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Linkspartei: Alternativlos in die soziale Krise
Protestbewegung Sozialpolitisch wird es bald knallen. Gegen die halbherzige Politik der Bundesregierung braucht es dringend Protest von links, sonst übernehmen die Rechten das Feld. Doch die Linkspartei bleibt ohne Perspektive
Ein bisschen Würde: Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen reicht nicht
Armut Die Bundesregierung setzt die Hartz-IV-Sanktionen zu einem Großteil für ein Jahr aus. Dass das auf Dauer nicht ausreicht, zeigt die Aktion #IchBinArmutsbetroffen
Macron nach der Wiederwahl: Von kreideweicher Demut
Frankreich Der im Amt bestätigte Emmanuel Macron vermeidet bei seiner Siegesrede den hohen Ton des Triumphs. Er muss erst noch die Parlamentswahl im Juni gewinnen
Win-win Situation
Pro Mindestlohn Der höhere Mindestlohn kommt nicht nur Geringverdienern zu Gute: Wenn die Kaufkraft steigt, freut sich die Wirtschaft. 12 Euro sollten da erst der Anfang sein
Teure Freizeit
Contra Mindestlohn Gastronomie und Kultur sind von der Pandemie schwer getroffen und können sich den höheren Mindestlohn kaum leisten. Wer nicht schließt, muss die Preise anheben. Wird Essengehen so zum Luxus?
Wie wir leben wollen
Gastbeitrag Die Stadtentwicklung in Berlin steht am Scheideweg. Dass Petra Kahlfeldt zur Senatsbaudirektorin ernannt wurde, steht im Widerspruch zu den Zielen des Koalitionsvertrags, der auf eine soziale und ökologische Stadtpolitik setzt
EB | Eine Gesellschaft im Streit
Corona-Krise Auf dem Höhepunkt der Pandemie streitet sich die Gesellschaft – endlich. Denn es sind die Versäumnisse der Vergangenheit, die heute die Krise vertiefen
„Hartz IV lässt grüßen“
Interview Die AfD trifft sich zum Sozialparteitag. Der Demografie-Experte Gerd Bosbach kennt den Leitantrag
Endlich mitspielen
Machtfrage Die Linke will weg vom Image der Protestpartei. Bis zum Erfurter Parteitag im Oktober soll das bislang fragile Gefüge zu einer regierungswilligen Einheit werden
EB | Gerechtigkeit: Ein gleiches Gehalt für alle
Egalitarismus Nichts ist unvermeidlich. Nichts ist selbstverständlich. So lange wir bereit sind, über den Stand der Dinge nachzudenken
Die Preisfrage
Pflege Beschäftigte in der Altenpflege sollen eine Prämie von 1.500 Euro bekommen. Der Streit über die Kostenübernahme gibt einen Ausblick auf eine sozialpolitische Zeitbombe
Bis das Hirn schmerzt
Hartz IV Kann man eine Grundsicherung kürzen? Das BVerfG sagt: Nein. Und: Ja. Wer das Karlsruher Urteil liest, droht irre zu werden
Ein Armutsgenerator
Frankreich Die Reform der Arbeitslosenversicherung macht die Not schlimmer und vergiftet das soziale Klima
„Hier hast du was zu trinken“
Sozialpolitik Die Politik hat ein Klima geschaffen, in dem Hartz-IV-Sanktionen kaum noch ernsthaft in Frage gestellt werden
Arme sind keine Feinde
Hartz IV Die Sanktionen gehören endlich abgeschafft. Sie sind mit einem sozialen Rechtsstaat nicht vereinbar
Stellenweise Glatteis
Frankreich Emmanuel Macron begibt sich in Gefahr: Er will die Rente reformieren
Wer nicht bremst, verliert
Mieten Die SPD gibt in einer der zentralen sozialen Fragen klein bei. Wieder einmal. Dabei hätte hier sogar Symbolpolitik geholfen
Billig kann teuer werden
Kinderbetreuung Eltern, Erzieher und Politik träumen von der eierlegenden Wollmilchsau. Ein Schuss Realitätsnähe stünde dem Tauziehen um den Kitaplatz gut zu Gesicht
Hayek oder Hitler
Populismus Setzt sich Höckes Sozialpolitik in der AfD durch, wird das der Linkspartei gefährlich. Ihr national denkender Flügel ist seinen Ideen jedoch näher, als manchen lieb ist
EB | Die Relativierer der Ungleichheit
Ökonomie In der Debatte um Thomas Piketty und die Ungleichheit wurde eine Gruppe immer lauter: Die Zweifler. Ihnen geht ein Duisburger Sozialökonom nun auf die Spur
Kein Mut zum Systemwechsel
Rentenpolitik Die SPD hat ihr Rentenkonzept vorgestellt. An den Grundfesten der Altersvorsorge in Deutschland rüttelt das nicht
EB | Nach Trumps Anruf: keine großen Veränderungen
Taiwan 2017 Die Inselrepublik steht vor wirtschafts-, sozial- und handelspolitischen Herausforderungen. China verschärft die Situation. Hilft da ein Telefongespräch mit Donald Trump?
Andrea Nahles vor dem Fiasko
Inklusion Es sollte eigentlich eines der wichtigsten sozialpolitischen Projekte ihrer Amtszeit sein. Aber das Teilhabe-Gesetz ist eine herbe Enttäuschung
EB | Rot-Rot-Grün: Ein Blick in die Zukunft
Fiktion Berlin, August 2021: Die nächste Bundestagswahl steht an. Das rot-rot-grüne Lager liegt uneinholbar vorne. Der Grund: Die Koalition hat sich als Erfolgsstory erwiesen
EB | Das Puppentheater der wütenden Basis
AFD Plus ça change, plus c'est la même chose