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Flucht in die limitierte Freiheit
Marokko Gestrandete aus dem subsaharischen Afrika zwingen die Regierung zu einer neuen Einwanderungspolitik
Die Stunde der schwarzen Sheriffs
Sicherheitspolitik Nach dem Terroranschlag liefert die CSU einen ganzen Katalog für Gesetzesverschärfungen. Das Problem ist, sie könnte sich durchsetzen
EB | Ein perverses Spiel um Macht
Dänemark Im politischen Sommerloch Dänemarks geht es heiß her. Neue Allianzen werden geschmiedet und der Regierung könnten Neuwahlen drohen
Gestoppter Überflieger
Porträt Ruben Neugebauer rettet Flüchtlinge im Mittelmeer. Er würde gern ein Flugzeug nutzen, aber die Erlaubnis fehlt
Zu wenig Gewicht
Migration Das Zentrum für Politische Schönheit beendet seine Kunstaktion ohne das angekündigte Flüchtlinge-Fressen und kehrt zu einer lösungsarmen Betroffenheitslogik zurück
EB | Schutzbefohlene
Geflüchtete Seit Anfang des Jahres unterstütze ich eine syrische Familie beim Deutschlernen, bei der Jobsuche, bei Behörden und was sonst so ansteht. Ein Erfahrungsbericht
Vor dem Sprung
Grüne Winfried Kretschmann hat politisch einen weiten Weg hinter sich. Inzwischen mögen ihn sogar CDU-Wähler
EB | Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte
Europas Gratwanderung Gauck besucht China. Wie kann er dort ernsthaft mangelnde Standards in Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte kritisieren, wenn es in der Türkei kaum eine Rolle spielt?
Ein schlechter Deal
Grüne In der Asylpolitik will Winfried Kretschmann Marokko, Algerien, Tunesien für sicher erklären – gegen die eigene Partei
EB | Ein sächsisches Dorf zeigt Größe
Flüchtlinge Weihnachten 2015: In Mittelsachsen wird ein Zeltlager für Flüchtlinge eingerichtet. Nun wurden die 60 Bewohner wegen einer drohenden Verlegung privat untergebracht.
EB | Der Junge aus dem Bus
"Schande von Clausnitz" Die Bilder haben sich eingebrannt. Vor 17 Jahren kam ich als Flüchtling nach Deutschland. Eine persönliche Geschichte und ein Appell für mehr Menschlichkeit
EB | Unausgewogen und nicht tragbar
Asylpaket II Wer glaubt schon, dass die Maßnahmen des zweiten Pakets Wirkung zeigen? Sie sind reine Beruhigungspillen, werden aber Einzelschicksale besiegeln
Mit aller Härte gegen Flüchtlinge
Asylpaket Die Regierung will mit die Zahl der einreisenden Flüchtlinge reduzieren – koste es, was es wolle. Kaum jemanden interessiert noch, was in den Gesetzen steht
Was ins Raster passt
Europa Die EU ist weiter außerstande, bei der Flüchtlingskrise gegenseitiger Hilfe Geltung zu verschaffen – ein Überlick und Vorschläge für eine harmonisierte EU-Asylpolitik
EB | "Wer denkt denn an uns!?"
Chemnitz Am Montagabend war ich anlässlich des Themas "Unterbringung von Asylsuchenden" zu Besuch bei der Bürgerversammlung Chemnitz
EB | Verantwortung abschieben?
Debatte um Obergrenzen Die Grenzen müssen für Geflüchtete offen bleiben. Alles andere stellt eine Flucht vor der eigenen Verantwortung dar
Obergrenze? Nein Danke!
Asylpolitik Soll die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt werden? Eine Höchstzahl ist rechtlich und praktisch schwierig – und zutiefst unmenschlich
Katalog der Abschreckung
Asyldebatte Die Koalitionspolitiker überschlagen sich mit Vorschlägen, wie man Flüchtlinge schnellstmöglich wieder loswerden kann
EB | Das geplante Staatsversagen
Asyl/Sozialstaat Die Politik hat den Staat systematisch seiner Möglichkeiten beraubt, soziale Aufgaben und die Fluchtbewegung zu bewältigen. Das zeigt sich an der Debatte um Obergrenzen
Ende des faustischen Pakts
Flüchtlingspolitik Steht die nächste politische Kehrtwende Angela Merkels bevor? Sigmar Gabriel jedenfalls macht es der Kanzlerin leicht, sich alle Optionen offenzuhalten
Flüchtlinge in Geiselhaft
Köln Nach den Taten an Silvester wollen CSU und CDU härter gegen kriminelle Ausländer vorgehen. Nötig ist das Gegenteil: keine Ausweisungen, sondern gleiches Recht für alle
EB | Grenzschließungen, die CSU und gute Vorsätze
Asylpolitik Zum Start ins neue Jahr manifestierst sich die Renationalisierungs- und Abschottungspolitik der EU-Staaten. Dies äußert sich z.B. in Schwedens Grenzschließung
EB | Über Flüchtlingsproteste und Atomkraftwerke
Akzeptanz Flüchtende werden zur technischen Verhandlungsmasse degradiert. Und wie bei der Energiewende dominiert vor allem: Die irrationale Angst vor dem Unbekannten. Eine Analogie
EB | Es gibt immer eine Alternative
Parteiaustritt "Aus der SPD tritt man nicht aus", lautet ein altes Mantra der Sozialdemokratie. Angesichts der aktuellen Politik der Sozialdemokraten muss man sagen: Doch!
EB | Solidarität muss politisch werden
Asylpolitik In Berlin wurde diese Woche zur Errichtung eines sozialen Zentrums ein Haus besetzt. Die Botschaft ist klar: Die Solidarität mit Geflüchteten muss politisch werden