Referendum

Abstimmung über Chiles Magna Charta: Überdruss und Frust wählen mit

Abstimmung über Chiles Magna Charta: Überdruss und Frust wählen mit

Referendum Zum zweiten Mal nach dem gescheiterten Plebiszit vom September 2022 wird in Chile über den neuen Verfassungsentwurf abgestimmt. Bei einer Ablehnung bleibt die bisher gültige Magna Charta der Pinochet-Diktatur bestehen

Italien: Giorgia Meloni plant eine autoritäre Verfassungsreform

Italien: Giorgia Meloni plant eine autoritäre Verfassungsreform

Meinung Melonis Regierungskoalition will durchsetzen, dass siegreiche Listenverbindungen stets 55 Prozent der Sitze in den Kammern erhalten – auch bei einer nur relativen Mehrheit. Das wäre eine massive Einschränkung der Rechte des Parlaments

Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden

Spanien: Die Regierungsbildung hängt am seidenen Faden

Analyse Spaniens Sozialisten suchen nach dem Konsens mit Carles Puigdemonts Partei Junts per Catalunya, damit eine Investitur des Noch-Premiers Pedro Sánchez gelingt. Dabei balancieren sie an der Abbruchkante zur Verfassungstreue

Schottland: Ohne Nicola Sturgeon fehlt dem Staat die Leitfigur

Schottland: Ohne Nicola Sturgeon fehlt dem Staat die Leitfigur

Am toten Punkt Zu viel verloren, um noch zu gewinnen: Zuletzt besaß die Erste Ministerin Schottlands keine glückliche Hand mehr. Sie hatte sich in einen aussichtslosen Clinch mit London über ein erneutes Referendum zur Unabhängigkeit verrannt

Bittere Wahrheiten: Die Referenden in der Ostukraine haben eine lange Vorgeschichte

Bittere Wahrheiten: Die Referenden in der Ostukraine haben eine lange Vorgeschichte

Selbstbestimmung Die Abstimmungen im Südosten der Ukraine haben eine Vorgeschichte, die weit über den Krieg hinausgeht: Schon Ende 1991 setzt das Parlament der Krim eine Volksbefragung an, um über die Souveränität der Halbinsel abstimmen zu lassen

Referendum in Chile gescheitert: Regierung will zweites Verfassungskonvent

Referendum in Chile gescheitert: Regierung will zweites Verfassungskonvent

Volksabstimmung 78 Prozent der chilenischen Bevölkerung wünschen sich eine neue Verfassung. Die Linke wird Konzessionen machen müssen, wenn eine konstitutionelle Erneuerung das nächste Mal erfolgreich sein soll

Referendum in Chile: Ein Sieg der Anti-Politik

Referendum in Chile: Ein Sieg der Anti-Politik

Verfassung Der Traum vom Ende des Neoliberalismus in Chile ist geplatzt: Der Entwurf einer neuen, progressiven Verfassung fällt beim Referendum durch. Wie konnte es dazu kommen?

Neue Verfassung in Tunesien: Islam soll nicht mehr Staatsräson sein, sondern Privatsache

Neue Verfassung in Tunesien: Islam soll nicht mehr Staatsräson sein, sondern Privatsache

Verfassungsreform Eine neue Verfassung in Tunesien relativiert das Bekenntnis zum Islam. Die Entstehung des Verfassungstextes gibt allerdings Grund zur Sorge

Die Alleen öffnen sich

Die Alleen öffnen sich

Chile Die Abstimmung über eine Verfassunggebende Versammlung hat zu einem unerwartete Triumph für Vertreter der Linken geführt

Die Zustimmung steigt

Die Zustimmung steigt

Schottland Eine Unabhängigkeit war noch nie so nah. Die Menschen wollen nicht zu einem Land gehören, in dem jemand wie Boris Johnson Premierminister ist

Reine Kampfansage

Reine Kampfansage

Spanien Das Urteil des Obersten Gerichts gegen die katalanischen Politiker ist drakonisch. Eine politische Lösung des Konflikts zwischen Madrid und Barcelona wird so blockiert

Wer wütet hier?

Wer wütet hier?

Spanien Vor Gericht entpuppt sich die Geschichte von der gewalttätigen Rebellion in Katalonien als Mär. Das Gegenteil war der Fall: Die Gewalt ging von der Polizei aus

Die Fallen sind gestellt

Die Fallen sind gestellt

Europawahl 2019 Dem künftigen EU-Parlament könnten die gewohnten Mehrheiten abhanden kommen. Emmanuel Macron hat darauf mit einer Kampfansage reagiert

Wer wagt, gewinnt

Wer wagt, gewinnt

Großbritannien Die britische Linke sollte gerade jetzt ein erneutes EU-Referendum nicht scheuen. Es bliebe ein Risiko, doch das sollte in Kauf genommen werden

Geisterfahrt zum Brexit

Geisterfahrt zum Brexit

Großbritannien Die Niederlage von Theresa May im Unterhaus ist an Deutlichkeit kaum zu übertreffen, doch winkt dem Land damit alles andere als ein besserer Ausstiegsdeal

Warum denn?

Warum denn?

Großbritannien Auf der Jahreskonferenz lässt sich Labour nicht von der Brexit-Frage vereinnahmen. Die Partei sollte den EU-Ausstieg als Einstieg in einen sozialen Umbruch nutzen

Sinn für Surreales

Sinn für Surreales

Großbritannien Sadiq Khan, Labour-Bürgermeister von London, wäre gut beraten, kein zweites Brexit-Referendum zu verlangen. Er tut es trotzdem. Warum?

Yes, they can!

Yes, they can!

Irland Der Paragraf 218, der Abtreibung noch in Deutschland noch immer als Straftatbestand einordnet, gehört endlich abgeschafft. Die Iren zeigen, wie es geht

Stopp der Menschenverachtung

Stopp der Menschenverachtung

Referendum In Irland gilt ein extrem restriktives Abtreibungsrecht. Heute können die Bürger über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen entscheiden. Es wäre höchste Zeit

Die Masken fallen

Die Masken fallen

Katalonien Madrid eskaliert die Lage mit neuer Repression. Die Inhaftierten, Jordi Sánchez und Jordi Cuixart, waren noch nie radikale Aufwiegler. 200.000 Menschen demonstrieren

Ein Land bebt

Ein Land bebt

Spanien Die Staatsgewalt gegen das Votum in Katalonien führt zur Staatskrise. Diese Verwerfungen können die EU nicht unberührt lassen

Vergessene Freunde

Vergessene Freunde

Irak Mit überwältigender Mehrheit haben die Kurden für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Ob der Westen sie unterstützt, bleibt fraglich

Der Pfahl wird sicher fallen

Der Pfahl wird sicher fallen

Katalonien Mit Polizeigewalt wurden am Tag des Referendums immer wieder Wahllokale gestürmt und besetzt. Nicht so im Viertel „La Bordeta“ von Barcelona – ein Augenzeugenbericht

Traktor Katalonien

Autonomie Wie die Region unter dem Druck der rechten Zentralregierung in Madrid immer weiter nach links gerückt ist