Prolog
Einige Monate nach dem Fall der Berliner Mauer schrieb Ralf Dahrendorf ein Buch nach dem Vorbild von Edmund Burkes Schrift Betrachtungen über die Französische Revolution. Ebenso wie Burke entschloss er sich, seine Analyse in Form eines Briefes abzufassen, den er an einen Herrn in Warschau richtete. Darin wollte er die außerordentlichen Ereignisse erklären, die in Europa vor sich gingen.
Dahrendorf teilte nicht Burkes liberalen Konservatismus und sein Buch liest sich nicht wie Burkes politisches Pamphlet. Vielmehr versuchte er, in seinem Arbeitszimmer im St Antonyʼs College in Oxford ruhig über die Folgen der turbulenten Zeit um 1989 nachzudenken. Er sah in Osteuropa eine liberale Revolution entstehen und wollte sowohl die sich dadurch eröffenden Chancen als auch die auf dem Weg liegenden Fallstricke ausmachen.
Mein Buch hat die Form eines Briefes an meinen verstorbenen deutschen Mentor Ralf Dahrendorf. Es folgt seiner Linie insofern, als es über die Auswirkungen der ebenso turbulenten Zeiten drei Jahrzehnte später nachzudenken versucht. Ich sehe in Europa eine illiberale Konterrevolution in Gang kommen und möchte deren Wurzeln und Weiterungen verstehen. Zerfällt Europa? Können offene Gesellschaften überleben? Wie lässt sich die Wirtschaftskrise überwinden? Wird Europa sich wieder sicher fühlen?
Obwohl Dahrendorfs Buch und meines im gleichen Geiste und am gleichen Ort geschrieben wurden, sind sie doch völlig verschieden. Ich mag zwar den Titel Ralf Dahrendorf Professorial Fellow tragen, bin aber natürlich nicht er. Er wuchs im nationalsozialistischen
Deutschland auf, ich im kommunistischen Polen. Als Erwachsener erlebte er Staaten, die Sozialsysteme aufbauten, Parlamente, die
Märkte regulierten, und eine Presse, die der entscheidende Ort des demokratischen Diskurses war. Dagegen erlebte ich als Erwachsener Staaten, die Sozialsysteme abbauten, Parlamente, die Märkte deregulierten, und das Internet, das zum entscheidenden Ort des
demokratischen Diskurses wurde. Dahrendorf war Mitglied des politischen Establishments (»wenn auch ein eigenwilliges«) parlamentarischer Staatssekretär im Auswärtigen Amt, britischer Lord und Kommissar der Europäischen Gemeinschaft. Auch ich lebte in verschiedenen Ländern, blieb aber eine Art »intellektueller Provokateur« ohne politische Bindungen oder Ämter. Vor allem aber befassen sich unsere Bücher mit entgegengesetzten Prozessen. Sein Buch behandelt die Revolution, die Grenzen für Menschen, Ideen und Handel öffete; die Schaffng von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, die Überwindung der Geister des Westfälischen Friedens in zwischenstaatlichen Beziehungen, mein Buch behandelt dagegen die Konterrevolution, die das alles zerstört.
In seinem Buch geht es um die Ausweitung des liberalen Projekts auf Osteuropa, in meinem um den Rückzug dieses Projekts unter
dem Druck antiliberaler Aufrührer auf dem gesamten Kontinent. Dies ist jedoch kein Buch über Populismus, sondern über Liberalismus. Populismus ist in liberalen Kreisen zu einem beliebten Thema avanciert und niemand hat populistische Irreführungen
und Gefahren je verlässlicher aufgedeckt als liberale Autoren. Aber Liberale haben sich im Fingerzeigen auf andere als besser erwiesen als in der Selbstreflxion. Sie verwenden mehr Zeit darauf, den Aufstieg des Populismus als den Niedergang des Liberalismus zu
erklären. Sie weigern sich, in den Spiegel zu schauen und ihre eigenen Mängel zu erkennen, die zur Populismuswelle beigetragen haben.
Mein Buch möchte dieses Ungleichgewicht beheben: Es ist die selbstkritische Schrift eines lebenslangen Liberalen. Als Dahrendorf sein Buch schrieb, herrschte in Europa ein großes Durcheinander, aber die Unsicherheit beschränkte sich vornehmlich auf den Osten, wo das kommunistische System zu bröckeln begonnen hatte. Heute ist ganz Europa durcheinander, da das liberale System nicht nur in Warschau und Budapest, sondern auch in London, Amsterdam, Madrid, Rom, Athen und Paris zu bröckeln beginnt. Die europäischen Bürger sind verunsichert und wütend.
Ihre politischen Führungskräfte wirken inkompetent und unehrlich. Ihre Unternehmer machen einen hektischen und verzweifelten Eindruck. Politische Gewalt nimmt zu, hauptsächlich, aber nicht nur aufgrund von Terrorismus. Wie ist es möglich, dass ein friedlicher,
reicher und integrierter Kontinent zerfällt? Warum machten sich die scheinbar pragmatischen Europäer auf eine Reise ins Unbekannte unter populistischem Banner? Warum ist Europas Wirtschaftsgovernance weder gerecht noch effktiv? Wer oder was trägt daran die Schuld? Wie sollen wir den gegenwärtigen Tumult überstehen? Und vor allem, wie lässt sich die Pendelbewegung der Geschichte
umkehren? Mit diesen Fragen werde ich mich hier befassen.
Mein Brief legt nahe, dass Europa und sein liberales Projekt neu erfunden und geschaffn werden müssen. Es gibt keinen einfachen
Weg zurück. Europa ist es nicht gelungen, sich auf enorme geopolitische, wirtschaftliche und technologische Veränderungen einzustellen, die in den letzten drei Jahrzehnten über den Kontinent hinweggefegt sind. Europäische Demokratie, Kapitalismus und Integrationsmodelle befiden sich nicht in Einklang mit neuen komplexen Netzwerken von Städten, Bankern, Terroristen oder Migranten. Liberale Werte, die Europa über viele Jahrzehnte hinweg zur Blüte verholfen haben, sind verraten worden. Die Eskalation von Emotionen, Mythen und gewöhnlichen Lügen lässt wenig Raum für Vernunft, Beratungen und Einigung.
Daher steht den Europäern ein weiteres »Tal der Tränen« bevor, denn ich glaube nicht, dass Bundeskanzlerin Merkel oder Präsident
Macron Europa im Alleingang aus dem gegenwärtigen Dilemma führen können. Der Liberalismus mag zwar im Niedergang begriffen sein, aber er ist noch nicht am Ende. Die neoliberalen Abwege haben viel Schaden angerichtet, es besteht jedoch kein Grund, einige liberale Grundüberzeugungen aufzugeben: Rationalität, Freiheit, Individualität, kontrollierte Macht und Fortschritt. Die Konterrevolutionäre haben viele Gewinne erzielt, indem sie die Schwächen der EU, der liberalen Demokratie und des freien Marktes ausgeschlachtet haben, aber ihnen fehlt ein plausibles Programm für eine Erholung und Erneuerung.
In der Geschichte Europas gibt es viele dunkle Kapitel, aber auch glanzvolle, die von einer bemerkenswerten Fähigkeit zur intellektuellen Reflxion, öffentlichen Beratung und institutionellen Erneuerung zeugen. Ich bin fest davon überzeugt, dass sich das gegenwärtige europäische Dilemma durchaus in eine wunderbare Renaissance wenden ließe. Allerdings bedarf es dazu eines ernsthaften Nachdenkens darüber, was schiefgegangen ist. Dieser Brief versucht diese Überlegungen unvoreingenommen und furchtlos anzustellen.
Ich bin Politikwissenschaftler, kein Philosoph oder Historiker. Ich versuche zu verstehen, wie bestimmte politische Ideen die Strategien von Politikern und Unternehmern prägen. Typologien und die Entwicklung verschiedener liberaler Strömungen werden besser
andernorts analysiert. Anders als die meisten Historiker schaue ich zurück, um die Zukunft zu verstehen, wenn schon nicht vorherzusehen. Anhand verschiedener neuer Merkmale der Demokratie, der Wirtschaft und der Kommunikation, die ich aufzeige, versuche ich, ein neues liberales Projekt für einen Kontinent vorzuschlagen, der sich nicht nur durch das konterrevolutionäre »Erdbeben«, sondern auch durch allmähliche technologische, gesellschaftliche und ökologische Prozesse vor Herausforderungen gestellt sieht. In diesem Brief geht es teils um Moderne, Konnektivität und Digitalisierung.
Wie lassen sich Staaten, Städte, Regionen und internationale Organisationen dazu bringen, in einer Umgebung ständig wachsender
wechselseitiger Abhängigkeit besser zu funktionieren? Wie kann man Transparenz, Verantwortlichkeit und Gouvernementalität in
einem Europa mit »unscharfen« Grenzen stärken? Wie soll man Bürger vor Gewalt, Ausbeutung und Klimawandel schützen? Wie
lässt sich die Politik der Angst durch die Politik der Hoffung ersetzen? Zuweilen mag ich in diesem Brief übertrieben düster klingen,
aber ich glaube an ein gutes Ende für Europa und sogar für Liberale.
