Suchen
51 - 75 von 2113 Ergebnissen
Michael Hartmann: „Eine ganze Generation SPD-Politiker muss Fehler eingestehen“
Der Elitenforscher Michael Hartmann warnt: Die Einsparungen im Bürgergeld seien „Peanuts“ im Vergleich zu den Einnahmen aus einer Vermögenssteuer. Hier erklärt er, warum er dabei auf das BSW setzt
Die CDU plant Sanktionen. Aber geht das, ohne das Existenzminimum zu unterschreiten?
Das Bürgergeld darf das Existenzminimum nicht unterschreiten – so das Bundesverfassungsgericht 2010. Bis zu der Entscheidung war es ein langer, juristischer Kampf um die Frage: Wie viel kostet ein würdiges Leben?
Arbeitsscheue Totalverweigerer: Der neue Kampfbegriff hilft, Sanktionen zu rechtfertigen
Die Diskussion um Erwerbslose nimmt einen neuen Dreh: Totalverweigerer ist das Schlagwort gegen Arbeitslose. Dieser Begriff kommt aus dem Militärischen. Und tut seinen Dienst
Bürgergeld-Verschärfung für Erbschaftssteuer-Reform? Worauf die SPD jetzt hofft
Die Sozialdemokraten liebäugeln mit einem Revival der Agenda-Politik Gerhard Schröders – und halten zugleich daran fest, Reiche stärker besteuern zu wollen. Warum die Union dieses Mal dabei mitgehen könnte
Von „Arbeitsscheuen“ im NS bis Hartz IV: Deutschlands ekelhafte Geschichte der Sanktionen
Die CDU möchte Strafen für Erwerbslose verschärfen. Sanktionen haben in Deutschland eine lange Tradition: In der Weimarer Republik wurden „Arbeitsscheue“ bestraft, bei den Nazis wurden sie in Lagern interniert. Eine kurze Geschichtsstunde
Neoliberalismus in der Politik: Wie die Regierung den Sozialstaat demontiert
Union und SPD dampfen gerade die sozialen Errungenschaften dieses Landes ein. Die gesellschaftliche Mitte muckt kaum auf. Doch die Einsparungen werden nicht nur Bürgergeldempfängern gelten
Sanktionen helfen nicht: Die wahren Gründe für verpasste Bürgergeld-Termine im Jobcenter
Weshalb gehen Menschen nicht zu ihrem Jobcenter-Termin und riskieren so ihren vollen Anspruch auf das Bürgergeld? Es ist nicht Faulheit, wie von der Politik angenommen
Das wollte Söder alles streichen: 5 Attacken auf Bürgergeld, Urlaub, Mindestlohn
Markus Söder will Ukrainer vom Bürgergeld ausschließen – und schlägt dabei Fakten in den Wind. Doch es ist nicht das erste Mal, dass der CSU-Chef gegen Schwache austeilt: Wir zeigen die fünf härtesten Vorstöße in seiner Karriere
Beim Bürgergeld zeigt sich der AfD-CDU-Schulterschluss: Autoritär gegen die Ärmsten
Die AfD hetzt gegen ausländische Bürgergeldbezieher, die Bundesregierung unter CDU-Kanzler Merz kürzt ihnen die Mittel. Der Schulterschluss ist längst da: Ein autoritärer Konsens gegen die Ärmsten – und ein Boden, auf dem Faschismus gedeiht
Warum die Vermögenssteuer nicht verfassungswidrig ist, wie Friedrich Merz behauptet
Im ARD-Sommerinterview bezeichnet Friedrich Merz die Vermögenssteuer als verfassungswidrig, beim Bürgergeld sieht er enormes Einspar-Potenzial. Mit beidem droht die CDU gegen die Verfassung zu verstoßen
„Armutsbetroffen“ am TD Berlin: Theater für eine Zukunft ohne Armut
Regisseur Helge Schmidt hat sich ein neues Thema vorgenommen. #armutsbetroffen erzählt vom Vollzeitjob Armut, der die Betroffenen krank macht. Auch Freitag-Kolumnistin Janina Lütt wirkte mit
Witzelnde Politiker beim NATO-Gipfel in Den Haag: Dekadenz kommt vor dem Fall
Vor unseren Augen findet eine Umwertung aller Werte statt, besonders dann, wenn Kriege und deren Folgen zur Sprache kommen. Szenen auf dem Haager NATO-Gipfel lieferten dafür den schlagenden Beweis
Bürgergeld-Debatte richtig geführt: 54 Prozent verzichten zugunsten der Kinder auf Essen
Seit zwei Jahren gibt es das Bürgergeld, die CDU will es verschärfen. Eine Studie zeigt, warum die Debatte über Leistungsmissbrauch völlig fehlgeleitet ist
Mehr arbeiten? Warum wir längst viel zu erschöpft dazu sind
Klimakatastrophe, weltweite Krisen und dann quengelt auch noch das Kind: Erschöpft sind wir alle. Aber interessanterweise sind Linke erschöpfter als der Durchschnitt – und Rechte auch, aber aus anderen Gründen
Greta und Gaza: Was, wenn Greta Thunberg schlicht das Richtige tut?
Über Greta Thunbergs Fahrt nach Gaza liest man alles Mögliche: Sie wolle nur Aufmerksamkeit, sie komme eh nicht an. Warum diese Hirnakrobatik völlig daneben liegt – und man sich bloß mal trauen muss, „Palästina“ zu sagen
Wir sollen mehr arbeiten? Warum solche Aufrufe Fleißpredigten im Dienst der Mächtigen sind
Von Friedrich Merz, über Gerhard Schröder bis zur SPD der 1970er: Immer wieder packen Politiker die Moralkeule gegen vermeintlich Faule oder Arbeitsunwillige aus. Warum es sich dabei um ein politisches Werkzeug und keinen Zufall handelt
Heidi Reichinnek: „Unsere größte Sorge ist neues deutsches Großmachtstreben“
Endlos-Aufrüstung, Bürgergeld, Mietendeckel: Jetzt muss die Linke sich im Bundestag beweisen. Aber wie genau steht die Linksfraktion zu Russland, der Ukraine und zur NATO? Heidi Reichinnek zeigt klare Kante
Von Bild gehetzt, von Merz vollstreckt: So geht Klassenkampf von oben
Für ihre Hetze gegen Bürgergeld-Empfänger kassierte Bild eine Rüge – zu spät. Merz hat längst geliefert, mit Kürzungen, Sanktionen und Hartz-IV-Rhetorik. Über das Geheimnis der Klassenpolitik in Deutschland
Söder feiert, Senioren jubeln: Wer sich beim Koalitionsvertrag wirklich durchgesetzt hat
Weniger Sozialleistungen für Ukrainer, Unternehmenssteuern runter, von Vermögenssteuer keine Spur: Wie CDU und CSU den Koalitionsvertrag dominieren – und wo noch ein bisschen SPD zu finden ist
Bürgergeld-Debatte fehlt Respekt gegenüber Betroffenen
Sie gelten als faul und verwöhnt. Der Mythos der „sozialen Hängematte“ wird befeuert – dabei kämpfen viele Bürgergeldempfänger mit Existenzangst, Scham und Sanktionen. Warum diese emotionale Härte, fragt eine Armutsbetroffene
Sozialabbau statt Politikwechsel: Merz will euch schrödern und merkeln zugleich
Die zukünftige Koalition beschwört die Abkehr von der Politik ihrer Vorgängerregierung. Schon vor 20 Jahren sollte ein Ruck durch Deutschland gehen. Doch wie damals werden auch heute neoliberale Konzepte verfolgt
Alles anders machen als die Ampel? Union und SPD setzen deren Kurs eigentlich nur fort
Friedrich Merz wettert gegen die Politik der Ampel, regiert dann aber wie sie – nur härter
Zurück zu Hartz IV: Diese Verelendung planen SPD und Union als „Neue Grundsicherung“
SPD und Union haben sich auf eine „Neue Grundsicherung“ geeinigt, die alles Ringen der Ampelregierung um ein Bürgergeld niederbrennt. Helena Steinhaus analysiert die geplanten Regelungen zu Sanktionen, Schonvermögen und Arbeitszwang
Kabarettistin Christine Prayon zu Corona-Aufarbeitung: „Warum ist das lächerlich?“
Die Kabarettistin Christine Prayon leidet seit ihrer Corona-Impfung am Post-Vac-Syndrom. Statt daran zu verzweifeln, macht die Kabarettistin daraus Kunst und will, ganz unironisch, die Welt verändern
SPD und Union gehen zurück zu Hartz IV: Die neue soziale Grund-Unsicherheit
Die neue Groko konzentriert sich auf Fake-Baustellen – auf reale Herausforderungen wie Armut findet sie keine Antwort. Als Schuldige markiert sie derweil Bürgergeldbezieher. Warum solch ein Vorgehen billig wie politisch fahrlässig ist