rolf netzmann

Vorab, ich möchte diesen Beitrag nicht als Wahlempfehlung verstanden wissen, sondern als einen Beitrag zur Berliner Wahl.

Die Berliner Morgenpost berichtet heute auf ihrer ersten Seite, dass nach der aktuellsten Umfrage von Forsa die Piraten bei 5% liegen. Damit hätten sie erstmals den Sprung in ein deutsches Landesparlament geschafft.  Das ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.

Erstens zeigt es, dass eine Partei, die aus der Beschäftigung mit den Chancen und Risiken einer zunehmend digitalisierten und vernetzten Welt enststanden ist, durchaus unter spezifischen und für sie günstigen Konstellationen in der Lage ist, mehr als 5% der Wähler von sich zu überzeugen.

Zweitens,  der Punkt im Wahlprogramm, der die Übertragung von Sitzungen des Parlamentes als Livestream fordert, ist noch mit der Herkunft der Partei verknüpft. Die Piraten haben sich aber auch anderen Themen geöffnet . So fordern sie die Kennzeichnungspflicht für Berliner Polizeibeamte, was umstritten ist, jedoch mehr Offenheit und Transparenz bedeuten würde.

Drittens, der Vorschlag der Piraten, zugunsten einer von jedem zu zahlenden Nahverkehrsabgabe auf die Pflicht zum Erwerbe eines Tickets und auf Kontrollen zu verzichten, zeugt von Kreativität. Auch wenn die praktische Umsetzung  noch zu diskutieren ist ( wie wird mit Touristen verfahren), so hätte er doch Vorteile. Die BVG hätte sichere Einnahmen und wäre unabhängig von Finanzzuweisungen des Senates. Schwarzfahrer und damit hohe Verluste der BVG würden der Vergangenheit angehören. Sicherlich, es wäre ein Zwangsabgabe und nicht jeder würde die BVG nutzen. Nur wäre mittelfristig auch ein ökologischer Aspekt spürbar, weil einige Berliner weniger mit dem Auto fahren würden, weil sie ja für die BVG zahlen. Und weil der ÖPNV im weiteren Sinne zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehört, wäre eine jährliche Abgabe durchaus gerecht.

Viertens hat Forsa festgestellt, dass gerade enttäuschte Wähler der Grünen  zu den Piraten wechseln, weil sie sich vo grünen Wahlprogramm nicht mehr angesprochen fühlen.

Und, last but not least, ein Einzug der Piraten würde die in Berlin wie bundesweit verkrustetete und festgefügte Parteienlandschaft kräftig durcheinderwirbeln. Nun sind Umfragen keine Wahlen, doch sind die Piraten damit einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden und haben den Dunstkreis der eingefleischten Computerfans verlassen. 

Wer diese Partei dann wirklich mit seiner Stimme in das Abgeordnetenhaus gewählt hat, werden wir 18.09.2011sehen. Einige Argumente, die Piraten zu wählen, sind jedenfalls vorhanden.