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Investitionen in Aufrüstung: Olivgrünes Wachstum, gibt‘s das wirklich?
Die Bundesregierung will massiv in Aufrüstung investieren – Journalisten und Ökonomen jubeln. Doch kann das Geld für die Bundeswehr wirklich helfen, die deutsche Wirtschaft wieder anzukurbeln? Eine Studie säht erste Zweifel
Fünf Gründe, warum ein Verbot der AfD so falsch ist wie deren Normalisierung
Die SPD will ein AfD-Verbot prüfen lassen, Sahra Wagenknecht hingegen fordert ein Ende von deren Ausgrenzung. Beide Wege führen ebenso in die Irre wie der Zickzack-Kurs von CDU und CSU. Auf die Union aber kommt es an – und auf Die Linke
Wir sollen mehr arbeiten? Warum solche Aufrufe Fleißpredigten im Dienst der Mächtigen sind
Von Friedrich Merz, über Gerhard Schröder bis zur SPD der 1970er: Immer wieder packen Politiker die Moralkeule gegen vermeintlich Faule oder Arbeitsunwillige aus. Warum es sich dabei um ein politisches Werkzeug und keinen Zufall handelt
Die Linke, Israel und Palästina: Vielleicht nicht nur auf dem Papier eine lernende Partei
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat wohl bei Lothar Bisky nachgelesen: Moderiert eine Partei Konflikte zu Tode und passt sich zu sehr an, droht sie an Relevanz zu verlieren. Etwa, wenn es um Israel, Palästina und Ulrike Eifler geht
Merz macht Weimer zum Kulturchef – doch der eigentliche Skandal bleibt unbeachtet
Während ganz Deutschland über die Personalie Wolfram Weimer diskutiert, übersieht man das wahre Problem der neuen Bundesregierung: Manager, Lobbyisten und Wirtschaftsakteure übernehmen Schlüsselressorts – fast ohne Widerspruch
Kampf gegen die AfD: Warum der Verfassungsschutz nicht unser Antifa-Genosse ist
Forderten linke Politiker bis vor ein paar Jahren die Abschaffung des Verfassungsschutzes, beklatschen sie jetzt die Hochstufung der AfD. Doch ein Vorgehen des Staates gegen die extrem rechte Partei greift zu kurz. Wo liegt das Problem?
Gegen die radikale Rechte: Linker Mut und echte Hoffnung
Bei den Krisen auf der Welt kann man schnell den Mut verlieren. Doch die Hoffnung auf eine bessere Welt ist nicht nur eine naive Vorstellung. Gerade jetzt zählt es, Auswege und eine andere Politik zu skizzieren
Wachstum? Haben wir leider nur noch in olivgrün da
In der Autoindustrie und im Maschinenbau sollen tausende Stellen abgebaut werden. Da kommt die Aufrüstung ganz gelegen: Die Rüstungsindustrie wird als Sozialplan für jene verkauft, die eine gescheiterte Transformation hart trifft
Wahlparty vorbei: Schuldenbremse und Aufrüstung werden zum Dilemma für die Linke
Die Linke hat die Schuldenbremse immer abgelehnt, weil sie soziale und ökologische Investitionen ermöglichen wollte. Jetzt muss sie sich mit einem Sondervermögen beschäftigen, das ausschließlich der Hochrüstung dient
Liveticker Bundestagswahl: Habeck kündigt Rückzug an, BSW und FDP raus
Die Linkspartei kann ihr Ergebnis von 2021 fast verdoppeln. Das BSW verpasst den Einzug in den Bundestag denkbar knapp – will das Ergebnis aber juristisch anfechten
Fünf Jahre nach dem Anschlag von Hanau: Die Erinnerung erkämpft, das Vertrauen verloren
Die Angehörigen der Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau ziehen zum fünften Jahrestag Bilanz. Über die Trauer. Über den Versuch, Fehler aufzuarbeiten. Und über verpasste Chancen
Giorgia Meloni oder Herbert Kickl: Für welches Modell entscheidet sich die AfD?
In der Rechtsaußenpartei wollen immer mehr raus aus der Opposition und endlich regieren. Dafür muss die AfD sich entscheiden: Will sie sich mäßigen, so wie Meloni in Italien? Oder radikalisieren, wie Kickl von der FPÖ?
Egal was Merz sagt: Wie lange wird es noch dauern, bis CDU und AfD koalieren?
Die CDU reißt die Brandmauer zur AfD zuerst ein und verspricht danach, das werde sich nicht wiederholen. Kann man Friedrich Merz glauben? Wie wahrscheinlich sind künftige Kooperationen, oder gar eine schwarz-blaue Koalition?
7 Gründe, warum das BSW in den Umfragen schwächelt – kann sich das noch ändern?
Im Oktober 2024 stand das BSW noch bei acht Prozent, nun muss es um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Woran liegt das? Über die Höhen und Tiefen einer Partei, die gegen das Establishment antreten will
Wie TikTok einen jungen Deutsch-Tunesier zu Sahra Wagenknecht brachte
In Bayern, wo gerade sechs Mitglieder das BSW verlassen haben, beginnt Sahra Wagenknecht ihre Wahlkampftour. 2.000 Menschen auf dem Marienplatz in München bewegt vor allem das Thema Frieden – was sagen sie zum migrationspolitischen Kurs?
Soziale Gerechtigkeit: Nur noch Thema für Verlierer?
Im Wahlkampf spielt das Thema Armut und übermäßiger Reichtum nur eine Nebenrolle. Acht Erklärungen, warum die Kritik an sozialer Ungleichheit gegenwärtig so leise ist
Proteste waren erfolgreich: Die CDU-AfD-Front wurde auf der Straße verhindert
Dass das Zustrombegrenzungsgesetz von Friedrich Merz im Bundestag keine Mehrheit gefunden hat, ist ein großer Erfolg der jüngsten Proteste: Nicht nur auf der Straße, auch innerhalb der Union kam es zu Bewegung. Widerstand lohnt sich
In diesen acht Wahlkreisen rechnet sich die Linke Chancen auf ein Direktmandat aus
Die Linke hat in Umfragen deutlich aufgeholt – könnte aber dank Grundmandatsklausel auch durch Direktmandate in den Bundestag einziehen. Parteichefin Ines Schwerdtner hofft nicht nur auf Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch
„Remigration“ oder „Dexit“: Weidel, Höcke und die Taktik der Mehrdeutigkeit
Pragmatiker gegen Fundamentalisten? Beim Parteitag in Riesa zeigt sich, dass die AfD mehr denn je in der Lage ist, ihre eigenen Widersprüche zu kitten – mit gezielter Mehrdeutigkeit und taktischer Unschärfe, von Rassismus bis EU-Austritt
Verschränk nicht gleich die Arme, Genosse: Gebrauchsanweisung für Streit unter Linken
Zwischen Rechthaberei und Kränkung verliert die Linke ihre schärfste Waffe. Dabei ist Kritik die Voraussetzung jeder emanzipatorischen Politik. Ein paar Tipps für Schon-immer-alles-gewusst-Haber und Kritik-als-Angriff-Versteher
Von der Werkbank in den Bundestag? Der VW-Arbeiter Cem Ince tritt für die Linke an
Er ist 31 und in Salzgitter verwurzelt: Cem Ince arbeitet bei VW, kommt aus einer antifaschistischen Gewerkschafterfamilie – und will 2025 in den Bundestag. Doch erst muss er sich in der Linken gegen Konkurrenz durchsetzen
Die SPD steht stramm: „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“
Wahlkämpfe sind auch ein Kampf der Bilder. Die Plakate der SPD senden eine klare schwarz-rot-goldene Botschaft. „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“ ist ein versteckter Gruß an jene, die zu Hause gerne alte SS-Lieder singen
Junge Alternative: Die AfD ist weiter auf dem Weg zur „Melonisierung“
Der AfD-Bundesvorstand will sich von der Jungen Alternative trennen. Stimmt der Bundesparteitag im Januar dem zu, ist das eine Vorentscheidung zugunsten der Regierungspragmatiker gegenüber den Fundamentalisten
Bundestagswahl 2025: Was aus der AfD werden könnte
Als Fundamentalopposition alleinige Macht anstreben oder sich per „Melonisierung“ der Union andienen? Sechs Thesen zur Zukunft einer Partei, der ihr bisher bestes Bundestagswahlergebnis winkt
Kamala Harris: Die ewige Warnung vor Donald Trump reicht nicht, um zu gewinnen
Kapitalfreundliche Wirtschafts-, liberale Identitätspolitik und damit verbunden ein breites liberales wie linkes Bündnis gegen Donald Trump: Aus dem Scheitern dieser Strategie der Demokraten lassen sich drei Lehren ziehen