Stand der Dinge

Leseprobe "Dieses Buch handelt von dem krisenhaften Zustand, in dem sich die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und damit der transatlantische Westen insgesamt seit einiger Zeit befinden."
Stand der Dinge
Foto: Sean Gallup/Getty Images

Einleitung

Dieses Buch handelt von dem krisenhaften Zustand, in dem sich die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und damit der transatlantische Westen insgesamt seit einiger Zeit befinden. Ich knüpfe damit an den vierten und letzten Band meiner «Geschichte des Westens» an, der Anfang 2015 unter dem Titel «Die Zeit der Gegenwart» erschienen ist und das knappe Vierteljahrhundert vom Untergang der Sowjetunion Ende 1991 bis zum Zusammenbruch der Nach-Kalte-Kriegsordnung im Russland-Ukraine-Konflikt von 2014 behandelt.

Als ich im Oktober 2015 mit der Arbeit an meinem neuen Buch begann, lag manches, wovon in diesem Band die Rede ist, noch in mehr oder minder weiter Ferne: das Referendum über das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union im Juni 2016, die amerikanische Präsidentenwahl vom November desselben Jahres und die Präsidentenwahl in Frankreich vom Mai 2017. Was schon im Herbst 2015 offen zu Tage lag, war die Krise der Europäischen Union – eine Krise, die bei genauerer Betrachtung aus mehreren Einzelkrisen besteht: der Legitimations- und Vertrauenskrise der europäischen Institutionen, die bis auf den Anfang 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht zurückgeht, der Krise der Eurozone, die ihren tieferen Grund im Fehlen einer gemeinsamen Haushaltskultur der beteiligten Staaten hat, und der Krise um den Umgang der EU mit Mitgliedstaaten, die sich als «illiberale Demokratien» verstehen und damit gegen die grundlegenden Werte der Europäischen Union stellen, wie sie unter anderem in den Kopenhagener Beitrittskriterien von 1993 niedergelegt sind.

Zu erkennen waren im Herbst 2015 auch schon die Verstärkung der zentrifugalen Kräfte innerhalb der EU durch die Flüchtlingskrise und die Isolierung, in die Deutschland, der größte und wirtschaftlich stärkste Staat der Union, durch seine Politik in ebendieser Krise geraten war. Dass die Flüchtlingskrise auch zum Erfolg der «Brexiteers» beigetragen hat, ist heute weithin unumstritten, desgleichen ihr Anteil am Erstarken nationalpopulistischer Kräfte auch in Deutschland selbst. Schon vor 2015 war eine internationale Diskussion darüber entbrannt, ob es eine «neue deutsche Frage» gebe, die Wiedervereinigung von 1990 also keine endgültige Lösung dieses Jahrhundertproblems gebracht habe. Die Ereignisse von 2015 haben die Debatte über das deutsche Selbstverständnis und die Rolle Deutschlands in Europa neu belebt, und es spricht wenig dafür, dass der Disput hierüber rasch enden wird.

Dass der Aufstieg des Populismus eine Herausforderung nicht nur für Europa, sondern auch für die Führungsmacht des Westens ist, hat der Präsidentschaftswahlkampf von 2016 in den Vereinigten Staaten gezeigt. Die tiefe Spaltung der amerikanischen Gesellschaft, die er sichtbar machte, hat Ursachen, die zum Teil weit in die Geschichte zurückreichen. Manche dieser Ursachen sind spezifisch amerikanische, andere kennen die europäischen Nationen aus eigener Erfahrung. Misstrauen gegenüber den «Eliten», dem «Establishment», der «politischen Klasse» ist ein transatlantisches Phänomen. Es sind die Grundlagen der repräsentativen Demokratie, die von den populistischen Bewegungen in Frage gestellt werden, und deshalb ist es keine Übertreibung, von einer gemeinsamen Herausforderung des Westens insgesamt zu sprechen.

Die Wahl des radikal nationalistischen Republikaners Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA markiert die tiefste Zäsur in der Geschichte der transatlantischen Beziehungen seit 1945. Bislang konnten Europäer und Amerikaner, wenn sie Kontroversen über Fragen von grundsätzlicher Bedeutung ausfochten, davon ausgehen, dass sie über unterschiedliche Auslegungen gemeinsamer Werte stritten. Ob das auch künftig noch gelten wird, ist eine offene Frage. Donald Trump hat bisher nicht erkennen lassen, dass ihm die Werte, in deren Zeichen die Vereinigten Staaten gegründet wurden, obenan die unveräußerlichen Menschenrechte, die Herrschaft des Rechts, die gewaltenteilenden «checks and balances» und die repräsentative Demokratie, etwas bedeuten. Was er durch seine Politik in Zweifel zieht, ist nichts Geringeres als das normative Projekt des Westens, wie es sich in den beiden atlantischen Revolutionen des späten 18. Jahrhunderts, der Amerikanischen Revolution von 1776 und der Französischen Revolution von 1789, herausgeformt hat und das seitdem den Maßstab bildet, an dem westliche Demokratien sich messen lassen müssen.

Die Frage, ob der transatlantische Westen zerbrechen könnte, stellt sich zu einer Zeit, in der auf dem «alten Kontinent» darüber diskutiert wird, ob die Europäische Union ihren Zerfall noch aufhalten kann und es schafft, in wichtigen Fragen mit einer Stimme zu sprechen. Dass sie nicht in der Lage ist, die Vereinigten Staaten politisch und militärisch zu ersetzen, liegt auf der Hand. Möglich erscheint aber, dass die europäischen Demokratien mit vereinten Kräften dazu beitragen können, dass die Werte des Westens die Präsidentschaft von Donald Trump überleben. Allein stünden sie, wenn sie sich das vornehmen, nicht. Sie hätten weltweit Verbündete in Gestalt der Kräfte, die sich den Prinzipien der westlichen Demokratie verbunden fühlen, nicht zuletzt in den Vereinigten Staaten selbst.

14:44 19.10.2017

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