Notstand

Hungerkatastrophe in Somalia: Wimmern und Summen

Hungerkatastrophe in Somalia: Wimmern und Summen

Horn von Afrika Wieder sterben Hunderttausende. Es redet trotzdem niemand von einer Hungersnot. Denn: Präsident Hassan Sheikh Mohamed hat wenig Interesse daran, für sein Land den Notstand auszurufen. Es könnten schließlich Entwicklungsgelder entfallen

„Coolster Diktator der Welt“: El Salvador auf dem Weg zum autoritären Staat

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„Krieg gegen die Gangs“ In El Salvador gibt sich Präsident Nayib Bukele ein hippes Image – und verhängt gleichzeitig einen drakonischen Ausnahmezustand

Von Tom Phillips | The Guardian
Durchregieren per Dekret

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Infektionsschutzgesetz Die parlamentarische Demokratie befindet sich im Ausnahmezustand. Das muss sich endlich ändern

Sprache der Diktatoren

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Freiheit Politiker reden jetzt von „Krieg“ und „Ausnahmezustand“. Das sollte uns eine Warnung sein

Nicht mehr die Demokratie, die wir kennen

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Corona Die Krise zeigt, wie schnell der Notstand vor der Tür steht und Grundrechte außer Kraft gesetzt werden können

Operation gelungen, Patient unfrei

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Ausnahmezustand Im Kampf gegen das Virus werden Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt – für die Sicherheit. Es gilt zu hinterfragen: Sicherheit – für wen? Und wie lange? Ein Gastbeitrag

Epizentrum der Epidemie

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Coronavirus Obwohl die Gesundheitsversorgung in der Lombardei als eine der besten europaweit gilt, sind die Ressourcen zusehends erschöpft, die Ärzte noch mehr

Die Mauer muss her

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Notstandserklärung US-Präsident Donald Trump will sein zentrales Wahlziel auch ohne den Kongress durchboxen

Und täglich droht der Notstand

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USA Im Haushaltsstreit testet Donald Trump aus, wie weit er den Rechtsstaat beugen kann

Sie haben es nicht verstanden

Altersarmut Die Kanzlerin füttert medienwirksam im Heim. Das ist wohlfeil, stehen die Alten und Pflegebedürftigen doch nach wie vor auf dem Abstellgleis

Hochgradig nervös

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Österreich Wie überfordert das politische System ist, lässt sich an den Reaktionen auf die fehlerhaften Briefumschläge bei der Wahl ablesen. Sogar vom Notstand ist die Rede

Dekret statt Demokratie

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Frankreich Präsident Hollande und Premier Valls versuchen, politische Brandherde mit Benzin zu löschen

Die härtere Gangart

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Frankreich Der seit vier Monaten geltende Notstand verwandelt den Staat in einen Hochsicherheitstrakt

Vergatterung zum „Wir“

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Frankreich Die Regionalwahl Anfang Dezember wird vom Notstand und von nationaler Aufwallung überlagert