Kultur : Die Politik hat ein Drogenproblem

n Schauplätzen werden Rekordernten und Rekordumsätze gemeldet, wobei die kontinuierlich wachsenden Umsätze bei Pharmadrogen nicht einmal berücksichtigt sind.Der "War on Drugs" ist ein realer Krieg und nicht etwa eine der im US-amerikanischen Politjargon so beliebten Kriegsmetaphern. Dieser Krieg ist ein Krieg der USA. Er ist ein Instrument US-amerikanischer Außenpolitik zur Sicherung von Einflusssphären. Präsident Richard Nixon hatte 1971 dazu aufgerufen. In den Gremien der UN fand er eine willige Gefolgschaft. Wie in kaum einem anderen internationalen Konfliktfeld ist es Vertretern der USA gelungen, eine große Koalition von Jasagern für ihre drogenpolitischen Vorstellungen zusammenzubringen. Prohibition und Repression bilden den Kern dieser Politik, die Kriegshandlungen einschließt.In diesem Krieg führen US-Geheimdienste die Regie. Die Operationen selbst werden zunehmend - vor allem in Zentral- und in Südamerika - außer von einheimischen Kräften von privaten Militärfirmen durchgeführt. Im Rahmen dieser Operationen kommt es permanent zu Verstößen gegen das Völkerrecht und zu schweren Verletzungen von Menschenrechten. Wesentlicher Bestandteil der Kriegsführung sind, neben bewaffneten Operationen zu Lande, Gifteinsätze aus der Luft. In Lateinamerika sind Hunderttausende auf der Flucht vor Gift sprühenden Flugzeugen und Helikoptern, die nicht nur die Kokapflanzen, sondern kollateral auch Äcker, Brunnen, Vieh und Menschen vergiften. Ecuador hat angekündigt, Kolumbien beim Haager Gerichtshof wegen dieser Gifteinsätze zu verklagen. Die Koka-Ökonomie bedroht den Regenwald unmittelbar. Die ökologischen Schäden der Kokainproduktion sind dramatisch. Um sie ermessen zu können, genügt es zu wissen, dass sowohl bei der Herstellung der Droge wie beim Versuch, diese zu verhindern, hochtoxische Stoffe in rauen Mengen über riesige Flächen verteilt werden. Dieser Krieg fordert Menschenopfer. Deren Zahl ist schwer zu ermitteln. Allein in Mexiko gab es im vergangenen Jahr 2.000 Kriegsopfer. In letzten Jahr waren es über 4.000: Drogenhändler, Polizisten, Soldaten und Zivilisten, die zwischen die Fronten geraten sind. Ähnlich ist die Lage in Brasilien, in Bolivien, in Kolumbien, in Ecuador, wo jährlich Tausende von Menschen dem Drogenkrieg zum Opfer fallen: Händler, Polizisten, Soldaten und Zivilisten. In ihrem jüngstem Bericht vom November 2008 bestätigt die Europäische Drogenbeobachtungsstelle (EBDD) einen Trend, den sie schon in ihren vorangegangenen Berichten festgestellt und beschrieben hat. Kokain ist auf dem Weg zur Massendroge und der Heroinkonsum in der Europäischen Union nimmt "besorgniserregend" zu. Das aber heißt: Das Kriegsziel wurde verfehlt. Alle Kriegsanstrengungen waren vergebens. Dennoch wird dieser Krieg fortgesetzt und mit dem Nato-Beschluss intensiviert, notfalls mit Waffengewalt gegen afghanische Drug-Lords vorzugehen. Nach wie vor kommt die Hauptnachfrage aus den USA. Schon bald nachdem die beiden großen kolumbianischen Kartelle von Cali und Medellin ihre Monopolstellung verloren hatten, verschob sich das Machtzentrum der Koka-Ökonomie in die mexikanisch-amerikanische Grenzregion. Mehr als 90 Prozent allen in den USA konsumierten Kokains sollen über Mexiko in die USA gelangen. In Mexiko beträgt der Wert eines Kilos Kokain um die 10.000 Dollar. Jenseits der Grenze, in den USA, hat das Kilo einen Wert um die 100.000 Dollar - immer noch, trotz des Überangebots. Entsprechend niedrig sind die Preise am Endverbrauchermarkt.Auch die afghanische Opium-Ökonomie steckt in einer Überproduktionskrise. Hinter dem Rücken von Nato-Truppen wurde seit der Vertreibung der Taliban Schlafmohn in einem bis dahin nicht gekannten Ausmaß angebaut und zu Opium beziehungsweise Heroin verarbeitet. Eine Rekordernte folgte der anderen. Das rapide Anwachsen der afghanischen Drogenindustrie, die längst auch wieder Haschisch im Angebot hat, wurde in der Öffentlichkeit der Krieg führenden Nato-Staaten zwar registriert und kritisiert, unternommen wurde jedoch mangels Zuständigkeit und Kampfauftrag wenig. Untätigkeit und taktische Duldung des Mohn- und Koka-Anbaus waren immer schon Bestandteil der Drogenkriegsstrategie, die in den ersten Kriegsjahren von den US-Truppen auf der Jagd nach Al-Qaida-Mitgliedern strikt befolgt wurde. Auf die Weise gelang es, Drug-Lords im Kampfgebiet zu neutralisieren oder sie sogar zu Bündnispartnern zu machen.Nun verkündet die Nato einen Strategiewechsel. Lagerhallen, Drogenlabors und die gesamte Infrastruktur der Distribution gelten als Angriffsziele. Wem dieser Strategiewechsel am Ende dient, ist offen. Ökonomisch führt der Militäreinsatz zu einer Marktbereinigung, einem Abbau der Überproduktion. Das treibt die Preise nach oben und dient den Interessen der am Markt verbliebenen Hersteller und Händler. Andererseits können die in Afghanistan operierenden Nato-Truppen nicht länger ignorieren, dass die Taliban ihre Waffenbeschaffung und die Versorgung ihrer Kämpfer schätzungsweise zu drei Fünfteln aus den Einnahmen des Drogenhandels finanziert.Ob und wieweit es den Nato-Truppen gelingen wird, den Mohnanbau in Afghanistan einzudämmen, mag für den Verlauf des "War on Terror" von Bedeutung sein. Die Auswirkung auf den globalen Opiummarkt ist jedoch gering. Denn selbst wenn es, wovon nicht auszugehen ist, der Nato gelänge, die Opium- und Heroinproduktion in Afghanistan auf null zu bringen, würden innerhalb kurzer Zeit neue Anbieter aus anderen Anbauregionen - etwa in Südostasien - in die Marktlücke vordringen.Dass der "War on Drugs" militärisch nicht zu gewinnen ist, räumen mittlerweile auch US-amerikanische Drogenkriegsstrategen ein. Sie fordern deshalb weitere flankierende Maßnahmen. So soll die Bevölkerung in den Anbaugebieten mit Hilfe finanzieller Anreize motiviert werden, andere Agrarprodukte anzubauen. Die USA und die UN haben erhebliche Mittel in solche Substitutionsprogramme gesteckt - ohne nachhaltige Wirkung. Denn es gibt kein gleichwertiges Agrarprodukt mit Absatzgarantie, das den Mohn (oder die Kokapflanze) ersetzen könnte. Die Erfahrungen in Lateinamerika zeigen, dass sich die Landbevölkerung mehr oder weniger bereitwillig in ein Substitutionsprogramm einspannen lässt, um etwas abseits neue Setzlinge hochzuziehen. Prohibition bedingt Extraprofit. Deshalb wird sich, solange der Zugang zum illegalen Markt gesichert ist, an dieser "Doppelstrategie" der Produzenten nichts ändern.Das trifft auch zu auf das Hilfsprogramm "Poppy for Medicine". Es sieht vor, die afghanische Mohnernte aufzukaufen, das Opium in Morphin umzuwandeln und die so gewonnenen Medikamente kontrolliert dort zu verteilen, wo das Medizinsystem nicht in der Lage ist, schmerzstillende Opiate zu beschaffen. Dagegen ist entwicklungs- und gesundheitspolitisch nichts einzuwenden, doch der illegale Markt bleibt davon unberührt, denn ökonomisch handelt es sich nur um eine Erweiterung des sowieso bereits existierenden legalen Opiummarktes für medizinische Zwecke. In den deutschen Medien wird zwar kontinuierlich - und verstärkt dann, wenn es um die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats geht - über die jährlichen Zuwachsraten der afghanischen Opium-Ökonomie berichtet, aber welchen Weg der Stoff nimmt und wo er am Ende landet, interessiert kaum. Das Heroin-Problem wird im öffentlichen Bewusstsein nicht mehr als so bedrohlich wahrgenommen wie noch vor zehn Jahren. Es ist auch weniger sichtbar im öffentlichen Raum. Zwar gibt es noch immer in allen europäischen Staaten eine Heroinszene, die mit afghanischem Stoff beliefert wird, doch die Nachfrage stagniert. So waren die afghanischen Händler gezwungen, neue Absatzmärkte für ihre Überproduktion zu erschließen. Erfolgreich: Ein erheblicher Teil des Stoffes floss ab in die Afghanistan unmittelbar benachbarten Staaten Pakistan, Indien, Iran und die südlichen Republiken der früheren Sowjetunion. Und ein Teil des Stoffes blieb im Lande selbst hängen. Die Angaben der WHO und von Hilfsorganisationen sind ungenau und widersprüchlich, aber es ist davon auszugehen, dass es in Afghanistan selbst mittlerweile einige hunderttausend Opiatabhängige gibt. In den Ländern entlang der Schmuggelrouten breitet sich das HI-Virus dramatisch aus - eine Herausforderung, der das marode Gesundheitssystem dieser Länder nicht gewachsen ist. Und nun schlägt der Angebotsdruck auf Europa durch. Angesichts dieser Lage und der Bedrohung, die von ihr ausgeht, und vor dem Hintergrund eines sich ständig wiederholenden Scheiterns über Jahrzehnte hinweg, ist es nicht akzeptabel, dass das Drogenproblem auf eine sozial- und gesundheitspolitische Frage reduziert und juristisch fixiert wird, während die Frage nach den Ursachen und den Antriebskräften ausgeblendet bleibt. Welche ökonomischen Mechanismen sind verantwortlich für das ständig wachsende Angebot und den Druck auf die Verbrauchermärkte? Das ist die entscheidende Frage. Sie führt direkt zu der Frage, ob es politisch noch zu verantworten ist, die Prohibition weiter aufrechtzuerhalten. Über dieser Frage liegt ein Denkverbot. Nachdem die Bilanz von 2008 einmal mehr bestätigt, was die Verfasser eines Offenen Briefes an Kofi Annan schon vor zehn Jahren festgestellt haben, dass nämlich die Folgen der herrschenden Prohibitionspolitik schwerer wiegen als die des Drogenmissbrauchs selbst, ist es an der Zeit, das Scheitern dieser Politik einzugestehen und nach neuen Strategien und Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Es geht um die politischen, ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Sekundärschäden dieser Politik. Es geht um Kriminalität, Korruption und das Vordringen des Organisierten Verbrechens in gesellschaftliche Institutionen. Der legitime Anspruch einer Gesellschaft, die Verbreitung von Suchtmitteln so niedrig wie möglich zu halten, ist Ausgangspunkt aller Überlegungen. Auf der Suche nach einer Strategie, die diesem Anspruch genügt, muss die Aufhebung der Prohibition eine Option sein. Ein derart radikaler Paradigmenwechsel ist politisch nur dann durchsetzbar, wenn die Risiken der neuen Strategie analysiert, erkannt und öffentlich benannt werden. Nach Jahrzehnten einer phasenweise ideologisch hoch aufgeladenen Auseinandersetzung gilt es, sich vom Kulturkampf der sechziger und siebziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts zu lösen und von der "Politic of Fears", die aus dem Drogenproblem lange politisches Kapital schlug. Es ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass Menschen Drogen nehmen und nichts und niemand sie davon abhalten kann. Das ist eine anthropologische Konstante. Auch sollte Einigkeit darin bestehen, dass Abstinenz als subjektive Leitlinie der Lebensführung im Ermessen eines jeden steht, dass Abstinenz als gesamtgesellschaftliche Forderung jedoch weder durchsetzbar noch akzeptabel ist. Sie ist Ausdruck eines totalitären Denkens und mit Artikel 2 GG unvereinbar.Eine solche Strategie, die alle Aspekte des Problems erfasst, muss erst noch erarbeitet werden. Es wäre Aufgabe des Parlaments, diesen Prozess einzuleiten und politisch zu begleiten. Ohne ein bestimmtes Lösungsmodell präjudizieren zu wollen, lässt sich schon heute sagen, dass die Aufhebung der Prohibition gesellschaftlich nur dann akzeptabel ist, wenn der Staat regulierende Rahmenbedingungen setzt und deren Einhaltung garantiert. Die Einsetzung einer "Enquete-Kommission Drogen" durch das Parlament wäre ein dem Problem angemessener Schritt.Der Text basiert auf einem Vortrag, den unser Autor in Berlin auf Einladung der Linken vor den drogenpolitischen Fachleuten der Partei gehalten hat. Günter Amendt hat, wie in seinem Essay zu lesen ist, den Vortrag mit der dringenden Bitte verbunden, sich für die Einsetzung einer "Enquete-Kommission Drogen" stark zu machen. Günter Amendt ist Sozialwissenschaftler und Autor in Hamburg. Zuletzt veröffentlichte er No Drugs No Future. Drogen im Zeitalter der Globalisierung und Die Legende vom LSD. (beide bei Zweitausendeins). Außerdem befasst er sich mit Bob Dylan.