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Was ist für die SPD ein Kompromiss?

Was ist für die SPD ein Kompromiss?

Gastbeitrag Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz sollte „Geordnete-Entrechtungs-Gesetz“ heißen. Die SPD schwenkt auf den reaktionären Migrationskurs der Union ein, analysiert Claudius Voigt
Sie wollen doch einfach nur hier sitzen

Sie wollen doch einfach nur hier sitzen

Schweigende Genossen Ganz Deutschland schaut gespannt auf den Grenz-Streit zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Aber was macht eigentlich die SPD?
Die Machtprobe

Die Machtprobe

Migrationspolitik Horst Seehofer will die Grenzen dicht machen, Angela Merkel lehnt das ab. Doch ihr Rückhalt schwindet selbst in den eigenen Reihen
Perspektiven statt Misstrauen

Perspektiven statt Misstrauen

Debatte Generelle Alterstests für Asylbewerber sind unnütz. Stattdessen muss ein Asylrecht her, das Perspektiven bietet
Von wegen Abschiebestopp

Von wegen Abschiebestopp

Asylpolitik Länder mit linker Regierungsbeteiligung sind bei den Zwangsrückführungen so zackig wie Bayern. Wie kommt das?
Ohne Gewissen

EB | Ohne Gewissen

Kommentar Dem Tod ausgelieferte Schutzsuchende, zerrissene Familien, Deals mit Menschenleben: Eine kurze Bilanz zur Asylpolitik des 18. Deutschen Bundestages.
Flucht in die limitierte Freiheit

Flucht in die limitierte Freiheit

Marokko Gestrandete aus dem subsaharischen Afrika zwingen die Regierung zu einer neuen Einwanderungspolitik
Die Stunde der schwarzen Sheriffs

Die Stunde der schwarzen Sheriffs

Sicherheitspolitik Nach dem Terroranschlag liefert die CSU einen ganzen Katalog für Gesetzesverschärfungen. Das Problem ist, sie könnte sich durchsetzen

B | Was ist nur (schon wieder) mit Oskar los?

Populismus Oskar Lafontaine und seine saarländische Fraktion fallen der R2G-Regierung von Rechts in den Rücken. Ein weiteres Beispiel für einen schändlichen, linken Populismus.

Gestoppter Überflieger

Porträt Ruben Neugebauer rettet Flüchtlinge im Mittelmeer. Er würde gern ein Flugzeug nutzen, aber die Erlaubnis fehlt
Zu wenig Gewicht

Zu wenig Gewicht

Migration Das Zentrum für Politische Schönheit beendet seine Kunstaktion ohne das angekündigte Flüchtlinge-Fressen und kehrt zu einer lösungsarmen Betroffenheitslogik zurück

B | Mogelpackung Willkommenskultur

Flüchtlingsproblem Dass diese Republik ein "Rassismus Problem" hat, ist nicht (mehr) die Frage. Darüber wurde und wird in den diversen Talkshows abendfüllend diskutiert.
Vor dem Sprung

Vor dem Sprung

Grüne Winfried Kretschmann hat politisch einen weiten Weg hinter sich. Inzwischen mögen ihn sogar CDU-Wähler
Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

EB | Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

Europas Gratwanderung Gauck besucht China. Wie kann er dort ernsthaft mangelnde Standards in Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte kritisieren, wenn es in der Türkei kaum eine Rolle spielt?
Ein schlechter Deal

Ein schlechter Deal

Grüne In der Asylpolitik will Winfried Kretschmann Marokko, Algerien, Tunesien für sicher erklären – gegen die eigene Partei

EB | Ein sächsisches Dorf zeigt Größe

Flüchtlinge Weihnachten 2015: In Mittelsachsen wird ein Zeltlager für Flüchtlinge eingerichtet. Nun wurden die 60 Bewohner wegen einer drohenden Verlegung privat untergebracht.

EB | Der Junge aus dem Bus

"Schande von Clausnitz" Die Bilder haben sich eingebrannt. Vor 17 Jahren kam ich als Flüchtling nach Deutschland. Eine persönliche Geschichte und ein Appell für mehr Menschlichkeit

B | Steuerung der Flüchtlingswelle - aber wie?

Asylpolitik. In der Diskussion um Flüchtlinge wird vor allem kritisiert und gefordert - doch wo ist ein Konzept für konstruktive Politik?
Unausgewogen und nicht tragbar

EB | Unausgewogen und nicht tragbar

Asylpaket II Wer glaubt schon, dass die Maßnahmen des zweiten Pakets Wirkung zeigen? Sie sind reine Beruhigungspillen, werden aber Einzelschicksale besiegeln

B | Wie wir das doch schaffen können

Flüchtlinge Wir können diese Menschen bei uns aufnehmen. Und wir müssen darüber reden, wie die Fluchtursachen beseitigt werden können, die wir mit verschulden

B | Über die Umstände der Zustände

Wir schaffen das!? Untersuchungen und Analysen der aktuellen Flüchtlingskrise, über Medienberichterstattung, Rechtspopulismus und dem Europa-Nahost- Migrations-Konflikt

B | Recht auf Asyl mit Obergrenze nicht vereinbar

Flüchtlingsdebatte Derzeit wird oftmals eine Obergrenze für die Aufnahme von Geflüchteten gefordert. Ein grundsätzliches Recht auf Asyl verträgt sich damit nur schlecht.
Mit aller Härte gegen Flüchtlinge

Mit aller Härte gegen Flüchtlinge

Asylpaket Die Regierung will mit die Zahl der einreisenden Flüchtlinge reduzieren – koste es, was es wolle. Kaum jemanden interessiert noch, was in den Gesetzen steht
Was ins Raster passt

Was ins Raster passt

Europa Die EU ist weiter außerstande, bei der Flüchtlingskrise gegenseitiger Hilfe Geltung zu verschaffen – ein Überlick und Vorschläge für eine harmonisierte EU-Asylpolitik

EB | "Wer denkt denn an uns!?"

Chemnitz Am Montagabend war ich anlässlich des Themas "Unterbringung von Asylsuchenden" zu Besuch bei der Bürgerversammlung Chemnitz