Volksentscheid
Wiederholungswahl und Volksentscheid: Nächste Niederlage für die Demokratie in Berlin?
Hauptstadt Am 12. Februar 2023 wiederholt Berlin die Wahl seiner Parlamente. Der Volksentscheid „Berlin Klimaneutral 2030“ könnte zeitgleich stattfinden. Oder würde das nur erneute Pannen provozieren?
Weltrettung, gern später
Bundestagswahl Wenn das eine Klimawahl war, ist das Ergebnis deutlich. Aber es gab noch eine ganz andere Abstimmung
Ganz sicher nicht Berlin
Franziska Giffey Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt liegt die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin vorn – und liebäugelt mit CDU und FDP
Freie Bürger, freier Flug
Berlin Rot-Rot-Grün hat den Volksentscheid um Tegel verloren, bietet aber eine Idee für Air Berlin
Das Risiko wählen
Direkte Demokratie Mit ihrem weißen Omnibus fahren sieben junge Leute vor der Bundestagswahl durch Deutschland und fordern bundesweite Volksabstimmungen. Auch wenn die AfD das Gleiche will
Freiheit für Tegel!
Volksentscheid In Berlin kämpfen FDP, Ryanair und AfD für die Erhaltung eines Innenstadt-Flughafens
Im Auftrag eines Briefkastens
Berlin Die von CDU-Innensenator gestützte Teilräumung der Rigaer Straße 94 im Bezirk Friedrichshain war illegal. Das ist bezeichnend für die Polit-Missstände in der Hauptstadt
Zwielichtiges Vehikel der Demokratie
Referendum Zwischen Markträson und EU-Zerfall: Volksentscheide verleiten dazu, Bürger wie Billardkugeln herumzustoßen
„Dann droht Krieg“
Realität Die Briten entscheiden diese Woche über ihren Verbleib in der EU. Links-Politiker Gregor Gysi über die möglichen Folgen der Abstimmung, Fehler der EU und einen Neustart
„Da geht es um die Ziele der Aufklärung“
Interview Götz Werner hat dm zum Drogerie-Riesen gemacht und will, dass der Staat jedem 1.000 Euro auszahlt
Utopie trifft Politik
Sozialsystem Seit vielen Jahren kämpfen Aktivisten für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland. Warum setzt sich diese Idee nicht durch?
Da hilft kein Beten
Schweiz Der Volksentscheid gegen Einwanderung bringt das Land außenpolitisch und völkerrechtlich in Schwierigkeiten
„Die Politiker wollen ihre Ruhe“
Direkte Demokratie Deutschland braucht den bundesweiten Volksentscheid, sagt Michael Efler von Mehr Demokratie e.V. Das widerspreche auch nicht unbedingt den Interessen von Minderheiten
Ein weites Feld
Stadtentwicklung Am 25. Mai findet die Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld statt. Sie ist zum Symbol für die Zukunft der Stadt geworden
100% richtige Entscheidung
Berlin Der Senat hat entschieden: Der Volksentscheid zum Tempelhofer Feld findet am Tag der Europawahl statt. Das war nicht zu erwarten und ist deshalb umso erfreulicher
Demokratie ohne Ausnahme
Volksentscheide Sollten die Bürger über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser
Die Krux mit dem Datum
Volksentscheid In Berlin dürfen die Bürger über das Tempelhofer Feld abstimmen. Aber wann? Die Regierung nutzt ihre Macht bei der Wahl des Termins. Das sollte per Gesetz verboten werden
Die Macht sei mit uns
Volksentscheid Die Absage der Bayern an Olympia zeigt: Die Bürger lassen sich von den Politikern nicht mehr vereinnahmen. Gut so
Wir nerven unsere Nachbarn
Olympia Da hat es Deutschland mal wieder allen gezeigt: Nein, wir wollen keine olympischen Winterspiele. Nicht nur dem IOC begegnen die Deutschen mit erhobenem Zeigefinger
Die Hürde muss weg!
Volksentscheid In Berlin haben die meisten Wähler für den Rückkauf des Stromnetzes gestimmt. Trotzdem ist der Volksentscheid gescheitert. In Zukunft muss die einfache Mehrheit zählen
Städte unter Strom
Energie Immer mehr Kommunen wollen ihre Stromnetze zurückkaufen. Die Konzerne wehren sich erbittert. Und sie haben einen großen Vorteil: Sie werden vom Gesetz bevorzugt
Mit dem Strom
Demokratie Die Hamburger wollen ihr Energienetz zurück. Somit endet ein monatelanger Streit, der polarisierte - und nebenbei die Bürgerbeteiligung auf eine neue Ebene hob
Demos an die Macht
Stuttgart 21 Das Megaprojekt ist eigentlich gescheitert, aber trotzdem wird es weiter gebaut. Das zeigt: Die Politik ist der Lage nicht gewachsen