Falscher Ansatz

Leseprobe "Viele Jahrzehnte der Entwicklungspolitik deuten darauf hin, dass die Gelder der westlichen Gemeinschaft wenig oder kaum am Erfolg gemessen wurden. Als der ausblieb, kam es zu keiner Kehrtwende, die dringend erforderlich gewesen wäre."
Falscher Ansatz
Foto: Tony Karumba/AFP/Getty Images

Teil VI
Eine alternative Methode gegen Hunger und Armut

„Die Erde hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermanns Gier.“ (Mahatma Gandhi)

Warum eine alternative Methode? Die UN ist mit ihren Organisationen am Thema dran, könnte man zufrieden meinen: Millenniumsziele und nun sogar die Nachhaltigkeitsziele, die das Elend und den Hunger bis 2030 bekämpft haben wollen. Das stimmt zwar. Nur: Ähnliche Forderungen und Programme werden schon seit 60 Jahren verkündet, und dennoch sind in der Zwischenzeit Abermillionen am Hunger gestorben. Da ist auch noch, wie oben gezeigt, die Hoffnung, dass den unter der Führung des Papstes aktiv werdenden Glaubensgemeinschaften mehr Erfolg bei der Hungerbekämpfung beschieden sein könnte als der UN. Nicht etwa, weil die UN nichts gegen den Hunger unternehmen würde – das tut sie ja durchaus. Aber das, was bisher getan wurde, hat nicht ausgereicht, und es fällt schwer zu glauben, dass dies mit den Nachhaltigkeitszielen für 2030 anders sein wird.

Die Organisationen im Umfeld der UN haben zu sehr auf die Geldströme vertraut, die in die Dritte Welt geflossen sind. Sie haben ihre makroökonomischen Rezepturen aus der Gedankenwelt westlicher Ökonomen in kulturell völlig andersartige Denkweisen übertragen wollen. Spätestens nach den von Weltbank und IWF streng vorgeschriebenen Privatisierungswellen, verordneten Haushaltskürzungen und Kürzungen der Landwirtschaftssubventionen haben einige der Repräsentanten in den Entwicklungsländern gemerkt, dass sie die Auswirkungen der Vorgaben nicht vorhergesehen haben, dass ihre Länder finanziell ausbluten und in einen Schuldendienst hereingeraten sind, den sie kaum noch bewältigen können. Die Öffnung der Märkte kam für die schwachen Volkswirtschaften zu früh. Von den Industrieländern subventionierte Lebensmittel wurden mit billigen Preisen in die Märkte der Entwicklungsländer gedrückt und verdrängten Teile der einheimischen Landwirtschaft und Viehzucht, wie die Geschichte vom globalen Huhn lehrt. Ferner deuten die vielen Jahrzehnte der Entwicklungspolitik darauf hin, dass die Gelder der westlichen Gemeinschaft wenig oder kaum am Erfolg gemessen wurden. Als der ausblieb, kam es zu keiner Kehrtwende, die dringend erforderlich gewesen wäre. Dabei war es eigentlich nicht so schwer, am ausbleibenden Erfolg abzulesen, dass Entwicklungsgelder in großem Stil veruntreut wurden und der Korruption zum Opfer fielen. Ein funktionierendes Controlling der Institutionen der Entwicklungshilfe, das die Geldausgaben und Zielgrößen überwacht, hätte das ohne Weiteres möglich gemacht.

Aber selbst wenn nun die UN mit einer besseren Datenbasis in die neue Runde der Armuts- und Hungerbekämpfung startet und ihre Indikatoren zur Messung geschärft hat, bleibt der UN-Apparat lediglich Beobachter. Ausrichten sollen es Unternehmen aller Art, Investoren, Kreditinstitute, Weltbank und IWF, Gelder der Entwicklungshilfe, Hilfsfonds, sicher auch die vielen Hilfsorganisationen und die Entwicklungsländer selbst. Die Regierungen der Entwicklungsländer tragen folgerichtig die Hauptverantwortung dafür, dass die Nachhaltigkeitsziele bis 2030 erreicht werden. Ob sie dies mit einem Wirtschaftswachstum aus internationalem Handel bewerkstelligen werden, bleibt abzuwarten. Untersuchungen deuten jedenfalls darauf hin, dass diese Erwartung nicht erfüllt wird (vgl. Kapitel V.3): Weder ausländische Direktinvestitionen noch die Wirkung der Handelsliberalisierung lassen spürbare Effekte der Armutsreduzierung durch Wirtschaftswachstum erkennen.

Die Regierungen der Entwicklungsländer stehen vor allem auch deshalb in der Pflicht, weil die dortigen Führungseliten es so weit haben kommen lassen: Armut und Hunger dürfte es auch in den „dunkelsten Ecken“ der Erde nicht geben, wenn die Verantwortlichen richtig handeln würden. Das war bisher nicht der Fall, wie die UNO mit den Armuts- und Hunger-Kennzahlen beweist. Wer sind nun aber die untergeordneten Verantwortungsträger? Die UN führt das Berichtswesen über Armut und Hunger, während sich die Investoren und ausländischen Unternehmen profitorientiert betätigen und selbst über ihr Engagement (Investitionshöhe, Produktwahl und Standort) entscheiden. Die Geberländer wiederum sind bislang im Grunde nur Spender bei dieser Mammutaufgabe – viel zu locker wurde das Geld meist ohne Ergebniskontrolle an die Nehmerländer überwiesen. Diese eher lose und uneinheitliche Organisation der Entwicklungsarbeit ist mit ein Grund für die bisher ungelöste Hunger- und Armutssituation: Schlagfertige Einheiten, ausgestattet mit Verantwortungen, die von oben nach unten straff geführt werden, sind erfolgreicher. Solche Einheiten könnte der Zusammenschluss der Weltreligionen zustande bringen. Sie könnten, ohne sich von Lobbyisten und Investoren vereinnahmen zu lassen, die Hungerkatastrophe systematisch abarbeiten.

Die vergangenen sechzig Jahre sind in der Entwicklungshilfe immer ein Gezerre um Finanzen und geopolitische Interessen gewesen: Kreditvergaben und Gelder der Investoren sind nach dem Prinzip des „neoliberalen Schlüssels“ der Privatisierung, der Ausgabenreduzierung und der offenen Märkte verteilt worden. Die noch jungen Märkte im Süden sind daraufhin von Nahrungsmitteln aus den nördlichen Ländern überflutet worden. Kredite zogen einen Schuldendienst nach sich, der manche Volkswirtschaft abwürgte und kurz vor dem Zusammenbruch in einen teilweisen oder ganzen Schuldenerlass führte. Die geldorientierte Entwicklungshilfe hat einige Länder nach mehreren Jahrzehnten wieder auf ihren ursprünglichen erbärmlichen Ausgangszustand zurückgeworfen. Das ist zwar in erster Linie ein Versagen der Entwicklungsländer selbst (Korruption, unfähige Regierungen, Verlass auf Hilfsgelder und ‑güter), aber in zweiter Linie auch den staatlichen Beitragszahlern in den Industriestaaten zuzuschreiben, die das Geld viel zu locker überwiesen haben, ohne sich um dessen Verwendung zu kümmern.

So weit sollte es bei der Umsetzung des Modells zur Beseitigung von Hunger und Armut, das ich im Weiteren vorstellen möchte, nicht kommen. Dem Einsatz der Organisationen und Industriestaaten beim Abbau von Hunger und Armut in den Entwicklungsländern gebührt Respekt, ich bin aber überzeugt, dass es erfolgreichere Methoden gibt, die nicht unmittelbar auf das neoliberale Wirtschaftsmodell zugeschnitten sein müssen. Dabei darf nicht primär das Geld im Mittelpunkt stehen, obwohl ein erheblicher Aufwand an „Anlaufkosten“ für diese gewaltige Aufbauarbeit unumgänglich ist. Die Mittel werden aber nicht im Nirgendwo verschwinden, weil sie Werte und Vermögen schaffen: Agrarlandschaften mit einer Nahrungsmittelvielfalt, die das Ziel verfolgen, die Selbstversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Diese Agrarlandschaften werden mit einer Vielzahl an Subsistenz- und kleinbäuerlichen Landwirtschaften belegt. Afrika ist bekannt für schlechte Böden (vgl. Kapitel IV.8). Allein das Aufbauprogramm von Ackerflächen wird Arbeitskräfte in Massen erfordern. Mit den neu geschaffenen Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft entstehen Einkommen, aber auch Kleinbetriebe und Leichtindustrien, mit denen weitere Einkommen und Arbeitsplätze generiert werden. Dazu sind besonders in Afrika Investitionen in die Infrastruktur erforderlich, die im Straßen‑, Häuser‑, Strom‑, Versorgungs- und Entsorgungsbau durch Multiplikatoreffekte zu weiteren Arbeitsplätzen und Verdienstmöglichkeiten führen.

All dies ist nicht neu. Es skizziert lediglich den Prozess der ursprünglichen Marktentwicklung, der in ähnlicher Form auch von den Industrieländern durchlaufen wurde. Und es zeigt, dass der Ursprung aller wirtschaftlichen Entwicklungen die Landwirtschaft ist. Mit diesem Wissen wurden auch schon viele Ideen zur Hunger- und Armutsbekämpfung entwickelt; realisiert wurden sie bislang aber nicht, auch wenn sie mit ähnlichen Inhalten unter anderen Überschriften immer wieder auftauchten, ob nun als Globaler Marshallplan, Neue Grüne Revolution, Neue Allianz für Ernährungssicherheit, Millenniumsziele oder Nachhaltigkeitsziele.

Die Idee eines Globalen Marshallplans wurde 1990 vom amerikanischen Politiker Al Gore in seinem Buch „Wege zum Gleichgewicht – Ein Marshall-Plan für die Erde“ veröffentlicht. Markenzeichen der Idee ist die Forderung nach einer weltweiten ökosozialen Marktwirtschaft. Die Unterstützer der Initiative schaffen ein Bewusstsein für die Zusammenhänge der Globalisierung, damit sich breite gesellschaftliche Kräfte für eine gerechtere Globalisierung einsetzen. Mit einer ökosozialen Marktwirtschaft bestünde, so die Initiatoren, eine realistische Perspektive zur Überwindung der Armut, die als Hauptursache für die existenziellen Weltprobleme angesehen wird. Dazu erhoffen sie sich ein neues Wirtschaftswunder auf der Grundlage der bisher völlig brachliegenden menschlichen Potenziale von etwa drei Milliarden armen Menschen. Die Logik der Initiative ist, dass Investitionen und Kofinanzierungen der Geberländer und anderer Institutionen von den Entwicklungsländern durch abgestimmte Marktöffnungen und die Angleichung sozialer und ökologischer Standards quittiert werden. Den finanziellen Bedarf schätzt die Initiative auf 100 bis 150 Milliarden US-Dollar pro Jahr ein, zuzüglich der vereinbarten 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens als Entwicklungshilfegelder der Geberländer.

Die Idee ist nicht kritiklos geblieben. Die österreichische Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungszusammenarbeit (AGEZ) begrüßt zwar die Initiative, sieht allerdings konzeptionelle Defizite. Die wesentlichsten davon sind: Der Süden ist nicht involviert worden; das Konzept enthält wirtschaftsliberale Vorstellungen (liberalisierte Märkte) und setzt auf ungebremstes Wirtschaftswachstum auch im Norden; der Süden wird gezwungen, soziale und ökologische Mindeststandards gegen Finanzhilfen umzusetzen. Als kritisch gilt auch, dass das Konzept, das auf Prinzipien der ökosozialen Marktwirtschaft aufbaut, einer gezähmten Form des Kapitalismus entspricht.

Der Begriff „Marshallplan“ geht zurück auf das Wirtschaftswiederaufbauprogramm der USA nach dem Zweiten Weltkrieg. Das an den Kriegsfolgen leidende Europa bekam aus dem Programm des offiziell als European Recovery Program (ERP) bezeichneten Plans Kredite, Rohstoffe, Lebensmittel und Waren. Warum der Marshallplan nach dem Zweiten Weltkrieg für Europa erfolgreich war, während er für heutige Entwicklungsländer absolut ungeeignet ist, erläutert der Bielefelder Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser. Entscheidend für den Erfolg des Programms war die wirtschaftliche Substanz. Deutschland verfügte nach dem Krieg trotz der Zerstörungen über einen produktiven Kapitalstock und qualifizierte Arbeitskräfte; deutsche Produkte wurden international stark nachgefragt. Das war nach dem Zusammenbruch des Sowjetreichs für die osteuropäischen Länder schon ganz anders. Das dortige Aufbauprogramm, das man als Marshallplan bezeichnen könnte, ist 1990 völlig gescheitert, weil die Länder nach der jahrzehntelangen falschen wirtschaftlichen Entwicklung ganz von vorn beginnen mussten. Gegenüber Afrika gab es hingegen schon erste wirtschaftliche Ansätze. Hier hat die Entwicklungspolitik bereits in den 1960er-Jahren versucht, nach dem Vorbild des Marshallplans zu operieren – und ist damit gescheitert. Auch heute ist das Modell für Afrika ungeeignet, da kaum Potenziale vorliegen, die entwickelt werden könnten. Abelshauser resümiert, dass weder Hilfslieferungen noch Kapitalimporte den Entwicklungsländern helfen, sondern kreative, praktische Lösungen erforderlich sind.

Seit Jahrzehnten verschafft sich die Entwicklungspolitik neue Gewänder, unter denen doch immer nur der Leib des Neoliberalismus steckt. Der so hart daherkommende Kapitalismus mit seinen ursprünglichen, von der Weltbank und dem IWF verfochtenen Strukturprogrammen wurde rhetorisch stückchenweise aufgeweicht. Die alte und neue Massenarmut gibt aber zu bedenken, dass es den Akteuren, die im neoliberalen Wirtschaftssystem das Sagen haben, nicht gelungen ist, auch die Hungernden und Armen an dem ungeheuren Reichtum der Erde teilhaben zu lassen. Der Big Push ist in den armen Ländern ausgeblieben. Die Akteure der UN und der Weltwirtschaftspolitik feilen unterdessen an den Texten ihrer Programme, um den Eindruck zu erwecken, sie seien neu. Aus „Marktwirtschaft“ wird dann eben „ökosoziale Marktwirtschaft“, und in den Nachhaltigkeitszielen der UN taucht auch eine „grüne Wirtschaft“ auf. In seinem Buch „Der Reichtum der Dritten Welt“ hat der Wirtschaftswissenschaftler C. K. Prahalad beschrieben, wie viel Marktpotenzial in den Armen der Welt steckt. Im untersten Teil der Welteinkommenspyramide sitzen die Armen; sie bilden den „Bottom of the Pyramid (BoP)“, werden aber, so heißt es, zum Gewinn für die gesamte Weltwirtschaft, wenn sie in den kapitalistischen Konsumkreislauf und in das Kleinunternehmertum mittels Mikrokredit eingebunden werden. Das wird dann „integrativer Kapitalismus“ genannt, der zu einer Welle wirtschaftlichen Wachstums führen soll, sobald sich verstärkt die Großunternehmen in den Markt der Armen einbringen.

Nach UN-Definition sind Menschen extrem arm, die nicht mehr als 1,25 US-Dollar am Tag verdienen. Der prozentuale Anteil der extrem Armen konnte insbesondere in Südostasien und China stark verringert werden. In Subsahara-Afrika liegt der Anteil extrem Armer dagegen noch bei fast 50 Prozent (vgl. Kapitel V.1). In Nigeria und der Demokratischen Republik Kongo, aber auch in Bangladesch ist die Anzahl der extrem Armen weiterhin sehr hoch. Anstatt die Masse der armen Menschen in den Konsum einzugliedern, ist als erster Schritt eine Verbesserung ihrer Einkommenssituation geboten, damit sie das Notwendige überhaupt konsumieren können. Die 1,25 Dollar pro Tag müssen sie ohnehin für Lebensmittel ausgeben, um zu überleben.

Aber die Menschen in den Entwicklungsländern werden weiterhin von vielen westlichen Unternehmen mit Billiglöhnen abgefunden, ja ausgebeutet; die Textilindustrie in Bangladesch ist hier ein Beispiel von trauriger Berühmtheit. In einer Umfrage bei zwei Dutzend Chefeinkäufern von europäischen und amerikanischen Bekleidungsketten wählten diese zu 52 Prozent Bangladesch als eines der drei wichtigsten Länder für die nächsten fünf Jahre aus. Danach folgten Vietnam, Indien, Myanmar, Kambodscha, China, Indonesien und Pakistan; alles (noch) Billiglohnländer. China ist nicht mehr ganz so gefragt, weil dort die Löhne in den vergangenen Jahren gestiegen sind – ein Indiz für die starke Reduzierung der extremen Armut in diesem Land. Bangladesch steht allerdings neben Billiglöhnen auch für Missstände bei den Arbeitsbedingungen in den Schlagzeilen. Kaum vorstellbar, dass teure Labels unter diesen Bedingungen produzieren lassen. Dennoch ist es so, dass viele Akteure im neoliberalen Wirtschaftssystem in einer Mischung aus Profitgier, Ausbeutung, Korruption und Fahrlässigkeit die Armut und auch den Tod der Arbeiterinnen und Arbeiter in Kauf nehmen. Aber es ist leider auch so, dass die dortigen Regierungen, die Regulierungsbehörden, die Label-Inhaber und auch die Organisationen der UN nichts dagegen tun. Damit akzeptieren sie dieses globale Marktverhalten als eine dem Kapitalismus immanente Eigenschaft, anstatt das System gerechten Regeln zu unterwerfen. Jenseits von Big Push und Entwicklungshilfe gibt es allerdings viele positive Beispiele, bei denen kleine Privatunternehmen beginnen, in Afrika Fuß zu fassen. Sie schaffen Ausbildungsplätze, bieten Anstellungen und Einkommen und schaffen einen Teil der Nahrungssicherheit, so wie der Geschäftsführer der Bäckerei Munch in Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens. Er plant, mit einem deutschen Bäckermeister eine Bäckereifachschule zu eröffnen, eine Seltenheit, weil es in Äthiopien kaum Lehrmeister in diesem Fach gibt.

Die zu entwickelnde Methode zum Abbau von Hunger und Armut in den Entwicklungsländern sollte sich weder vollends auf die neoliberalen Marktgesetze stützen noch auf Planwirtschaftsmodelle des gescheiterten Sozialismus. Sie muss die Bedarfsdeckung an Nahrungsmitteln ins Auge fassen und sich insofern am Versorgungsprinzip orientieren. Auch sollte sie privatwirtschaftliche Initiativen und Selbstverantwortung fördern gemäß dem erwerbswirtschaftlichen Prinzip. Die Hilfe von außen darf kein Dauerzustand werden, sondern muss zur Selbsthilfe führen. Nach erfolgreichem Anlauf auf den brachliegenden Flächen Afrikas und nach Festigung der landwirtschaftlichen Produktion (erste Stufe) sollte zunächst der kontinentale Handel nach dem Prinzip der komparativen Kostenvorteile eingeführt werden (zweite Stufe). Erst wenn sich dieser Handel eingespielt und bewährt hat und die Marktkräfte sich stabilisiert haben, sollte der Markt für den globalen Welthandel geöffnet werden (dritte Stufe). Die Methode muss dynamisch angelegt sein und der Übergang von einer Stufe zur nächsthöheren zeitlich sinnvoll bestimmt werden. Nach der ersten Stufe sollte eine Bedarfsdeckung mit Grundnahrungsmitteln ebenso gegeben sein wie zusätzliche Subsistenzwirtschaften und ein entsprechendes Einkommen für Wohnen und Kleidung, das über der Armutsgrenze liegt. Hier werden sich weitere Wirtschaftseinheiten ansiedeln, die mit der Landwirtschaft und deren Produkten in Verbindung stehen. Die Entwicklung der beiden anderen Stufen hängt von den Steigerungsmöglichkeiten der landwirtschaftlichen Produktion und der ihr nahestehenden Wirtschaftseinheiten ab.

12:51 30.11.2017

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