Hans Springstein

Ein guter Freund hatte mir im Juni 2011 einige Gedanken zu den Vorgängen in der arabischen Welt per E-Mail gesandt. Als ich sie vorhin zufällig nochmal las, fand ich sie recht aktuell. Angesichts der aktuellen Entwicklung in Syrien seien die Gedanken von damals mit Erlaubnis des Autoren hier wiedergegeben:

"Folgendes nachdenklich machende Interview habe ich im Schweizer Tagesanzeiger gefunden: "Die Nato wird nach Ghadhafi nochmals herausgefordert". Nachdenklich finde ich dabei u.a. folgende Äußerungen: "Am Anfang hat man sich strikt an die Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrates gehalten, welche die Gewalt gegen Zivilisten stoppen sollte. Der Luftkrieg der Nato richtete sich da primär gegen Waffenstellungen von Ghadhafis Truppen. Jetzt führt die Nato zunehmend Bombardierungen aus, die gegen Ghadhafi selbst gerichtet sind. In der Terminologie des Luftkrieges redet man von einem Enthauptungsschlag." Worum ging es angeblich anfangs, um Menschenrechte und Demonstrationsfreiheit?

Kann ich eigentlich als Bürger eines NATO-Mitgliedslandes einen Antrag an das "Verteidigungsbündnis" stellen, dass zum Beispiel auch in Syrien die Menschenrechte und politische Freiheit mit Bomben gesichert werden müssen (auch wenn ich glaube, dass die Lage in Syrien nicht ganz so simpel ist, wie es uns meist berichtet wird)? Dazu müsste aber auch gehören, dass diese Aufgabe auch noch anderswo zu erledigen wäre, so in Jemen, Bahrain, ja wahrscheinlich auch in China ..."

Albrecht Müller erinnert auf den NachDenkSeiten zu Recht an das Prinzip des Gewaltverzichtes in der Politik, damals, als beide Seiten in Ost und West Angst voreinander hatten angesichts des Zerstörungspotenzials auf beiden Seiten, als sich aufgrund des Rüstungswahnsinns die Vernunft durchsetzte. Dazu gehörte aber auch, dass die UdSSR  nie den Westen angreifen wollte, aber traumatisiert vom faschistischen Überfall befürchtete, dass das nochmal andersrum passiert. In einer TV-Doku sagt ein ehemaliger Mitarbeiter der CIA-Station Berlin, dass die USA wussten, dass die UdSSR nie angreifen wird, dass aber die Behauptung des Gegenteils profitabler war für den Militärisch-Industriellen Komplex.

Fakt war, dass beide Seiten sich nicht angriffen, auch aus Angst vor einem Gegenschlag. Spätestens seit 1990 ist diese Angst ist weg, nun gilt der Militäreinsatz wieder als legitimes Mittel der Aussenpolitik und werden "Enthauptungsschläge" gegen die Staatschefs souveräner UNO-Mitgliedsstaaten geführt, werden souveräne Staaten überfallen und aufgeteilt, werden souveräne UNO-Mitglieder als "Schurkenstaaten" diffamiert, die wie Freiwild gejagt werden können. Und niemand kann die westliche Militärmaschinerie stoppen, kann sie aufhalten, ihr in den Arm fallen. Und wenn jemand wie Iran versucht, sich mit Hilfe eigener Waffenentwicklungen ansatzweise zu wehren oder zumindest militärisch nicht so nackt und hilflos da zu stehen wie der Irak einst, zuvor Jugoslawien, Grenada, jetzt Libyen, wird er doch tatsächlich als Bedrohung des Weltfriedens diffamiert ... Und wenn Syrien versucht zu verhindern, in die Libyenfalle zu geraten und zerstückelt zu werden, das sicher auch mit untauglichen Mitteln, ist Präsident Assad natürlich das nächste Monster, auf das wir uns im Namen von Menschenrechten und Demokratie stürzen. Wer schreibt noch darüber, dass auch syrische Rebellen Unterstützung von außen bekamen, gefördert wurden, ausgerüstet wurden, um den internen Konflikt anzuheizen, hochzukochen ...

Besonders irrsinnig oder aberwitzig an den ganzen Vorgängen finde ich ja, dass Länder wie Libyen, Syrien, aber auch der Irak irgendwie versuchen, ihre Grenzen, ihr nationales Territorium gegen die Interessen des Westens zu sichern, wo doch der Westen einst erst für die willkürlichen Grenzziehungen im Nahen Osten sorgte, als das Osmanische Reich zerfiel, und verschiedene Stämme zu einer doch künstlichen Nation zusammenbrachte, die sich früher nicht immer freundlich gegenüber standen."