Suchen
1 - 24 von 24 Ergebnissen
Kindergrundsicherung: Geblieben ist nur eine Schrumpfversion
Meinung Nach monatelangem Streit über die Kindergrundsicherung gibt es immer noch keinen Gesetzentwurf, sondern nur ein neues Eckpunktepapier. Familienarmut lässt sich damit nicht bekämpfen
Regie: Rot-Grün-Gelb
Kulturpolitik Freie Szenen versus „Hochkultur“? Im Bereich „Kultur- und Medienpolitik" übergeht der Koalitionsvertrag die von der Pandemie schwer getroffene Theaterlandschaft. Lichtblicke finden sich trotzdem
„Beim Bürgergeld bleibt die Armut politisch gewollt“
Ungleichheit Der Sozialberater Ulrich Franz fürchtet, dass die Ampel-Reform von Hartz IV reiner Etikettenschwindel ist. Ein Gespräch über leere Kühlschränke, machtlose Grüne und fehlende Jobcenter-Besetzungen
Sozial-Check: Das bringt die Ampel
Umverteilung Mindestlohn auf zwölf Euro, und sonst? Was der Koalitionsvertrag dem kleinen Geldbeutel noch bringt – und was nicht
„Wir wollen prüfen, ob Deutschland ein Schlaraffenland werden kann“
Ampel 177 Seiten lang ist der Koalitionsvertrag. Wer ihn liest, braucht starke Nerven – und kann sich auf herbe Enttäuschungen gefasst machen, trotz der guten Seiten
Scheitert die Transformation an der Schweriner Schuldenbremse?
Mecklenburg-Vorpommern Digital, sozial und umweltverträglich: SPD und Linke haben einen ehrgeizigen Koalitionsvertrag unterschrieben. Doch ob sie ihre Ziele erreichen, ist fraglich. Denn die Regierung von Manuela Schwesig legt sich selbst Steine in den Weg
Ein Hauch von Frauen
Koalitionsvertrag Mütterrente, Quoten für Führungspositionen, Gewalt in der Partnerschaft – tauchen durchaus auf im Regierungsprogramm. Allerdings viel zu lau
Wir haben verhandelt
Mitgliedervotum Der SPD-Vorstand versprach, die Bandbreite der Debatte abzubilden – und schickte der Basis Werbung für die GroKo. Darum hier im Folgenden die fehlende NoGroKo-Version
Klein-Klein-Ko
Bündnisse Union und SPD wollen das Land zusammen gerechter machen. Ihr Koalitionsvertrag zeugt allerdings nur von Selbstzufriedenheit
EB | Inhalte, Inhalte und Inhalte
Gelesen Der Koalitionsvertrag legt nahe, dass die künftige Regierung sich über ihre Politik in wichtigen Fragen noch gar nicht klar ist
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo
Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
EB | „Du bist zum Arbeiten hier? Dann arbeite!“
SklavInnen Europas „Arbeit ist keine Ware“, sagte Andrea Nahles. Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung soll jetzt endlich wirksamer bekämpft werden. Aber möglichst ohne Sozialrecht
Armes Deutschland
Ungleichheit Die Politik orientiert sich an den Interessen der Reichen – und ignoriert die Armut
Grundsicherung ohne Ausnahme
Mindestlohn Eine gesetzlich vorgeschriebene Bezahlung kann Arbeitsplätze vernichten. Brauchen wir deshalb Ausnahmen? Ein Grundeinkommen würde das Dilemma lösen
Lebensabschnittspartner sollt ihr werden
Regierung Die SPD kann ruhig mit Angela Merkel am Kabinettstisch Platz nehmen. Aber sie darf dort nicht vier Jahre lang sitzen bleiben
Das fehlt im Koalitionsvertrag
Regierungsprogramm 185 Seiten dick ist die Vereinbarung zwischen Union und SPD. Was steht drin - und was nicht?
Folge 98: Der Koalitionsvertrag
Jung & Naiv Was soll eigentlich solch ein Koalitionsvertrag darstellen? Was haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD da ausgehandelt? Und ist so ein Vertrag ernst zu nehmen?
EB | Der Koalitionsvertrag unter die Lupe genommen
Die GroKo und Du Die große Koalition steht. Auf 147 Seiten Koalitionsvertrag wird die Politik der nächsten vier Jahre festgeschrieben. Konkret wird es aber nur selten
Dein Freund und Amtshelfer
Bundeswehr Deutsche Soldaten sollen künftig bei der Bearbeitung von Asylanträgen helfen. Das verkürzt zwar die Wartezeit, aber die Gesellschaft wird weiter militarisiert
EB | Datenschutz, mal richtig verstanden
Vorratsdaten und Co. Es ist eine neue Datenschutzbeauftragte in Sicht. Aber ist sie überhaupt geeignet für den Job?
Deutschlands Zukunft lesen
Koalitionsvertrag Das Regierungsprogramm von Union und SPD ist 185 Seiten lang und enthält einige Überraschungen. Eine etwas andere Rezension mit den wirklich wichtigen Fakten
Vernunft statt Moralpredigten
Prostitution Es gibt kein Recht des Mannes auf käuflichen Sex. Aber auch kein Recht des Staates, den Frauen zu verbieten, diese Dienste anzubieten. Wir brauchen keine Moralapostel
Lob der Fremdbestimmung
Demokratie Die SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab. Ist die Freiheit der Abgeordneten in Gefahr? Der Demokratie jedenfalls tut ein imperatives Mandat gut
EB | Koalitionsvertrag verfassungswidrig?
Superdemokratie Die "GroKo" traut selbst ihrer 80% plus- Mehrheit nicht. Sie verordnet sich, ganz ohne Scheu, vorsorglich Einstimmigkeit. Ob das in Geist und Ausführung GG-konform ist?