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Verdecken und verhüllen

Verdecken und verhüllen

Mord In Iran werden die meisten Menschen im Verhältnis zur Bevölkerungsanzahl hingerichtet. Dabei zählen viele durch das Regime auf andere Weise Getötete gar nicht dazu

Von mehriran.de | Community
EP-Vizepräsident widerspricht Spiegel-Bericht

EP-Vizepräsident widerspricht Spiegel-Bericht

Europäisches Parlament Bekommt Ungarn mehr EU-Gelder zur Bekämpfung der Coronakrise als Italien? So hat es der Spiegel jüngst dargestellt. Othmar Karas widerspricht

Von klute | Community
Was bringt die UN-Agenda 2030 für Roma?

Was bringt die UN-Agenda 2030 für Roma?

Roma in Europa Können die UN-Agenda 2030 und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung (SDG) zur Verbesserung der Lebensbedingungen der in Europa lebenden Roma beitragen?

Von klute | Community
Kampf ums Internet

Kampf ums Internet

EU-Copyright-Richtlinie Bei der rechtlichen Erfassung der Digitalisierung trifft neue Technologie auf ein Denken, das noch stark in den Zeiten vor dem Internet verhaftet ist

Von klute | Community
„Ein Schritt in die richtige Richtung“

„Ein Schritt in die richtige Richtung“

Geldwäsche Die EU-Kommission hat eine Liste mit Ländern vorgelegt, die im Verdacht der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung stehen

Von klute | Community
Wie (un)demokratisch ist die EU?

Wie (un)demokratisch ist die EU?

Europäische Union Der Wahlkampf für die nächste Europawahl im Mai 2019 hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen

Von klute | Community
Zivile Sicherheit statt Verteidigungsfonds

Zivile Sicherheit statt Verteidigungsfonds

EU-Verteidigungsfonds Die EU-Kommission will einen Verteidigungsfonds einrichten. Doch laut einem Rechtsgutachten steht dieser im Widerspruch zu geltendem EU-Recht. Die Lösung heißt Diplomatie

Von klute | Community
Die Monopolisten freuen sich

Die Monopolisten freuen sich

Urheberrecht Die digitale Zukunft Europas entscheidet sich in dieser Woche hinter verschlossenen Türen. Das Europa-Parlament wird wohl die Macht der Digital-Monopole weiter stärken

Wie Geldroboter unser Geld umverteilen

Wie Geldroboter unser Geld umverteilen

Hochfrequenzhandel Martin Ehrenhauser skizziert in "Die Geldroboter" die realen Prozesse hinter dem, was seit Jahren als Turbo-Kapitalismus bezeichnet und kritisiert wird

Von klute | Community
Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Asyl Das EU-Parlament will das sogenannte Dublin-Verfahren ändern: Wahlrecht der Schutzsuchenden und ein festes Verteilungsverfahren sind wesentliche Elemente der Initiative

Marktöffnung wider Willen

Marktöffnung wider Willen

Lateinamerika Ecuador wird sich bald dem Freihandelsclub zwischen der EU, Kolumbien und Peru anschließen. Ein Anschluss, der kein gutes Licht auf die EU-Institutionen wirft

Von Hanna Penzer | Community
Milchbauern fordern faire Marktbedingungen

Milchbauern fordern faire Marktbedingungen

Protest Europäische Milchbauern wollen keine Subventionen, sondern faire Produktionsbedingungen, die vor allem Familienbetrieben die Existenz sichern können

Von klute | Community
Help Kobanê

Help Kobanê

Ein Jahr Widerstand Nach heftigem Widerstand haben die kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPJ/YPG mittlerweile den Kanton Kobanê vom IS befreit. Nun steht der Wiederaufbau Kobanês an

Von klute | Community
TTIP: Vergesst nicht die Rolle des EU-Rates!

TTIP: Vergesst nicht die Rolle des EU-Rates!

TTIP | ISDS Die Forderung eines bloßen Verhandlungsstopps für TTIP greift zu kurz. Wir brauchen einen internationalen Handelsgerichtshof, der die privaten Schiedsverfahren ablöst

Von klute | Community
Der Juncker-Plan

Der Juncker-Plan

Investition Seine erste parlamentarische Hürde hat der Juncker-Plan am 20. April 2015 in Brüssel genommen – doch: was ist der Juncker-Plan genau und wie funktioniert er?

Von klute | Community

Das Ende der Hysterie

Gleichstellung Die Frauenquote für Aufsichtsräte ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung. Weitermachen!

Die Revolution ist ausgeblieben

Die Revolution ist ausgeblieben

Italien Der Partito Democratico wird voraussichtlich die stärkste Landesgruppe innerhalb der Europäischen Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) bilden

Parlamentarismus auf Europäisch

Europawahl Die Parolen im Wahlkampf waren hart, die Skepsis hat überwogen. Aber es fehlte nicht an leisen, nachdenklichen Tönen. Sie sind das eigentliche Europa

Undurchsichtiges Europa

Undurchsichtiges Europa

EU-Lobbyismus Auf europäischer Ebene sind wir von Lobby-Transparenz noch weit entfernt. Der Grund liegt nicht zuletzt in strukturellen Defiziten der EU

Zahlen können nicht lügen?

Zahlen können nicht lügen?

EU-Haushalt. Wieso der EU-Ratsvorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen das Gegenteil beweist! Ein Hintergrundbeitrag von Jürgen Klute (Linke, EU-Parlament) und Hanna Penzer

Nicht mit uns

Nicht mit uns

Widerstand Erfolg für die Digitalrechtler Europas: Nach dem Verriss im Handelssausschuss wird das Europäische Parlament das ACTA-Abkommen wohl ablehnen

Von Charles Arthur | The Guardian
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