Ausnahmezustand

Proteste in Peru: Massaker in Juliaca

Proteste in Peru: Massaker in Juliaca

Meinung Ausnahmezustand und Schießbefehl: Die Übergangsregierung von Präsidentin Dina Boluarte gerät wegen der anhaltenden Proteste weiter unter Druck. Wieder einmal zeigt sich, wer auf Repressionen setzt, kommt so schnell davon nicht wieder los

Wer hat noch Angst vorm permanenten Ausnahmezustand?

Wer hat noch Angst vorm permanenten Ausnahmezustand?

Starker Staat Wir werden ab jetzt für immer mit Freiheitsbeschneidungen à la Corona leben, sagt Karl Lauterbach. Auch die Linke hat Sehnsucht nach einer starken Hand. Ein dringlicher Weckruf

Neutral gibt es nicht

Polizei Ist sie noch eine demokratische Institution – oder ist sie schon Instrument nationaler Identität?

Sprache der Diktatoren

Sprache der Diktatoren

Freiheit Politiker reden jetzt von „Krieg“ und „Ausnahmezustand“. Das sollte uns eine Warnung sein

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

Corona Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können

Operation gelungen, Patient unfrei

Operation gelungen, Patient unfrei

Ausnahmezustand Im Kampf gegen das Virus werden Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt – für die Sicherheit. Es gilt zu hinterfragen: Sicherheit – für wen? Und wie lange? Ein Gastbeitrag

Raus aus der Furchtquarantäne

Raus aus der Furchtquarantäne

Coronakrise Wollen wir das Recht auf Gesundheit radikal und auf unbestimmte Zeit vor fundamentale Grundrechte stellen?

Der falsche Gegensatz

Europa Wer die Gefahren der "illiberalen Demokratie" bannen will, darf nicht auf den Liberalismus hoffen. Man muss zu den Wurzeln des Politischen zurück, meint Srećko Horvat

Keksreste, Tee trinken

Keksreste, Tee trinken

Politische Fastenzeit Der Ausnahmezustand hinterlässt Resignation und Apathie. Ein Stimmungsbild aus Ankara

Ausnahmezustand

Ausnahmezustand

A–Z Im November wird in Frankreich der Ausnahmezustand aufgehoben, doch Regeln wurden und werden weiter außer Kraft gesetzt. Unser Lexikon der Unordnung

Neoliberaler Bonapartismus

Neoliberaler Bonapartismus

Frankreich Emmanuel Macron will das Wahl- und das Arbeitsrecht reformieren. Er regiert technokratisch, bisweilen autoritär. Und der Ausnahmezustand? Auch damit hat er etwas vor

Vor dem Sturm

Vor dem Sturm

Ausnahmezustand Hamburg bereitet sich auf den G20-Gipfel und die Proteste der Gegner vor. Schon vorher prallen die verschiedenen Interessen hart aufeinander

Die Gefahr ist real

Überwachung Der neue Staatstrojaner stellt einen bedenklichen Eingriff in die Grundrechte dar. Wird er auch bei Alltagskriminalität zum Einsatz kommen? Es steht zu befürchten

1991: Das Streichholz

1991: Das Streichholz

Zeitgeschichte In Moskau verkündet vor 25 Jahren ein Notstandskomitee den Ausnahmezustand, um die Sowjetunion vor dem Untergang zu retten. Das Gegenteil wird erreicht

Hinter Panzerglas

Hinter Panzerglas

Grundrechte Der verlängerte Ausnahmezustand in Frankreich könnte sich bis zur Präsidentenwahl im Frühjahr 2017 hinziehen

13.11.

Analyse Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt

Philosophie der Flucht

Philosophie der Flucht

Vertiefung Giorgio Agambens Homo sacer ist die Figur der Stunde. Richtig schlau wird man aber erst bei einem anderen Denker

17. Juni 1953: Die drei Gesichter

17. Juni 1953: Die drei Gesichter

Zeitgeschichte Arbeiterrebellion, Volksaufstand im Osten? Oder waren es eher Straßenunruhen? Der 17. Juni 1953 jährt sich zum 60. Mal und dürfte viel Deutungsmacht auf den Plan rufen

Welche Revolution?

Welche Revolution?

Ägypten Es hat in diesem Land einen Macht-, aber keinen Systemwechsel gegeben. Weil der aber dringend nötig ist, wird die Gesellschaft zusehends von Gewalt zerrissen