Die demokratische Urtugend

Leseprobe Populismus – ein Wort so unpräzise wie die Kontroversen, in denen es Verwendung findet. Ralf Schuler führt den Populismus in „Lasst uns Populisten sein“ mit zehn Thesen zur Etablierung einer neuen Streitkultur wieder in die Mitte der Gesellschaft
Die demokratische Urtugend

Foto: Gerard Malie/AFP/Getty Images

Einleitung:
Lasst uns Populisten sein


»Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen
dies Gespenst verbündet«. Vom Papst bis zu deutschen Polizisten. »Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als
populistisch verschrien worden wäre?« Daraus geht hervor: »Der Populismus wird bereits von allen europäischen Mächten als Macht anerkannt.«
Geschichte wiederholt sich nicht. Auch jegliches Manifest hat seine Zeit. Doch es gehört zu den kleinen Scherzen der Historie, dass man nur den -ismus in Marxens Manifest austauschen muss (kursiv gesetzt), um knapp 200 Jahre danach ein Déjà-vu zu erleben. Denn in Wahrheit war Marxens Kommunismus der (wissenschaftlich verbrämte) Populismus des heraufziehenden Industriezeitalters für die malochenden Massen, wurde bekämpft (wie alle nachfolgenden Populismen) von der jeweils etablierten Konkurrenz und hat erst heute aus sicherer historischer Distanz für einige Linke eine sonnig-romantische Patina erhalten. Den Millionen seiner Opfer zum Hohn und Trotz.
Tatsächlich haben Bewegungen, die unter das politische Schlagwort »Populismus« oder »Rechtspopulismus« fallen, derzeit fast überall in Europa Konjunktur. Von der Rassemblement National (ehemals Front National) in Frankreich über Geert Wilders Freiheitspartei in Holland, die Schweizerische Volkspartei, UKIP in Großbritannien, die italienische Lega, oder die FPÖ in Österreich und die AfD in Deutschland. Nach gängiger Lesart fallen auch die Regierungsparteien in Polen teien in Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn unter das Rubrum Rechtspopulismus, und der Wahlsieg von Donald Trump in den USA lässt sich ebenfalls in dieses politische Phänomen einordnen. Es ist längst kein Gespenst mehr, das hier umgeht, sondern harte politische Realität. Was zahlreiche linke Strömungen betreiben, ist zwar ebenfalls meist blanker Populismus, wird aber nicht in annähernd ähnlichem Maße gegeißelt. Für Linke sind die immer gleichen Patentrezepte zur Auflösung aller (Klassen-)Widersprüche und zur finalen Verbesserung der Welt noch immer aktuell: Verstaatlichung, Enteignung, Umverteilung, Zerschlagung bürgerlich-kapitalistischer Strukturen. Beste Beispiele sind die Syriza-Bewegung von Griechenlands Premier Alexis
Tsipras, die im Zuge der Schuldenkrise seines Landes so ziemlich alles versprach, was die Menschen hören wollten und 2015 sogar eine Volksabstimmung gegen neue Sparauflagen gewann, an das sich die Regierung dann allerdings nicht hielt. Auch die spanische Podemos organisierte mit linkspopulistischen Parolen gegen die »elitäre Kaste« und für die Rückübertragung der Macht an das Volk beachtliche Aufmärsche. Aber das trieb Europa nicht wirklich um und wird als normal hingenommen. Links eben. Wer einen Blick auf die Zeiten zwischen Marxens und dem aktuellen Populismus wirft, in denen die Ideen des Trierers mithilfe mehr oder weniger blutiger Mittelsmänner in verschiedenster Weise die Massen ergriffen und die Welt durchaus veränderten, der kann daraus nur den Schluss ziehen: Populismen sind kein ärgerlicher Irrweg der Moderne, sondern eine Art politische Antimaterie, die sich vor Epochenbrüchen zu einem schwarzen (oder andersfarbigen) Loch verdichtet, verlässlich und beständig Geglaubtes absorbiert und allein dadurch sichtbar wird, dass die Umgebung die Kontur dieser Gegenwelt nachzeichnet. Der Politologe Daniel Dettling bescheinigte dem europäischen Rechtspopulismus sogar die Funktion eines heilsamen Korrektivs und Ansporns für die konkurrierenden politischen Kräfte (SZ, 23. Januar 2019). Höchste Zeit, hinzusehen. Höchste Zeit, den Kern zu erforschen. Höchste Zeit, nach Reaktionen zu suchen, die im besten demokratischen Sinne inklusiv sind. »Rechte raus!« zu rufen, reicht nicht. Sie bleiben drin und dürfen sogar wählen.

Ausgrenzung genügt nicht


Die Schlussfolgerung aus dem Auftreten von Populismus kann nur darin bestehen, nach Wurzeln, Wirken und Ursachen zu fragen, ihn ernst zu nehmen. Es ist schon einigermaßen verräterisch und alarmierend zugleich, wenn in freien, demokratischen Gesellschaften gestandene Politiker eine populäre Bewegung geradezu verachten und dies ausgerechnet mit dem Begriff »Populismus« zum Ausdruck bringen. Das Volk (lat. populus) läuft den Falschen nach, soll das heißen, den »Rattenfängern«. Eine unschöne Metapher, die Bürgern vermeintlich falscher Gesinnung die Rolle als Schadnager zuweist. Das Volk liegt falsch, soll das wohl heißen. Und im Kern: Das Volk stört beim Regieren. Doch so soll es auch sein! In funktionierenden Demokratien zumindest. Das Volk kann, darf und muss sogar stören, wenn die Vorstellungen der politischen Akteure sich allzu weit von denen der Menschen entfernt haben und die daraus entstehenden Brüche das Gemeinwesen als Ganzes gefährden. Das ist für Politiker schmerzlich, die ja in der Regel klare Vorstellungen davon haben, worauf die Dinge hinauslaufen sollen, und sich
nur ungern bei der Arbeit am politischen Gesamtkunstwerk bremsen oder gar korrigieren lassen. Selbst in freiheitlichen Gesellschaften ist das Denken in politischen Missionen, wie sie der reale Sozialismus einst auf die Spitze trieb, nicht ganz ausgestorben. Während im Sozialismus ganz offen erklärt wurde, dass auf dem Weg zur Vollendung gewisse Härten und Opfer in Kauf zu nehmen seien (Was zählen schon Leben oder Generationen!?), muss man in Demokratien trickreicher zu Werke gehen, um etwa das geeinte Europa zu erreichen, dem breite Bevölkerungsschichten bestenfalls so lange desinteressiert gegenüberstehen, solange Vereinheitlichungen nicht im Alltag stören. Wer in solchen Dingen oder eben auch im Umgang mit Populismus dazu rät, Stimmungen nicht zu ignorieren, sondern ernst zu nehmen, wird leicht als Ignorant und Störenfried gebrandmarkt, obgleich oft nur ein anderer Weg zum meist unstrittig löblichen Ziel empfohlen wird. Volker Kauder (CDU), der langjährige Unionsfraktionschef im Deutschen Bundestag, hat in den vergangenen Jahren immer wieder mit einer Mischung aus Trotz und Stolz darauf hingewiesen, dass er sich nicht mit Politikern der Alternative für Deutschland (AfD) auf Podien oder in eine Talkshow setze. Nun sitzt er mit der AfD als drittstärkster Kraft im Deutschen Bundestag. Ein Sportler, der sich weigerte, gegen ein hoffnungsvolles, wenn auch unsympathisches Nachwuchstalent anzutreten, würde zu Recht früher oder später aus dem Wettbewerb ausscheiden. In der Politik gelten Wettbewerbsverweigerung und Ausgrenzung als »Haltung« und löblich und werden gleichwohl zum Sprengsatz der politischen und gesellschaftlichen Ordnung. Um es klar zu sagen: Die Option, politische Strömungen ab einer bestimmten Stärke zu ignorieren, gibt es nicht. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich rede nicht Hass, Rassismus oder gar Gewaltverherrlichung das Wort. Im Gegenteil: Die Rückgewinnung sich radikalisierender Ränder für den politischen Diskurs muss das dringliche Ziel aller sein, professionelle Politiker ausdrücklich eingeschlossen. Populismus, vor allem aber der Umgang mit ihm, hat nicht nur die deutsche Gesellschaft tief gespalten. Auch die moralisch aufgeladenen Kämpfer »gegen Rechts« bemerken ihre eigene Verrohung immer weniger. Wenn schon der Verweis darauf, eine Anmerkung, Meinung oder These könne auch von der AfD stammen oder klinge nach ihr, als Argumentersatz vielfach akzeptiert durchgeht, liegt nicht nur bei der Debattenkultur einiges im Argen. Schlimmer noch: Mitunter macht sich sogar eine Philosophie menschlicher Unberührbarkeit breit. Wenn man mich beim Bundespresseball verschwörerisch-raunend fragt, ob ich etwa gar nicht wüsste, mit wem ich da eben gesprochen hätte (es war der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein), dann gerät etwas aus dem Lot. Wo Kontakt- und
Sprechverbote in den Alltag einziehen, wo es schädlich sein könnte, mit bestimmten Personen gesehen zu werden, kehren wir an finsterste
Punkte unserer eigenen, deutschen Geschichte zurück.
Ich habe gute zehn Jahre lang mit dem heutigen AfD-Chef Alexander Gauland bei der »Märkischen Allgemeinen« zusammengearbeitet. Er war mein Herausgeber, ich Politikchef, und ich habe ihn dort als außerordentlich weiten, konservativen Geist kennen und schätzen gelernt. Er war schon immer gegen Auslandseinsätze jeglicher Art, auch gegen den Kosovokrieg, was in der märkischen Leserschaft mit starker Linkspartei-Sympathie durchaus populär gewesen wäre. Da ich einige Jahre Balkan-Berichterstatter war und die Serbisierung des Kosovo aus der Nähe kannte, war ich im Gegensatz zu Gauland für die Beteiligung der Deutschen am Kosovo-Einsatz. Er ließ mich machen, schrieb allenfalls kritische Kommentare. Ich muss und werde deshalb seine AfD-Politik nicht verteidigen. Aber ich werde auch nicht die Straßenseite wechseln, wenn ich ihn treffe. Dass Gastwirte von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und Gauland nebst Lebensgefährtin des Lokals verweisen, ist zwar rechtens, bleibt aber ein erschreckendes Zeichen gesellschaftlicher Spaltung. Was soll die Botschaft solcher Akte sein? Aushungern nicht akzeptierter Meinungen? An meinem Tische sitzen solche wie du nicht? Wir drängen dich in finstere gesellschaftliche Ecken, bis du unserer Meinung bist? Eher erreicht man das Gegenteil. Was spräche dagegen, wenn der Wirt an den Tisch träte und sagt: »Ich teile Ihre politischen Ansichten ausdrücklich nicht. Was möchten Sie essen?« Als im Frühjahr 2017 die Privatautos mehrerer AfD-Politiker brannten, wurde dies erst öffentlich registriert, als Unbekannte auch den Wagen der SPD-Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering anzündeten. Was ist da los? Was verschiebt sich da? Es kann nicht sein, dass die Auseinandersetzung mit dem Populismus, oder vielmehr die Verweigerung derselben, dazu führt, dass mit Entzug der Menschenwürde nach Artikel 1 GG bestraft wird, wer unter den diffusen Verdacht gerät, irgendwie rechts, rechtspopulistisch oder AfD zu sein. Der bewusste Verzicht auf Trennschärfe zwischen indiskutablen Entgleisungen einzelner Mitglieder und dem programmatischen Bestand einer Bewegung ist nach meiner Beobachtung ein Spezifikum des linken Kampfes »gegen Rechts«, das sich bei der Auseinandersetzung mit linken Subkulturen kaum feststellen lässt. Hier wird zu Recht zwischen gewaltbereiten Randalierern und unschädlichen Milieus unterschieden, wie man etwa an der Duldung der »Roten Flora« in Hamburg sehen kann. Das Versagen des »humanen Kompasses«, wie Ralph Giordano es einmal genannt hat, darf sich auf keiner Seite des politischen Spektrums wiederholen.

Das Volk hat mehr Stimme bekommen


Die Dringlichkeit einer intensiveren Auseinandersetzung mit dem Populismus ergibt sich aber auch aus einem anderen Umstand: Der öffentliche Raum, in dem wir in den westlichen Demokratien die Belange unseres Gemeinwesens aus- und verhandeln, ist nicht mehr der gleiche wie noch vor zehn oder fünfzehn Jahren. Die umfassende Digitalisierung aller Gesellschaftsbereiche hat gerade populistischen
Bewegungen, die früher kontrolliert vom Zugang zu öffentlicher Wirksamkeit ferngehalten werden konnten, im Internet völlig neue
Möglichkeiten und Reichweiten eröffnet. »Das Volk hat mehr Stimme bekommen«, stöhnte der Kabarettist Dieter Nuhr vor einiger Zeit in der Talk-Sendung »Markus Lanz« mit Blick auf AfD, Populismus und Debattenkultur. Er hatte dabei einen eher resignierenden Unterton, was vermutlich nicht mit verhärteter Volksverachtung zu tun hat, sondern mit der Beobachtung, dass Dumpfes, »der Stammtisch«, sich heute vernehmbar zu Wort meldet, politisch wirksam wird und polit-mediale Eliten die teilweise Rückabwicklung bereits getätigter Emanzipationsgewinne, sicher geglaubter kosmopolitischer und gesellschaftspolitischer Etappenziele befürchten lässt. Zu Recht. Denn die Befürchtungen sind real. Bei populistischen Schockerlebnissen der zurückliegenden Zeit – Brexit, TrumpWahl, Erfolge des Front National oder der AfD – war eine Spaltung zwischen Stadt und Land, Bildungseliten und einfachen Abschlüssen, gelegentlich auch zwischen Jung und Alt zu beobachten. Geht man dabei in die Tiefe, so wird deutlich, dass die Übereinkünfte vor allem der Metropolen-, Politik- und Wirtschaftseliten mindestens vom unteren Drittel der sozialen Pyramide oft nicht mitgetragen werden: Globalisiertes Wirtschaften mit seinen disruptiven Effekten vor der eigenen Haustür, während sich die Segnungen des Fortschritts für andere auszahlen, Migrationsströme, die vor allem in Europa als Bedrohung der eigenen Identität wahrgenommen werden oder Schleifung der Geschlechterbeziehungen mit teilweise bizzaren Auswüchsen, obwohl die übergroße Mehrheit der Menschen dies weder lebt noch als sinnvoll oder dringlich empfindet. All das betrifft Wohlhabende, Intellektuelle und Städter anders und weniger, als einfache Beschäftigte, die froh sind, am Monatsende mit einer schwarzen Null auf dem Girokonto abzuschließen, Fleisch essen, Auto fahren und in heterosexuellen Beziehungen leben.

23:49 03.04.2019

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