rolf netzmann

Wann tritt Ole von Beust zurück? Der Hamburger Erste Bürgermeister, so war es heute Nacht online zu Lesen, möchte noch vor der Schließung der Wahllokale zum Volksentscheid über die Schulreform, also vor 18.00, sein Amt zur Verfügung stellen. Der Thüringer Althaus abgewählt, der Schwabe Oettinger nach Brüssel weggelobt, der Hesse Koch wird zurücktreten, der Niedersachse Wulff ist neuer Bundespräsident, der Nordrhein-Westfale Rüttgers abgewählt und der Hamburger von Beust will zurücktreten. 6 Ministerpräsidenten innerhalb kurzer Zeit, die ihre Ämter aus unterschiedlichen Gründen verlieren oder verlassen, das ist eine Menge. Nun könnte der Einwand kommen, dass mit NRW nur ein Bundesland komplett verloren ging und in Thüringen ja "nur" eine Große Koalition gebildet wurde, das ist sachlich richtig. Nur geht mit von Beust ein liberaler,  kreativer, innovativer Kopf der CDU, der die erste schwarz - grüne Koalition auf Landesebene schmiedete und den Christdemokraten damit neue Machtoptionen eröffnete. Mit Koch geht ein Hardliner, der den konservativen Flügel der Partei massgeblich präsentierte. Die CDU verliert damit zwei markante Politiker, die freiwillig gehen und eine Lücke hinterlassen werden. Es deutet sich damit ein Richtungsstreit an, den Frau Merkel als Parteichefin nicht nur aussitzen kann. Bisher hatte sie die Machtbalance innerhalb der Partei ausbalanciert, sie konnte moderieren, ihre Stärke. Nur wofür steht die CDU, welche programmatischen Ziele hat sie, wohin will sie Deutschland führen?. All dies wird die Partei klären müssen, auch, um nicht weitere Wähler zu verlieren, was für die Linke ja positiv wäre, das nur mal nebenbei. Dass aber zwei einflußreiche Ministerpräsidenten von sich aus das Schiff verlassen, sollte für die Kanzlerin und Parteichefin Merkel ein Alarmsignal sein. Wohin steuert das Schiff CDU?