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Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Wie Medien der CDU helfen

EB | Wie Medien der CDU helfen

Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Nicht schlüssig

EB | Nicht schlüssig

Untersuchungsausschuss Irgendetwas wird im Internet-Referat E6 im Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht. Am Ende des Sitzungstags ist klar: Relevante islamistische Gefährder sind es nicht
Reduktion durch Redundanz

EB | Reduktion durch Redundanz

Untersuchungsausschuss Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.
Schrödingers Verfassungsschutz

EB | Schrödingers Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss Berlin ist immer eine Reise wert. Das wissen jetzt auch zwei weitere Zeugen, die wenig Erhellendes beitragen, während der Verfassungsschutzzeuge mauert
Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

EB | Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

Untersuchungsausschuss Parlamentarier besprechen langwierig ein Routineverfahren, während der Aufreger dieser Woche hinter verschlossenen Türen behandelt wird
Semantisches Schmierentheater

EB | Semantisches Schmierentheater

Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück
Mehr Aufklärung bitte!

EB | Mehr Aufklärung bitte!

Breitscheidplatz Das leidige Spiel der Bundesregierung: Aufklärung von Fehlverhalten der eigenen Behörden verschleppen und verkomplizieren. Die Opfer des Attentats haben das Nachsehen
In dieser Form verzichtbar

In dieser Form verzichtbar

Verfassungsschutz Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet

EB | Ein Anschlag – Ein Ausschuss – Viele Fragen

Untersuchungsausschuss Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 eingesetzt, der nun zum ersten Mal öffentlich tagte.

Kompetenz ohne Effizienz

Verfassungsschutz Innenminister Thomas de Maizière plant eine Mammutbehörde