Finanzpolitik

Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz

Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz

Sozialdemokratie Die SPD jubelt fröhlich ihrem Kanzler Olaf Scholz zu – und dann lauthals dessen größtem Kritiker, Juso-Chef Philipp Türmer. Diese Widersprüchlichkeit wird den rechtsautoritären Aufschwung kaum bremsen

Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge

Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge

Realitätsverlust Der deutsche Staat darf erst Schulden machen, wenn es eine Notlage gibt: Das ist das Gegenteil von vorausschauender Politik – und gefährdet das Wohl aller. Kathrin Gerlof über eine Sparpolitik, die fast schon unterlassene Hilfeleistung ist

Schuldenbremse: Ökonom Michael Hüther fordert 400 Milliarden Euro Sondervermögen

Schuldenbremse: Ökonom Michael Hüther fordert 400 Milliarden Euro Sondervermögen

Transformation Michael Hüther ist Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft. Er ahnt, wie der Streit um die Schuldenbremse enden und wie sich CDU und CSU verhalten werden – und er taxiert, wieviel Geld es für Deutschlands Infrastruktur braucht

Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit

Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit

Schuldenbremse Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all das bald in einem Stamokap-Deutschlandpakt, getragen von fünf Parteien?

Schuldenbremse: Ein deutscher Fetisch und seine Folgen

Schuldenbremse: Ein deutscher Fetisch und seine Folgen

Haushalt Der Staat muss Kredite aufnehmen, gerade in diesen Zeiten. Sonst wird Deutschland zur Geisel einer irren Ideologie von FDP und Union, die als Schuldenbremse sogar Verfassungsrang besitzt

Schuldenbremse: Voller Freude stehen die Dogmatiker aus CDU und FDP gefesselt am Mast

Schuldenbremse: Voller Freude stehen die Dogmatiker aus CDU und FDP gefesselt am Mast

Urteil Das Bundesverfassungsgericht hat der Haushaltspolitik der Ampel-Koalition einen Strich durch die Rechnung gemacht. Das freut Union wie FDP – und ist für die SPD die Strafe für ein Fehlentscheidung vor 14 Jahren

Freiwilligendienste fast weggespart: Parlament stoppt gefährlichen Ampel-Plan

Freiwilligendienste fast weggespart: Parlament stoppt gefährlichen Ampel-Plan

Austerität Die rot-grün-gelbe Regierung setzte den Rotstift ans Budget für soziales Engagement und wollte den Etat für Freiwilligendienste kürzen. Erst der Haushaltsausschuss fängt diesen Irrsinn wieder ein

Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld

Diese Haushaltspolitik ist Wahnsinn – und nicht nur Christian Lindner trägt Schuld

Meinung Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird

In der Krise purzeln die Dogmen

In der Krise purzeln die Dogmen

EU Wiederaufbau nach Corona? Klimapolitik? Beides wird ohne eine neue Schuldenpolitik nicht möglich sein

Fiskalmultiplikator: Die mythische Macht

Fiskalmultiplikator: Die mythische Macht

Zukunft Der Staat soll viel investieren – dann sind all die Schulden egal, heißt es. Ob das klappt, hängt von einem Faktor ab

Plötzlich Europäerin

Plötzlich Europäerin

Finanzen Angela Merkel überrascht ein weiteres Mal mit einer krassen Wende ihrer Politik. Dahinter steckt kühle Machtpolitik

Jede Menge Kröten

Finanzen Bundesbankpräsident Jens Weidmann ist Favorit für den Posten des neuen EZB-Chefs. Dort müsste er genau die Geldpolitik verfechten, die er immer kritisiert hat

Chaos mit Ansage

Chaos mit Ansage

Brexit Die Regierung May trifft massive Vorkehrungen für den Ernstfall – einen Austritt ohne Abkommen

Hoch die Eurosolidarität

Hoch die Eurosolidarität

Scholz Zum ersten Mal liegt der Finanzminister mit einem Vorschlag richtig. Klar, dass die CDU blockiert

Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Gastbeitrag Auf den ersten Blick klingt Olaf Scholz' Erzählung einer sozialdemokratischen Finanzpolitik überzeugend – auf den zweiten weniger, analysiert Dierk Hirschel von Verdi

Kampf ums Geld

Kampf ums Geld

Gerechtigkeit Diese Frage entscheidet die Wahl: Investitionen für alle oder Steuersenkungen für die Mitte? Und wie soll sich die SPD verhalten?

Deutsche Ideologie

Deutsche Ideologie

Emmanuel Macron Frankreichs Präsident wünscht sich Investitionen für Europa – und hat sofort die Deutschen am Hals

Plötzlich ist Ungarn überall

Plötzlich ist Ungarn überall

Asyl Ohne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein

Politische Selbstfesselung

Sparpolitik Das Land muss in die Zukunft investieren, doch Wolfgang Schäuble führt den deutschen Staatshaushalt wie den einer schwäbischen Hausfrau. Ein politisches Armutszeugnis