Tessa

Derzeit wird ein Entwurf für einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag diskutiert, um unsere lieben kleinen vor den Monstern des Internets besser zu schützen. René stellt dazu bei Nerdcore fest, dass die "Von der Leyenschen Stoppschilder ziemlich blass" gegen diesen Entwurf aussähen.

Malte Welding hat sich daraufhin in seinem Blog mit Jugend & Pornographie beschäftigt und kommt zu einer Schlussfolgerung, der ich mich zunächst gerne anschließen würde und hier oder in Malte's Blog mit euch diskutieren würde:

"Wenn es ein Problem gibt mit der Jugend von heute, dann hat dieses Problem nichts mit Pornographie zu tun. Jugendliche brauchen nicht mehr Schutz, Jugendliche brauchen mehr Aufmerksamkeit. Wenn aber die gesamte Mittelschicht gegen den Absturz in die Unterschicht kämpft, dann haben die Erwachsenen gar nicht mehr die Zeit, sich um die Kleinen zu kümmern.
Diese Probleme sind allerdings nur durch eine gesellschaftliche Neuausrichtung hinzubekommen. Als Politiker ist es da natürlich der etwas einfacherere Weg, die Verantwortung an Internet-Provider abzugeben."

Hier noch der Überblick, welche Maßnahmen für einen umfassenderen Jugendschutz vorgeschlagen werden:

• Es werden sowohl Internet-Zugangs-Anbieter (Access-Provider, ISP) als auch Anbieter von Webspace (Hosting-Provider) mit den eigentlichen Inhalte-Anbietern gleich gesetzt. Sie werden als „Anbieter“ bezeichnet. Sie alle sind für die Inhalte ihrer Kunden verantwortlich.
• Access-Provider werden verpflichtet, ausländische Webseiten zu blockieren, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Jugendschutzbestimmungen halten. Es muss also eine weitaus umfangreichere Internet-Zensur-Infrastruktur aufgebaut werden, als dies Ursula von der Leyen im Wahlkampf vorgesehen hat.
• Wenn auf einer Webseite die Nutzer Inhalte erstellen können (also zum Beispiel Kommentare in Blogs), dann muss der Betreiber der Plattform (also zum Beispiel der Blogger) nachweisen, dass er zeitnah Inhalte entfernt, „die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen“. Ausnahmen sind keine vorgesehen.
• Generell werden alle Inhalte in Kategorien eingeteilt: ab 0 Jahre, ab 6 Jahre, ab 12 Jahre, ab 16 Jahre, ab 18 Jahre. 
• Alle „Anbieter“ müssen sicherstellen, dass Kinder der entsprechenden Altersstufe jeweils ungeeignete Inhalte nicht wahrnehmen. Dafür sind mehrere (alternative) Maßnahmen vorgesehen:
  • Es wird ein von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zugelassenes Altersverifikationsverfahren genutzt.
  • Inhalte werden nur zu bestimmten Uhrzeiten angeboten. (beispielsweise nur zwischen 22 und 6 Uhr, wenn ab 16 Jahre)
  • Alle Inhalte werden mit einer entsprechenden Altersfreigabe gekennzeichnet.
• Die bestehenden Regelungen bezüglich schwer jugendgefährdenden Inhalten (das betrifft u.a. Hardcore-Pornographie usw.) bleiben natürlich in Kraft.