rolf netzmann

Die Piratenpartei und ihre Berliner Abgeordneten waren die politische Attraktion dieser Woche. Dabei ging in der Berichterstattung eine andere Sensation unter.

Seit Mitte der 90-er jahre wurden die Berliner Bezirke Lichtenberg-Hohenschönhausen und Marzahn-Hellersdorf von linken Bezirksbürgermeistern regiert. in letzterem wurde nun der SPD Kandidat mit einer Zählgemeinschaft aus CDU und SPD gewählt, in ersterem wollen am 10.11.Sozial- und Christdemokraten zusammen mit den Grünen den SPD Politiker Geisel zum neuen Bürgermeister küren. Damit würde die Linke in Berlin keinen einzigen der 12 Bezirke mehr regieren. Es passt in das Bild des Niedergangs der Linkspartei in Berlin, deren Stimmenanteil bei Abgeordnetenhauswahlen sich seit 2001 halbiert hat.

Womit wr wieder bei den Freibeutern wären. Diese haben der Linken auch in den Bezirken Stimmen abgenommen, weil deren Wähler enttäuscht von der praktischen Politik sind.

Die Linke ist vom Wähler in eine Pause geschickt worden, um sich inhaltlich und personell zu erneuern. Das gilt sowohl für das Abgeordnetenhaus als auch für die BVV. Sie sollte dies als ernsthafte Warnung verstehen und die vergangenen 10 Jahre Regierungsbeteiligung  aufarbeiten und daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Nur dann wird der Wähler ihr irgendwann ein mal  nicht nur in der Legislative, sondern auch wieder in der Exekutive ihren Platz zuweisen.