragen werde ich mich im zweiten Teil des Buches widmen. Denn erst wenn wir verstanden haben, was zu solch absurdem Verhalten treibt, bekommen wir den Schlüssel an die Hand, mit dem wir die Tür zu einem echten Politikwechsel aufgeschlossen bekommen könnten.
Im dritten Teil geht es um konkrete Vorschläge, was getan werden kann, um das Auseinanderdriften dieser Gesellschaft zu stoppen und sie wieder zusammenzuführen. Ich will darlegen, wie unsere sozialen Sicherungssysteme zu reformieren wären, damit die Menschen ihnen wieder vertrauen können und wieder mehr soziale Sicherheit gewinnen. Die vollständige Agenda wäre sehr lang. Sie reicht von der ganz wichtigen Arbeitsmarktpolitik über die so lange Jahre sträflich vernachlässigte, aber immer wichtiger werdende Wohnungspolitik, über die Vorschulerziehung und Bildungspolitik bis hin zur Politik für Menschen mit Behinderung. Es ließe sich leicht ein mehrbändiges Werk schreiben. Viele dieser Themen werden auch an verschiedenen Stellen in diesem Buch angesprochen. Doch habe ich mich ganz bewusst dafür entschieden, mich auf die großen Säulen unseres Sozialstaates, seine Sozialversicherung, seine Grundsicherung und seinen Familienlastenausgleich zu beschränken. So wichtig gerade auch soziale Dienste und Einrichtungen sowie ein Bildungssystem sind, das alle mitnimmt, werde ich sie nicht im Detail abarbeiten, denn in den großen Linien gibt es dazu gar keinen Dissens. Mir ist niemand bekannt, der die Bedeutung von guter Bildung, guter Pflege oder einer guten sozialen Arbeit geringschätzen würde.
Streit gibt es immer nur, wenn es um das Geld geht für all diese Angebote. Das ganze Gerede um mehr und bessere Kinderbetreuung oder sogenannte gezielte Hilfen für unsere Armen, die besten sozialpädagogischen Konzepte, die es ja für alle nur denkbaren Bereiche gibt, bleiben eine rein akademische Übung, wenn das Geld fehlt, um sie umzusetzen und in der Fläche Realität werden zu lassen. Auch für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort ist die Voraussetzung eine Steuer- und Finanzpolitik, die sie materiell ermöglicht.
Ohne Umverteilung kann und wird es uns nicht gelingen, diese Gesellschaft zusammenzuhalten. Wie eine neue solidarische und gerechte Steuerpolitik aussehen kann, soll daher die Agenda dieses Buches abschließen. Es ist die Steuerpolitik, die sozialpolitische Versprechungen glaubwürdig werden lässt oder auch nicht. Deutschland ist das viertreichste Land dieser Welt. Wir haben alle Möglichkeiten, das Auseinanderfallen dieser Republik zu verhindern und eine gerechte und gute Gesellschaft für alle zu schaffen.
