Rüstungsgutexportnation

Hintergrund „Kein Krieg ohne nötige Hardware: militärische Ausrüstung [...] sind Voraussetzung dafür, Streitkräfte zu unterhalten und einzusetzen. Staaten erwerben diese Produkte von heimischen Rüstungsunternehmen oder [auf dem internationalen Rüstungsmarkt]“
Rüstungsgutexportnation

Foto: Hulton Archive/Getty Images

„Statistiken zeigen, dass die größten Waffenexporteure in der Regel reiche Länder bzw. Länder mit einer großen und technisch fortschrittlichen Rüstungsindustrie sind. Zwischen 2005 und 2009 waren dies laut SIPRI die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien – allesamt Mitglieder der G-8 also der acht größten Industrienationen der Welt. Mehr als 50 Prozent aller weltweiten Waffengeschäfte entfielen dabei alleine auf Lieferungen aus den USA und Russland.“ bpb.de

Schwer fassbar

„Insgesamt gibt es im Südwesten rund 120 Firmen an etwa 70 Standorten, die mit Rüstungsgütern Geld verdienen, schätzt die Informationsstelle Militarisierung – ein friedenspolitischer Verein, der mit dem Rüstungsatlas Baden-Württemberg die Branche erfasst [...] Ein wichtiger Cluster der Rüstungsbranche in Baden-Württemberg sei die Bodenseeregion, sagt Peter Scheben vom Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Schätzungen zufolge entfallen rund ein Drittel der 20 000 bis 25 000 Jobs der Branche in Baden-Württemberg auf den Bodenseeraum.“ stuttgarter-zeitung.de

Die Welt rüstet auf

„Der Wohlstand am Bodensee ist eng verknüpft mit den Rüstungsbetrieben, die sich selbst lieber als Teil der "Sicherheits- oder Wehrtechnikbranche" sehen. Ihr Wohlergehen wird von den jüngsten Ankündigungen der Bundesregierung, den Verteidigungsetat drastisch zu kürzen, wohl kaum infrage gestellt.“ zeit.de

Politische Grundsätze

„Die Rüstungsindustrie befürchtet dagegen weitere Einbußen durch die neuen Exportrichtlinien. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) kritisiert das pauschale Ausfuhrverbot für Kleinwaffen an Drittstaaten als "unangemessen". Dabei werde nicht berücksichtigt, dass darunter auch demokratische Staaten seien, die internationale Menschenrechtsstandards einhalten würden.“ sueddeutsche.de

17:59 28.11.2019

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