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Politik : Der "Titanic-Blasen-Effekt"

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Im Zuge der Debatten über die Neuausrichtung der Partei Die Linke habe ich mir Gedanken gemacht, wie man die politische Landschaft politwissenschaftlich vermessen kann.

Es gibt schon länger den Politischen Kompass. Darin werden die diversen politischen Parteien in einer zweidimensionalen Matrix eingeordnet. Die X-Achse ist die ökonomische Dimension, die von links/kommunistisch bis rechts/neoliberal reicht. Die Y-Achse ist die soziale Dimension, die von unten libertär/anarchistisch bis oben autoritär/faschistisch reicht.

Auf der Webpage 'UK Parties 2010 General Election' ist die Grafik 'How The Parties Have Shifted' (weiter unten) interessant. Dort sieht man, dass die Parteien in der Matrix nach rechts oben gerutscht sind. Ich nenne es pikant den "Titanic-Blasen-Effekt", weil das metaphorische Schiff schräg nach links unten im Wasser untergeht. Wenn man die heutigen Entwicklungen in Europa verfolgt, so dürfte man erkennen, dass dieser Effekt europaweit auftritt.

Das 'Schröder-Blair-Papier' zeigt eine Analogie der Labour Party in Großbritannien zur SPD in Deutschland auf. Die SPD ist mit der Agenda 2010-Politik nach oben rechts aufgestiegen. Schließlich hat sich die WASG 2004 von der SPD als Fixpunkt gegen die neue SPD-Politik abgespalten. Die SED hat sich ausgehend von der DDR-Wendezeit 1989/90 über die PDS nach unten rechts bewegt. Damit ist man positionsmäßig zusammengekommen, was auch in der Fusion 2007 von WASG und PDS zur Partei Die Linke Ausdruck gefunden hat. Für Deutschland gibt es beim Politischen Kompass eine Grafik für das Jahr 2005. Besonders im Westen Deutschlands ist festzustellen, dass eine weitverbreitete Wahrnehmung immer noch mit früheren Verhältnissen bis zurück ins geteilte Vor-Wende-Deutschland verbunden ist.

Eine speziellere Matrix hat das Magazin 'Prager Frühling' im Artikel 'Nach dem Neoliberalismus geht´s weiter ... DIE LINKE im Postneoliberalismus braucht eine neue soziale Idee.' speziell im Zusammenhang mit der Partei Die Linke entworfen:

"Die gegenwärtigen Konfliktlinien müssen daher anders gezeichnet werden. Es gibt zwei große strategische Unterscheidungslinien, die allerdings auf einer Matrix kombiniert werden können. Erstens eine zwischen einem Flügel, der linkssozialdemokratisch-gewerkschaftsnah orientiert ist und einem undogmatische-libertären Flügel. Zweitens eine zwischen Verwaltungslinken, die nicht über die Möglichkeiten des parlamentarischen Alltags hinaus denken wollen auf der einen Seite und Veränderungslinken auf der anderen Seite, die das realistisch Mögliche und Notwendige nicht mit der parlamentarischen Durchsetzbarkeit verwechseln, sondern die ihre Forderungen auf die Gewinnung einer anderen Hegemonie orientieren."

Wie die Zusammenhänge der beiden Matrizen sind, müsste näher untersucht werden. Meiner Einschätzung nach handelt es sich beim derzeitigen medial breitgetretenen Ost-West-Konflikt in Der Linken weniger eine Frage der Positionierung im Politischen Kompass, sondern um eine komplexere Frage, der sich die Matrix des Magazins 'Prager Frühling' in Anfängen annimmt. Ein gemeinsames Ost-West-Problem Der Linken dürfte die Institutionalisierung im parlamentarischen und im gewerkschaftlichen Betrieb sein, die mit den sich schnell verändernden und komplexen Verhältnissen in unserer beschleunigten und globalistischen Welt nicht mehr mitkommt.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.