Umstand und Zwang

Einblicke In gewisser Weise kann man es als Ironie der Geschichte betrachten, dass es gerade die Koalition unter Schröder und Fischer war, die einem Kriegseinsatz zustimmte. Versuch einer Sammlung
Umstand und Zwang
Foto: Michael Kappeler/AFP/Getty Images

Kontinuität und Wandel

"Knapp sieben Jahre, von 1998 bis 2005, hat die Regierung Schröder/Fischer die Außenpolitik der Bundesrepublik bestimmt. Von 1998 bis zum Sommer 2002 oszillierte sie zwischen Kontinuität und Wandel: Kontinuität dominierte in der Europapolitik und in den transatlantischen Beziehungen, während ein radikaler Wandel durch die Teilnahme der Bundeswehr am Kosovokrieg forciert wurde. Erst nach dem Irakkrieg 2003 stand die Außen- und Sicherheitspolitik im Zeichen vermehrter Kritik, die sich auf fast alle Bereiche auswirken sollte." Bundeszentrale für politische Bildung

Unterschiedliche Grundsätze

"Rückblick: Deutsche Außenpolitik zwischen Kosovo-Krieg, Kampf gegen den Terrorismus und dem Zerwürfnis mit Amerika über den Irak-Krieg: Die Hauptakteure Schröder und Fischer haben ganz unterschiedliche Grundsätze." FAZ.net

Vernichtende Kritik

"Die vernichtende Kritik an Deutschlands Europa- und Außenpolitik von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) findet Anklang bei Politikern von Opposition und sogar bei Vertretern der Regierungskoalition. (...) Kohl, der Deutschland von 1982 bis 1998 regiert hatte, bezog sich auf Entscheidungen wie die Ablehnung des Irak-Kriegs unter Rot-Grün, aber auch auf die jüngste Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über die Libyen-Intervention." Welt Online

Zeit und Wandel

"Einst galten die Grünen als Heimat des Pazifismus. Jetzt positioniert sich die Linke als die Antikriegspartei. Wie kann, wie muss eine moderne Friedenspolitik im 21. Jahrhundert aussehen? Jan van Aken (Linke) und Frithjof Schmidt (Grüne) diskutieren." Tagesspiegel.de

Verwunderliche Zustände

"Erstens glaubt der Chefreisende wie jeder Politiker, zu allem und überall etwas sagen zu müssen. Solche Plaudereien pflastern den Weg in die Tagesschau; schließlich leben wir in einer 'Aufmerksamkeitsökonomie', in der real nur ist, was in den Medien aufscheint. Zweitens reden Außenminister immer mehr, weil sie immer weniger zu sagen haben. Die Regierungschefs haben überall die Außenpolitik gekapert, seien es Merkel, Putin oder Obama; das hat den Beritt der Außenämter seit Stresemann geschmälert. Drittens fehlen diesem Deutschland die Mittel, um den Worten Taten folgen zu lassen. Die hat es nicht, weil das Land, viertens, keine Strategie hat – was umso verwunderlicher ist, als es das größte Europas ist und die viertgrößte Wirtschaft auf Erden." Zeit Online

15:07 05.09.2013

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