Blockade
Antifaschismus: Der Umgang mit den deutschen Verbrechen in der UdSSR gehört dazu
Geschichtsbewusstsein Es wäre ein lohnendes Ziel für den neuen deutschen Antifaschismus, sich auch der historischen Verantwortung zuzuwenden, die sich aus den faschistischen Verbrechen ergibt, die während des Zweiten Weltkrieges in der Sowjetunion verübt wurden
Polens Präsident Andrzej Duda wird zur Marionette der Oppositionspartei PiS
Meinung Offener Machtkampf mit Regierungschef Donald Tusk und die Verhaftung zweier Oppositionspolitiker im Präsidentenpalast: Präsident Andrzej Duda hat sich verrannt
Bauernproteste und Letzte Generation: „Da sind wir wieder bei der Nötigung “
Blockiert CSU trifft Letzte Generation: Erwin Huber und Vincent Schäfer streiten über zivilen Ungehorsam und die Frage, was Klima- und Bauernprotest unterscheidet
Ukraine: Die von der EU subventionierte Ökonomie wird zum Problem für Polen
Konkurrenz Ukrainische Spediteure müssen nicht mehr – wie noch vor dem Krieg – Transportgenehmigungen einholen, um den EU-Markt zu bedienen. Dadurch könnten sie polnischen Transportfirmen Konkurrenz machen und die Preise stutzen
US-Blockade afghanischer Gelder: Griff in fremde Kassen
Taliban Die US-Regierung bunkert konfisziertes Geld der Notenbank in Kabul aus Angst vor den eigenen Gerichten in der Schweiz
Wovon abhängt, ob die Letzte Generation eine „kriminelle Vereinigung“ ist
Rechtsstaat Bayerische Sicherheitsbehörden lassen die Letzte Generation seit Monaten ausspähen. Doch bis geklärt ist, ob die Klimaaktivisten eine kriminelle Vereinigung sind, wird es noch lange dauern. Was Gesetze und Gerichte sagen
Bergkarabach von der Welt abgeschnitten: Zur falschen Zeit am falschen Ort
Erneute Kriegsgefahr Wegen Aserbaidschans Aggressionen sind die 100.000 Bewohner der armenischen Enklave Bergkarabach zu einem Dasein wie im Käfig verurteilt und Familien seit Monaten getrennt. Ein Treffen mit drei betroffenen Frauen in Jerewan
Stören und blockieren: Die Rechtsaußen im US-Kongress tun, was sie können
Demokratie und Subversion Auch in den USA funktioniert Rechtspopulismus am besten aus der Opposition heraus. Das parlamentarische System hat dem wenig entgegenzusetzen: Wie es aussieht, wenn amerikanische Wutbürger im Kongress die Machtfrage stellen
Im spanischen Verfassungsgericht wird aus der rechten eine linke Mehrheit
Meinung Spaniens Judikative hat das Land über Wochen in Atem gehalten. Nun jedoch hat die Linke durch taktisches Geschick eine Blockade durchbrochen – mit einigen politischen Folgen
Die Letzte Generation ist unentbehrlich – kriminell ist der Staat
Meinung Nach der Blockade des Berliner Flughafens durch die „Letzte Generation“ verschärft sich der Ton. Wieder einmal wird Protest kriminalisiert, die eigentlich Kriminellen aber bleiben verschont: klimazerstörende Unternehmen und Regierungen
Von den Unionisten der DUP provozierte Neuwahlen in Nordirland: Ein großes Risiko
Wiedervereinigung Ein klarer Sieg der Sinn Féin-Partei kann einen Trend in Richtung Wiedervereinigung mit der Repubik Irland auslösen
Von der Autobahn-Blockade zur Sabotage fossiler Infrastruktur
Klimawandel Aktivisten setzen sich auf Straßen, um Sand ins Getriebe eines selbstzerstörerischen Wirtschaftssystems zu streuen. Ist ziviler Ungehorsam das letzte Mittel, um eine Katastrophe zu verhindern?
Mit Solidarität hat das nichts zu tun
Trucker-Blockade Die Wut der aktuellen Protestbewegungen entzündete sich an Masken und Impfungen. Sie verlangen „Souveränität“. Im Kern geht es ihnen aber um etwas ganz anderes
Das Ende der Berlin-Blockade
Merkels Mantra In einer vierten Amtszeit der Kanzlerin könnte der deutsche Euro-Nationalismus an Grenzen stoßen
Mit Luftmatratze und Perücke
Interview Das Bündnis Block G20 wollte den Gipfel am Freitag morgen durch gezielte Blockaden stören. Wir redeten mit der Sprecherin Jana Schneider aus Hamburg
Brüssel gegen Brüssel
Belgien Zwei Regionen haben den CETA-Vertrag blockiert. Das hatte Gründe und mit politischer Irrationalität nicht das Geringste zu tun
1966: Force de frappe
Zeitgeschichte Frankreichs Präsident de Gaulle ist auf eine Aktion nationaler Stärke bedacht. Mit seiner „Politik des leeren Stuhls“ lähmt er die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
Grenzen überwinden und überschreiten
Blockupy Wieder einmal ging das kapitalismuskritische Aktionsbündnis blockieren, diesmal das Bundesarbeitsministerium. Der Erfolg hält sich in Grenzen, die Ziele bleiben bestehen
Wenig Forschung für die Armen
Gesundheit Im Kampf gegen vernachlässigte Krankheiten blockiert Deutschland bislang die Einrichtung eines internationalen Fonds
Crash im Kohlerevier
Tagebau Die Ende-Gelände-Blockierer besetzen Schwarze Pumpe im Schongang. Aber Anwohner und Politik reagieren heftig
Es droht ein heißer Sommer
Aufruhr In Frankreich blockieren die Bauern die Grenzübergänge. Die niedrigen Löhne in der deutschen Landwirtschaft und die Dominanz der Discounter gefährden ihre Existenz
Achse des Misstrauens
Frankreich Paris kann der europäischen Richtlinienkompetenz einer deutschen Kanzlerin nur wenig entgegensetzen
Dem 20. Jahrhundert entkommen
Kuba US-Präsident Obama will den Karibikstaat von der Liste der "Terror-Helfer" streichen. Ein überfälliger Schritt, um eine gescheiterte Politik zu beenden
Das Rasenmäher-Prinzip
USA Es ist eingetreten, was schon im Januar möglich schien. Ohne Konsens mit den Republikanern muss Präsident Obama beim Bundeshaushalt die Notbremse ziehen