Rechtspopulismus

Rechtspopulismus ist eine Ausformung des Populismus im Bereich der politischen Rechten. Diese politischenStrömungen aus teilweise recht unterschiedlichen Bewegungen und Parteien haben sich in mehreren europäischen Staaten ab den späten 1970er Jahren in Westeuropa herausgebildet und in den 1990ern auch in den Staaten Mittel- und Osteuropas Fuß gefasst.

Rechtspopulistische Parteien verbinden zugespitzte Positionen aus dem politisch rechten Spektrum mit einem Bekenntnis zur Demokratie und wenden sich in populistischer Manier etwa gegen Einwanderer (besonders aus als „fremd“ behaupteten Kulturkreisen), die Europäische Union und deren aktuelle Struktur sowie die regierenden Parteien. Außerdem fordern sie unter anderem eine leistungsorientierte Gesellschaftsordnung, ein Bekenntnis zum „christlichen Abendland“ und zum Erhalt nationaler Kulturen und Identitäten, häufig verbunden mit Islamfeindlichkeit und der Forderung nach einer „Law-and-Order-Politik“ gegen für die eigene Nation als schädlich oder bedrohlich wahrgenommenen Personen und Organisationen und als zu liberal und unflexibel eingestuften bestehenden Strukturen in Staat, Verwaltung und politischen Entscheidungsprozessen.

Rechtspopulisten sehen sich als Sprachrohr einer „schweigenden Mehrheit“, deren Interessen andere Parteien ignorieren würden und die gegenüber Migranten oder ethnischen Minderheiten benachteiligt sei. Damit richtet sich der Rechtspopulismus in seinem Selbstverständnis gegen gesellschaftliche Minderheiten und die politische Klasse, die er als korrupt, machtbesessen und zu wenig volksnah ansieht. Der „Appell an das Volk“ soll dabei suggerieren, dass es einen genuinen Volkswillen gebe, der in seinem latenten Wahrheitsgehalt nur zutage gebracht werden müsse.

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