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Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigung der Demokratie: Wo steht der Feind?
Meinung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich beim Festakt anlässlich 75 Jahre Verfassungskonvent wieder als großer Mahner und Warner positioniert. Als wolle er die Demokratie retten, indem er sich zu deren Richter macht. Wem hilft das?
Sozialer Pflichtdienst: Mit Gemeinsinn gegen Ego-Müll
Gemeinschaft Wer glaubt, man könne die Verwahrlosung öffentlicher Räume allein mit Steuern und Bußgeldern bekämpfen, irrt. Ein Plädoyer für einen ästhetischen Republikanismus
Andrij Melnyk teilt munter aus
Affront Stets um massiven Einfluss auf die deutsche Politik bemüht, hat sich der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk diesmal Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeknöpft
Bidens D-Day
USA/Russland Das Weiße Haus hat sich jetzt auf den 16. Februar als Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine festgelegt. Welche Gründe gibt es dafür?
EB | Antifa(sch)ismuss
Soziale Kämpfe Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht
GroKo des Untergangs
Ökopolitik Eine Regierung, die den Klimawandel nicht radikal bekämpft, gefährdet die Demokratie
EB | Es sind weitere Reformen notwendig
Usbekistan Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss bei seinem Besuch Menschenrechte einfordern
EB | "Überwältigend ungewiss"
Krise In einer Zeit zunehmender sozialer und ökonomischer Fragilität liegt der Schlüssel zu einer neuen Zukunft.
Lammert über-redet Steinmeier
Bundespräsident Als Rhetor begann Frank-Walter Steinmeier seine Zeit als höchster Mann des Staates im Schatten: Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt die bessere Rede
Von der Telefonzelle zur Turnhalle
SPD Die Sozialdemokraten haben nun zum dritten Mal ihren Kanzlerkandidaten nach demselben Muster bestimmt. Die beiden letzten Male ging das entsetzlich schief
Kandidat der Nationalen Front
Steinmeier Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an
Steinmeier ungewohnt laut
NATO Vehemente Kritik am westlichen Bündnis gehört gewöhnlich nicht zum Repertoire bundesdeutscher Außenminister. Wenn es dazu kommt, muss schon viel schief laufen
EB | Die alte Mutter SPD
Kommentar Sigmar Gabriel beschwört die Genossen, sich auf “alte Werte” zu besinnen und die SPD wieder zum “Anwalt des kleinen Mannes” zu machen. Ein Märchen - wie eh und je
EB | Wo soll ich anfangen?
Flucht, Integration Jan Bühlbecker hat sich an eine Analyse der aktuellen Flüchtlingspolitik gemacht. Es geht um Innen- und Außenpolitik, Verantwortungen, Chancen und Herausforderungen
Vertrieben und vergessen
Konflikt Über den Krieg im Jemen wird wenig berichtet. Dabei sei die Situation dort ähnlich schlimm wie in Syrien, sagt der Nothilfe-Koordinator Tariq Riebl von Oxfam
EB | Laissez faire, Frau Merkel!
Ukraine Im Ukraine-Konflikt will Steinmeier vermitteln und die Kanzlerin agentieren. Doch Diplomatie ist ein Drahtseilakt, der nicht nach Stärke, sondern nach Umsicht verlangt
Klimkin will mehr
NATO Auf dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands lastete die Forderung Kiews nach militärischem Beistand des westlichen Bündnisses
Der Stand der Sonne
Militäreinsatz Berlin rüstet mental auf: Der Ruf nach einem Aufstieg in die Liga der Großmächte wird immer lauter. Was wäre Deutschlands Rolle in dieser Welt?
Poroschenko und seine Hampelmänner
Ostukraine Statt politische Lösungen zu suchen, wie das ein Außenministertreffen in Berlin beschlossen hat, will Kiew die militärische Entscheidung. Und das diplomatisch flankiert
EB | Hat Victoria Nuland nicht eigentlich recht?
"Fuck the EU" Derzeit gibt es eine gewisse Erregung in Europa, weil eine Mitarbeiterin der US-Regierung "fuck the EU" gesagt haben soll. War das nur ein diplomatischer lapsus linguae?
EB | Der Sound der neuen deutschen Außenpolitik
Sicherheitskonferenz Eingestimmt und abgestimmt macht die Regierung die Münchner Sicherheitskonferenz zur Bühne für ihre außenpolitische Wende und Ambitionen auf einen UN-Sicherheitsratssitz
Deutschland lässt sich bitten
Sicherheitspolitik Auf der 50. Münchener Sicherheitskonferenz kann sich die Bundesregierung ihren Willen zur Hegemonie bei einer integrierten EU-Sicherheitspolitik absegnen lassen
EB | Steinbrück wird Vizekanzler-Kandidat
Bundestagswahl Na genial. Eigentlich hat die SPD damit Deutschland den größten Gefallen getan, somit dürfte uns nämlich ein SPD-Kanzler erspart bleiben.