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Aschaffenburg: Wie Friedrich Merz und Olaf Scholz mit dem Unerträglichen umgehen
Nach den Morden von Aschaffenburg tritt Olaf Scholz in Erfurt auf, während Friedrich Merz sich in Berlin ein Beispiel an Donald Trump nimmt
Verluste rings um Pokrowsk: Die Ukraine kämpft um ihr ökonomisches Rückgrat
Mit den Kohleminen und Verkehrstrassen rings um Pokrowsk verliert das Land relevante ökonomische Ressourcen, die vorerst nicht zu ersetzen sind. Auch eine ukrainische Verhandlungsposition gegenüber Russland wird dadurch schwächer
Ukrainekrieg: Russland pfeift nicht aus dem letzten Loch, allen Erwartungen zum Trotz
Es gehört zu den Absurditäten der Kriegsdebatte, dass ein Sieg der Ukraine über die russische Armee für möglich gehalten wird, es zugleich aber heißt, die werde demnächst in der Lage sein, NATO-Staaten anzugreifen
Bundestagswahl: Merz, Kiesewetter und Habeck – ein kriegstüchtiges Kabinett ist in Sicht
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck nähert sich den NATO-Forderungen Donald Trumps an – und der CDU als Koalitionspartner. Deren Verteidigungspolitiker Roderich Kieswetter hat es auf SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz abgesehen
Ukraine: Es wird viel über eine Waffenruhe spekuliert, absehbar ist sie nicht
Donald Trump hat angekündigt, den Krieg in der Ukraine in den ersten 24 Stunden seiner Amtszeit zu beenden. Seitdem kursieren verschiedene Szenarien, wie sich eine Feuerpause sichern ließe
Jagoda Marinić, Svenja Flaßpöhler: Lügt Frau Wagenknecht? Über die Grenze eines Streits
Schwurbler, Putin-Freunde: Bei Corona und im Ukraine-Krieg wird Kritik schnell als abwegig abgetan. Wie gehen wir mit radikalen Meinungsverschiedenheiten um, und wo fängt Lüge an? Jagoda Marinić und Svenja Flaßpöhler streiten, aber richtig
Fähigkeit zum ersten Schuss? Deutschland braucht keine neuen Mittelstreckenraketen
Die Bundesregierung und das Weiße Haus haben bilateral beschlossen, sogenannte Long Range Fires in Deutschland aufzustellen. Kein anderer europäischer Staat will derzeit diese Waffen auf seinem Gebiet. Dafür gibt es gute Gründe
Flugzeugabsturz und Ostsee-„Schattenflotte“: Jahresend-Eskalation mit Russland
Der Absturz eines aserbaidschanischen Flugzeugs am Kaspischen Meer sowie Vorwürfe gegen russische Schiffe in der Ostsee geben einen Ausblick auf wachsende internationale Konfrontationen 2025
Für die Ukraine wäre ein Erhalt der Präsenz Russlands in Syrien eher von Vorteil
Das russische Korps in Syrien umfasst Kampftechnik wie Panzer, Flugabwehrsysteme, Militärjets und Transportmaschinen. Solange dieses Equipment dort bleibt, wird die Ukraine es nicht an den eigenen Fronten zu spüren bekommen
Nudelholz und Wagenknecht-Buch: BSW und Linke verhelfen Michael Kretschmer zur Wiederwahl
Thüringen, Brandenburg, Sachsen: Drei ostdeutsche Landtage wurden 2024 gewählt. Nun gibt es auch drei Regierungen und drei Ministerpräsidenten. CDU-Mann Michael Kretschmer hat von allen den schwersten Stand, die erste Hürde aber genommen
EU beschließt neue Strafmaßnahmen gegen Russland: Kampf gegen Schattenflotten
Die EU hat das 15. Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Ukrainekriegs beschlossen. „Besiegen“ wird man Moskau auf diese Weise kaum. Im Gegenteil: Die Wirtschaftsprognosen für das Land sehen gut aus – das ist nicht überraschend
Demo für Kriegsdienstverweigerung: Ein Ukrainer und ein Russe schließen Frieden
Eine Demonstration für Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht zieht in Nürnberg zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dabei sind deutsche Friedensbewegte ebenso wie Pazifisten aus Israel, Belarus, Russland und der Ukraine
Brandenburg: Es bleibt wild – so lief Dietmar Woidkes Wahl zum Ministerpräsidenten
Dietmar Woidke fiel im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten Brandenburgs durch und erhielt im zweiten weit mehr Stimmen, als SPD und deren Koalitionspartner haben. Wie das kam und was die erste Landesregierung unter BSW-Beteiligung plant
Oskar Lafontaine: „Um Himmels willen, Olaf Scholz ist doch kein Friedenskanzler!“
Im „Appell der 38“ warnen Personen des öffentlichen Lebens vor einer Ausweitung des Ukrainekriegs. Einer der Unterzeichner: Oskar Lafontaine. Im Gespräch erklärt das BSW-Gründungsmitglied, warum der Handlungsdruck jetzt besonders hoch ist
Deutsche Bodentruppen in der Ukraine: Drei Gründe, warum das keine gute Idee ist
Annalena Baerbock bringt die Bundeswehr ins Spiel, um der Ukraine Sicherheit zu garantieren. Es gibt gute Gründe, die dagegen sprechen
Mützenich: „Unser langfristiges Ziel sollte eine friedliche Ko-Existenz mit Russland sein“
Was heißt es, in der Ukraine-Politik von Willy Brandt zu lernen? Während Annalena Baerbock über deutsche Bodentruppen in der Ukraine räsoniert, erklärt SPD-Politiker Rolf Mützenich die sozialdemokratische Außenpolitik des 21. Jahrhunderts
Schwarz-Grün in Blau-Gelb: Die Grünen wollen gemeinsam mit Friedrich Merz kämpfen
Für Bündnis 90/Die Grünen und ihre neue Vorsitzende Franziska Brandtner ist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz der bessere Partner in der Ukraine-Politik. Eine Mehrheit für die Eskalations-Strategie gäbe es bereits heute im Bundestag
Polen will in Europa vor Trumps Amtsantritt Tatsachen schaffen
Dass europäische Kernstaaten wie Deutschland und Frankreich schwächeln, betrachtet Polen unter Donald Tusk als willkommene Gelegenheit, um sich in der EU stärker in Szene zu setzen. Das gilt für die Aufrüstung ebenso wie die Ukraine-Politik
Keith Kellogg soll Moskau und Kiew zu Friedensgesprächen zwingen
Der Ex-General Keith Kellogg wird in der neuen US-Administration überraschend Sonderbeauftragter für die Ukraine und Russland. Hans-Georg Ehrhart erklärt, mit welchen Maßnahmen Kiew und Moskau Verhandlungen schmackhaft gemacht werden sollen
Nach Übernahme von Aleppo: Was bedeutet das für die kurdische Region Rojava?
Mit den im Norden Syriens vorrückenden islamistischen Verbänden verbindet sich eine erhebliche Bedrohung der kurdischen Autonomie in dieser Region. Die Türkei trifft bereits Vorkehrungen, um die Situation gegen Rojava auszunutzen
Wolfgang Streeck: Das BSW bricht gefährliche linke Denkverbote auf
Das BSW fordert eine realistische Friedenspolitik für die Ukraine und eine nachhaltige Einwanderungspolitik, die Eingewanderte wie Eingesessene nicht neoliberal alleine lässt. Für unseren Autor schließt es so gefährliche Lücken im Diskurs
Russland/NATO: Erster Atomwaffeneinsatz in einem Krieg seit 1945 ist gefährlich nahe
In Russland wie auch im Westen ist der Einsatz der Atombombe rhetorisch ins Spiel gebracht worden. Dass daraus Realität werden kann, dafür sprechen die aktuellen Entwicklungen rund um die Ukraine und die militärische Lage dort
Österreich: Es winkt eine Dreier-Koalition der Schattenspringer
Zwar hat die FPÖ im September die Nationalratswahl gewonnen, doch niemand will mit ihr koalieren. Inzwischen verhandeln Sozialdemokraten, Christkonservative und liberale Neos eine Koalitionsregierung unter wenig günstigen Umständen
Ukraine: Eine neue Dolchstoßlegende zeichnet sich ab
Sollte es zu Verhandlungen und einer Waffenruhe kommen, wird in der Ukraine die Frage laut werden, ob so viele Kriegsopfer und derart enorme materielle Zerstörungen das wert waren. Möglich, dass die Regierung Selenskyj das nicht übersteht
Zwischenfall nahe Kaliningrad: Russische Kampfjets bedrängen US-Bomber über Ostsee
Bei einer gemeinsamen NATO-Übung von Kampfjets aus Finnland und den USA kam es am Montag offenbar zu einem Zwischenfall: Russische Kampfjets bedrängten die US-Bomber, die einen Bombenabwurf nahe Kaliningrad simulierten