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Im Schrumpfkabinett
Oktoberfest 2 Kurz bevor der Regierung de Maizière die DDR abhanden kommt, verliert sie schon reihenweise Minister. Zu guter Letzt auch noch Peter-Michael Diestel?
EB | Aussage gegen Aussagen
Untersuchungsausschuss Eiligst dementierte das Bundesinnenministerium die Aussage eines Landespolizisten. In der Gegenüberstellung litt jetzt die Glaubwürdigkeit des Bundeskriminalamtes
Hauptsache Überwachung
Netzpolitik Thomas de Maizière fordert für seine Ermittlungsbehörden Hintertüren in Smart-Devices. Das ist gefährlich und zeugt von erschreckender Inkompetenz
Wir sind alle „Linksunten“!
Indymedia-Verbot Eine starke Demokratie kann Demoaufrufe und linksradikale Debatten aushalten. Es ist der Innenminister, der ihr und dem Rechtsstaats nachhaltig schadet
EB | Zur Leitkultur der Union
WIR SIND NICHT, WIR SIND De Maizière findet den Begriff „deutsche Leitkultur“ gut und formuliert 10 Thesen dazu. Er arbeitet sich dabei an einem Leitantrag auf dem letzten CDU-Parteitag ab.
Die Auslöser der Gewalt
Flüchtlinge Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück
De Maizière steigt auf den Lerchenberg
Asyl Flüchtlinge touren teuer per Taxi durchs Land und die Türkei braucht deutsche Unterstützung: So sieht der Innenminister das Land, dessen Politik er bestimmt
EB | Der Sound der neuen deutschen Außenpolitik
Sicherheitskonferenz Eingestimmt und abgestimmt macht die Regierung die Münchner Sicherheitskonferenz zur Bühne für ihre außenpolitische Wende und Ambitionen auf einen UN-Sicherheitsratssitz
Große Rüstungskoalition
Drohnen-Affäre Nicht nur de Maizière hat Fehler gemacht. Auch SPD und Grüne haben für die „Euro Hawk“-Drohne gestimmt. Das große Problem ist die mangelnde Transparenz bei Waffendeals
EB | Anne Will-Lobbyisten talken heimlich mit
Anonym und Akronym Die Drohnenplage herrscht bald am Rüstungshimmel, vorher landen Lobbydrohnen, unerkannt und ungenannt, auf den Talksesseln der Republik
Merkels Minister im Sinkflug?
De Maizières Drohnen Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein (der Freitag) und Nikolaus Blome (Bild) die Geschehnisse der Woche reflektieren
Gegen die Wand
Drohnen-Skandal Direkt vor der Anhörung in zwei Bundestagsausschüssen bescheinigt der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium spektakuläre Versäumnisse beim Euro Hawk Projekt
De Maizières Reißleine
Drohnen-Debakel Mit der gleichen Hingabe wie über die Verantwortung für die Investruine Euro Hawk sollte über Sinn und Zweck unbemannter Militärflugkörper gestritten werden
Wir weichen nicht, wir bleiben
Afghanistan Verteidigungsminister de Maizière schickt dem getöteten KSK-Soldaten Durchhalteparolen hinterher. Zugleich will er die deutsche Präsenz am Hindukusch, verlängern
Ein Meister der Taktik
Verantwortungsethik Verteidigungsmininister de Maizière ist sanft im Umgang, aber knallhart in der Sache. Er kennt keine Skrupel, eine Militarisierung der Außenpolitik voranzutreiben
Ein neuer Platz an der Sonne
Außenpolitik Deutschland erhebt immer öfter den Anspruch, eine weltweite Ordnungsmacht zu sein. Die sich dafür bietenden internationalen Spielräume waren noch nie größer
Dem Geltungsbewusstsein folgen
Weltordnungspolitik Nach der Rückgewinnung der vollen Souveränität 1990 gab es auch eine Rückkehr zur Machtpolitik, was vom derzeitigen Bundeskabinett voll mitgetragen wird