Anja Reschke
Und das ist erst der Anfang
Der Anfang von was? Man kann in dem Wort «Anfang» etwas Verheißungsvolles sehen, etwas Neues, etwas, das aufregend ist, weil sich etwas verändern wird. Der Anfang einer anderen Zeit. Der Anfang einer Debatte, in der Deutschland sein Profil schärft, indem es um seine innere Struktur, um seine Werte ringt. Diese Auseinandersetzung hat gerade erst begonnen.
Man kann in diesem Satz auch eine Bedrohung wahrnehmen. Das ist erst der Anfang – vom Ende, vom Niedergang, von der Abschaffung Deutschlands, wie es die vielzitierten «besorgten Bürger» in ihren Kommentaren, ihren Mails, die mich täglich erreichen, aber auch auf ihren Demonstrationen jeden Montag in Dresden lauthals bekunden.
Fakt ist, es geschieht etwas in Deutschland. Die weltweite Fluchtbewegung, sie ist in Deutschland angekommen. Lange haben wir Deutschen den Nachrichten aus aller Welt im bequemen Sessel zugesehen. Den Berichten über Hunger, Umweltkatastrophen, über Despoten, über Ausgrenzung, Bürgerkriege, Zerstörung, Vertreibung. Wir waren berührt, wenn ein Schiff mit Hunderten Flüchtlingen im Mittelmeer unterging; wir waren entsetzt, wenn wir hörten, dass der syrische Machthaber Assad Fassbomben auf sein eigenes Volk warf. Die Frauen und Kinder, die weinten in unseren Fernsehern, taten uns leid, aber wir hatten nichts damit zu tun. Denn all das war weit weg.
Das sogenannte Dublin-Abkommen, nach dem der EU-Staat, in dem ein Asylbewerber zuerst Boden der EU betreten hat, auch für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, sorgte dafür, dass die wenigen Flüchtlinge, die es tatsächlich nach Europa schafften, im Großen und Ganzen nicht bei uns ankamen. Das Problem hatten andere, Italien mit seiner kleinen Insel Lampedusa, die in den vergangenen Jahren traurige Berühmtheit erlangte, und Griechenland mit seiner Nähe zur Türkei. Die Länder eben, die das Pech hatten, an der europäischen Außengrenze zu liegen. Aber nicht wir.
Noch im März 2013 brüstete sich der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich mit der großzügigen Hilfe Deutschlands: Decken und Zelte für Jordanien, den Nordirak oder den Libanon. Als der Druck größer wurde, erklärte sich Deutschland sogar bereit, 5000 (!) Syrer aufzunehmen. Sie wurden vom Innenminister persönlich am Flughafen in Empfang genommen. Da waren bereits Millionen Menschen auf der Flucht. Wir aber dachten, wir hätten unsere Schuldigkeit getan. Wir, eines der reichsten Länder in Europa, in dem die Wirtschaft florierte und die Arbeitslosigkeit sank.
Und dann hielten sie nicht mehr, die Grenzen, dann wirkten sie nicht mehr, die Abwehrmaßnahmen Europas. Im Frühjahr und vor allem im Sommer 2015 kamen sie: so viele Menschen, dass das hochverschuldete Griechenland und Italien nicht mehr allein damit klarkamen. Also ließen sie sie ziehen, von einem Land ins nächste. Bis nach Deutschland.
In Deutschland war Ferienzeit. Die Politik befand sich in der Sommerpause. Es gab keinen Plan für diese Situation. Obwohl die Anzeichen seit Jahren erkennbar waren. Auf den Exodus war Deutschland nicht vorbereitet. Ausgerechnet das Land der Bürokratie, der klaren Organisationsstrukturen, der geordneten Verhältnisse wurde vollkommen überrascht. Und so geschah etwas Außergewöhnliches: Die Menschen, die Bürgermeister, die Sozialdezernenten der Städte, die Grenzpolizisten und vor allem die Bürger waren auf sich gestellt. Sie mussten zunächst einmal allein damit klarkommen, dass plötzlich Tausende Menschen vor der Tür standen.
Und sie konnten es. Tausende Bürger standen auf aus ihren Sesseln, ihren Liegestühlen. Sie suchten Kleidung aus ihren Schränken zusammen, Babybetten, Spielzeug, Fahrräder, brachten sie zu Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie boten Hilfe an, sie gingen mit Flüchtlingen zu Ämtern, manche nahmen sich Urlaub dafür. Sie organisierten selbständig riesige Kleiderkammern, mit einer Logistik, die jedem Konzern zur Ehre gereicht hätte. Sie gründeten Initiativen und Vereine, die Sport- und Nähkurse anboten, Spiele für Jugendliche oder Ausflüge in die Nachbarschaft. Wer postete: «Hey, wir brauchen morgen 10 Leute, die Fahrräder reparieren», konnte sicher sein, dass am nächsten Tag 30 bereitwillige Helfer dastanden. Wenn es hieß, wir brauchen noch Leute, die am Bahnhof Wasser verteilen, kamen so viele, dass die Polizei sogar welche wegschicken musste.
Bürgermeister und Sozialdezernenten von kleinen Städten oder Dörfern mussten über Nacht Unterkünfte, Betten, Trennwände, Toilettenwagen, Essensausgaben für ankommende Flüchtlinge organisieren und wuchsen über sich hinaus. Es wurde improvisiert, aber mit Elan.
Deutschland war aufgewacht.
Aber nicht nur diese strahlende Seite, die später als «Willkommenskultur» über die deutschen Grenzen hinaus beachtet wurde. Auch eine andere, eine dunkle Seite von Deutschland, von der ich dachte, dass wir sie eigentlich überwunden hätten.
Es brannte wieder. Bis zum September 2015 gab es 61 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, zunächst unbewohnte, später sogar auf solche, in denen bereits Menschen untergekommen waren. Mittlerweile ist die Zahl weiter angestiegen, aufgeklärt wurden nur wenige. Derzeit gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass dahinter keine Organisation steckt. Es waren einfach Leute, die loszogen, um das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Wie der Finanzbeamte aus dem schleswig-holsteinischen Escheburg, vollkommen unauffällig bis dahin. Weil das Nachbarhaus mit irakischen Flüchtlingen belegt werden sollte, kippte er eines Abends Farbverdünner durch ein eingeschlagenes Fenster, warf einen Kanister und brennende Streichhölzer hinterher. Er habe, so sagte er später im Prozess aus, «etwas Gutes tun», die «Idylle» bewahren, die Frauen in seinem Dorf beschützen wollen vor den Übergriffen der fremden Männer.
Begleitet, vielleicht auch angestachelt wurden solche Täter von Tausenden wütenden Kommentaren und Posts im Internet. Aber auch auf der Straße hatte sich Protest formiert. Seit Oktober 2014 demonstrierte Pegida gegen alles Fremde. «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes», eine Organisation, mit der weder Politiker noch Journalisten anfangs umzugehen wussten. Artikulierten da nur ganz normale Menschen ihre Ängste, oder hatten wir es mit einer knallharten rechten Strömung zu tun? «Wir sind nicht rechts», behaupten die «Asylkritiker» vehement bis heute. Die offenkundig fremdenfeindliche Einstellung des Organisators Lutz Bachmann, eines mehrfach wegen Diebstahl und Drogendelikten verurteilten Dresdners, eines Mannes, der Bilder des Ku-Klux-Klans postete und auch kein Problem damit hatte, als ein Foto von ihm, verkleidet als Adolf Hitler, im Netz auftauchte, tat dieser Behauptung keinen Abbruch.
Auch dem hat Deutschland lange relativ tatenlos zugesehen. Es kam zu Ausschreitungen, zu Protestmärschen im sächsischen Freital etwa, als Anfang August Hunderte Bürger durch die Straßen zogen und «Der Dreck muss weg» schrien. Auch da befand sich die Politik in der Sommerpause. Warum sagt denn niemand etwas in diesem Land, warum rückt keiner die Ordnung wieder zurecht, habe ich mich gefragt? Wo ist denn unsere Regierung? Wo sind denn die Aufrechten, die solche Übergriffe sonst scharf verurteilen? Es herrschte gespenstische Sprachlosigkeit in Deutschland. «#Merkelschweigt» machte bei Twitter die Runde.
In dieser Zeit wurde ich gebeten, einen Kommentar in den ARD-Tagesthemen zu sprechen. Mein Thema am 5. August 2015 war «Hetze im Netz». Wenn man bei einer kritischen Fernsehsendung wie Panorama arbeitet, ist man an wütende Zuschriften gewohnt. Aber die Briefe und Kommentare, die wir zu Flüchtlingsthemen bekamen, waren anders als die, die ich sonst kannte. Härter, unerbittlicher, hasserfüllter. Ich sprach in meinem Kommentar also das aus, was ich beobachtet hatte. Die Verrohung der Sprache, den Ausverkauf humanitärer Werte. Es ging in meinem kurzen Statement von zwei Minuten nicht um die Frage, ob man Flüchtlinge aufnehmen soll oder nicht oder wie viele Deutschland verträgt oder ob die Politik versagt. Es ging mir um den Umgang mit Menschen, um Grundwerte unserer Gesellschaft. Ist Deutschland wieder so weit, dass man Menschen ungestraft als «Dreck» bezeichnen kann, habe ich mich gefragt? Warum wehrt sich keiner? Mein Kommentar drehte sich nur darum, dass man Menschen, die fliehen, aus welchen Gründen auch immer, nicht als Dreck bezeichnen darf. Er sollte warnen und aufzeigen, welche rohen Worte bereits die Runde machen, Worte wie verjagen, verbrennen, ja, sogar vor «vergasen» wurde nicht haltgemacht. Dieses Gefühl habe ich zum Ausdruck gebracht. Und diejenigen, denen das auch übel aufstößt, aufgefordert, sich offen gegen solche Hetze zu stellen.
Nie im Leben hätte ich gedacht, dass dieser Kommentar eine derartige Wirkung entfalten würde, aber er traf anscheinend einen Nerv. Er wurde sogar international beachtet, ins Dänische, Italienische, Französische, Englische, Holländische übersetzt. Ich bekam unzählige positive Zuschriften von Menschen, die sich aufgerüttelt, die sich bestätigt fühlten. Das beruhigte mich. Die Deutschen waren noch nicht verloren im Sumpf von Fremdenfeindlichkeit und Hass.
Anscheinend war die Zeit reif für klare Worte gewesen. Aber eigentlich ist es mir peinlich, so viel Beachtung gefunden zu haben für Worte, deren Inhalt in unseren westlichen Demokratien – so dachte ich – eine Selbstverständlichkeit sein müssten. Die Reaktionen gingen weit über mein Thema hinaus; die meisten Zuschriften drehten sich nur noch am Rande um «Hetze im Netz». Es ging um das Flüchtlingsthema insgesamt. Es war für mich der Anfang der Diskussion darum, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.
Aber ich bekam auch eine Menge hässliche Post, und das hat bis heute nicht aufgehört. Briefe, die vor Wut und Selbstmitleid triefen, Menschen, die enttäuscht sind von ihrem Leben oder vom Staat, die sich zurückgesetzt fühlen und ihrer Ausländerfeindlichkeit in diffamierenden Behauptungen Luft machen. Über «die» Ausländer, die allesamt «zu nichts zu gebrauchen» und «dumm wie Bohnenstroh» seien. Man sei ja kein Rechter, man wehre sich nur gegen die «Neger, die Krankheiten einschleppen wie Aids und Ebola» und nur darauf aus wären, «sich mit unserer weißen Rasse zu vermischen». «Invasoren», wie sie auf Pegida-Kundgebungen mittlerweile genannt werden, die unsere Kultur untergraben und die deutschen Frauen vergewaltigen wollten. Argumenten oder Fakten haben sich diese Menschen verschlossen. Die Behauptung von der fünfzehnfachen Vergewaltigung von Kindern und Frauen in einer Erstaufnahmeunterkunft im hessischen Gießen etwa verbreitet sich wie eine Hydra durch das Netz und hat es bis in etablierte Medien wie Welt am Sonntag und Spiegel Online geschafft. Dabei genügt ein Anruf bei der Staatsanwaltschaft Gießen, um herauszufinden, dass diese ungeheuerliche Zahl jeder Grundlage entbehrt. Ermittelt wird gerade mal gegen einen Mann wegen eines Falls von versuchter Vergewaltigung. Der 24-jährige Asylbewerber sitzt in U-Haft und wird vermutlich angeklagt. Auch dass der Bund deutscher Kriminalbeamter keine Zunahme von Vergewaltigung durch Ausländer festgestellt hat, stört das allgemeine Diffamieren nicht. Gerne wird auch behauptet, unter den Flüchtlingen befänden sich IS-Terroristen. Auch dafür gibt es keinen einzigen Beleg. Über 80 Hinweisen sind Sicherheitsbehörden intensiv nachgegangen und haben nicht einzigen Terroristen gefunden. Genauso wenig gibt es Zahlen, die eine Zunahme von Raub oder Diebstahl durch Flüchtlinge belegen würden. Macht nichts, behauptet wird das munter trotzdem.
Grenzen zu, alle wieder abschieben, lautet die Parole. Dass dagegen technische und vor allem rechtliche Hindernisse sprechen, scheint egal. Die Kanzlerin selbst hat es in einer bemerkenswerten Offenheit zugegeben: Wir wissen nicht, wie viele noch kommen. Aber wer will solche Wahrheiten hören?
Auffällig bei alldem ist, wie gering das Wissen um Fakten ist. Wie wenig Ahnung die meisten Deutschen haben, wer überhaupt flieht, warum Menschen ihre Heimat hinter sich lassen, wie eine solche Flucht abläuft, welche Gefahren sie birgt. Es wird gerne so getan, als sei das alles ein Spaziergang, als würde man mal so eben in ein ungesichertes Schlauchboot steigen, Tausende Kilometer mit kleinen Kindern in Sandalen durch Europa wandern, für eine Pritsche in einem Zelt, für ein paar gebrauchte Klamotten und 143 Euro Taschengeld im Monat, die einem Flüchtling zur Versorgung bis zur Verschärfung des Asylgesetzes Mitte Oktober 2015 zustanden.
Diese mangelnde Kenntnis von den Ursachen und Wirkungen von Flucht war der Anstoß für dieses Buch, Sachkenntnis zu vermitteln, aufzuklären, Denkanstöße zu liefern. Viele kluge Autoren, die sich oft seit Jahren mit den Themen von Flucht und Vertreibung beschäftigen, haben es geschrieben. Sie haben recherchiert und sich Gedanken gemacht, welche Verantwortung wir, die reichen Staaten des Westens, tragen, warum Menschen aus dem Balkan, aus Syrien fliehen, welche Wendungen das Thema Asyl über die Jahrhunderte genommen hat, was Asyl in der heutigen Zeit überhaupt bedeutet, auch, welche ökonomischen Folgen und Chancen Flüchtlingsbewegungen haben können. Es ist ein Buch, das mit vielen weiteren Aspekten die Möglichkeit eröffnet, das Thema, das so viele nur als Gefahr wahrnehmen, aus anderen Blickwinkeln zu betrachten.
Wenn man diesem Sommer etwas Gutes abgewinnen will, dann, dass er Deutschland aus seiner Gemütlichkeit, aus seiner Lähmung gerissen hat. Die Deutschen sind aktiv geworden. Die einen, um aufzubegehren gegen die humanitären Werte, die Demokratie, den Staat. Die anderen, um genau das zu verteidigen. Die einen, die wollen, dass alles bleibt, wie es war, die anderen, die in der Veränderung auch eine Chance sehen. Kaum jemanden lässt das Thema Flüchtlinge kalt, es wird diskutiert und politisiert wie lange nicht.
Interessant ist übrigens der Blick auf die Jugend. Sie sieht dem Thema Zuwanderung gelassen entgegen, so das Ergebnis der Shell-Jugendstudie 2015. Nur 37 Prozent der Befragten finden, dass Deutschland weniger Ausländer als bisher aufnehmen sollte. Und noch etwas ist bemerkenswert: Die deutschen Jugendlichen interessieren sich so stark für Politik wie seit Jahren nicht mehr. Sie nehmen die Veränderungen wahr und wollen ihre Zukunft aktiv mitgestalten. Weil sie endlich das Gefühl haben, in der Welt etwas bewegen zu können.
Und darum geht es letztlich. Um das große Ganze. Wie unser Land, wie auch Europa in Zukunft aussehen soll. Auf welchen Werten unsere Gesellschaft fußen soll. Wir befinden uns in einer Zeit des Umbruchs, des Neudenkens, des Schärfens unserer Vorstellungen. Und das ist erst der Anfang.
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