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Eva Illouz: Israel verwandelt sich in einen Schurkenstaat – wenn wir nichts tun
Essay Die israelische Soziologin Eva Illouz sieht ihr Land in seiner Existenz bedroht und ruft zu einer Demokratiebewegung auf. Um zu bestehen, müsse sich die Gesellschaft neu aufstellen: demokratisch, säkular – und ohne Benjamin Netanjahu
Israel: Urteil des Obersten Gerichts zur Justizreform ist noch kein Sieg der Demokratie
Meinung Die jüngste Entscheidung einer Mehrheit der höchsten Richter Israels ist vor allem eine Niederlage für Premier Benjamin Netanjahu, doch auch kein vollkommener Triumph der Hunderttausenden, die gegen die Justizreform protestierten
Benjamin Netanjahu: Nationalismus, Verschwörungstheorien und Hetze gegen politische Gegner
Israel Netanjahu will den Gaza-Krieg notfalls noch Monate führen. Er kann sich eine solche Ankündigung auch deshalb leisten, weil es keinen aussichtsreichen Anwärter gibt, der ihn ersetzen könnte und eine politische Alternative verkörpern würde
Esther Chajut: Die Präsidentin von Israels Oberstem Gericht und die Justizreform
Porträt Esther Chajut ist die Präsidentin von Israels Oberstem Gericht. Sie muss nun über das erste Gesetz von Benjamin Netanjahus Justizreform befinden. Dabei geht es um nicht weniger als das Wesen des Staates
Israel: Kein Gedenken an die „Nakba“
Demokratie Zwar konnten sich Araber in der Vergangenheit an Israels höchste Instanz der Rechtsprechung wenden, wenn ihre Rechte verletzt wurden – Viele Gesetze, mit denen Besatzungsrecht durchgesetzt wurde, blieben dabei jedoch unangetastet
Mehr als nur eine Tragödie: Benjamin Netanjahu zerstört die Identität seines Landes
Meinung Mit der Justizreform wird ein seit der Staatsgründung geltendes Versprechen gebrochen, wonach ein vorzugsweise jüdischer auch ein demokratischer Staat sein kann
Benjamin Netanjahus legislativer Putsch gegen die Gewaltenteilung kommt voran
Meinung In den ersten hundert Tagen seiner Regierung will das Kabinett Netanjahus für unumkehrbare Tatsachen sorgen – beim Umgang mit dem Obersten Gericht wie der Annexion von Siedlungen
Nancy Faeser blockiert Justizreform: Die Genossin will moderne Schuldtürme
Gefängnis „Carceral Feminism“ statt Justizreform: Nancy Faeser blockiert jene Änderungen der Ersatzfreiheitsstrafe, von denen Arme profitieren würden. Was die Genossin reitet? Ein etwas verqueres Verständnis vom Feminismus
Der Solidarność-Geist weckt den Präsidenten
Polen Die Massenproteste gegen die Justizreform haben für einen Etappensieg der Zivilgesellschaft gesorgt
Demokratie und Liberalität sind unzertrennbar
Polen Die Kritik der EU-Länder an der polnischen Justizreform ist richtig. Damit sie glaubhaft wird, müsste man allerdings auch vor der eigenen Türe kehren
Kaczyńskis Zorn und Vergeltung
Polen Die PiS-Partei will die Justiz kontrollieren. Dem Ende der liberalen Demokratie stellt sich überraschend Präsident Duda entgegen
Die große Schuld
USA Barack Obama hat eine Justizreform angestoßen. Im Hintergrund steht die nie aufgearbeitete Sklaverei, deren Folgen bis heute nachwirken