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Sie wollen doch einfach nur hier sitzen

Sie wollen doch einfach nur hier sitzen

Schweigende Genossen Ganz Deutschland schaut gespannt auf den Grenz-Streit zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Aber was macht eigentlich die SPD?

B | Linksruck der CDU. War da was?

Kapitalismus Die CDU hat nie einen Linksruck erfahren. Es liegt in der Logik eines regenerativen Kapitalismus, sich selbst "sozialer Geschenke" zu verpflichten.

Die letzte Krise?

Merkel und Seehofer Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Dieser Scherbenhaufen

Dieser Scherbenhaufen

Regierungskrise Nicht die Asylpolitik, sondern der Zustand Europas bildet das Fundament, wenn nun ein Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels vorstellbarer erscheint als je zuvor
Die Machtprobe

Die Machtprobe

Migrationspolitik Horst Seehofer will die Grenzen dicht machen, Angela Merkel lehnt das ab. Doch ihr Rückhalt schwindet selbst in den eigenen Reihen
Holzbänke für den Bundestag!

Holzbänke für den Bundestag!

Format 60 Minuten dauerte die Befragung der Bundeskanzlerin. Herausgekommen ist wenig – was den meisten genügen dürfte. So wird das nichts mit ungeschminkter Demokratie
Noch hält das Tabu

Noch hält das Tabu

Rechtsruck Ostdeutsche CDU-Politiker liebäugeln mit der AfD als Partner, doch noch verbieten die West-Verbände Koalitionen. Viel hängt von der CSU ab
Permanente Kontrolle

EB | Permanente Kontrolle

Rechtsstaat Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) bereitet eine Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene bayerische PAG vor. Ein Gespräch mit Dr. Bijan Moini
„Für die AfD sind alle linksextrem“

„Für die AfD sind alle linksextrem“

Interview Wie André Poggenburg mit Hilfe der CDU zu einem Chefposten kam, erklärt der Sozialwissenschaftler David Begrich
1993: Wörter als Brandsatz

1993: Wörter als Brandsatz

Zeitgeschichte Mit einer beispiellosen Hetzkampagne gegen Migranten sorgten CDU, CSU und Springer dafür, dass vor 25 Jahren das Grundrecht auf Asyl de facto abgeschafft wurde
Ab in den Heimalltag

Ab in den Heimalltag

Pflege Mit den angekündigten 13.000 neuen Stellen geht Jens Spahn (CDU) über die Vorgaben des Koalitionsvertrags hinaus. Das „Sofortprogramm“ ist trotzdem ein schlechter Witz
Doch, das wird so weitergehen

Doch, das wird so weitergehen

Bundestag In der Generalaussprache zum Haushalt zeigt sich eine Bundesregierung aus drei Wahlverliereren, die ungerührt weiter ihre dröge Politik verfolgen
Vergesst nicht die Rechten in der Union

B | Vergesst nicht die Rechten in der Union

Rechtspopulismus Teile der Union waren schon immer rechtspopulistisch. Durch den Aufstieg der AfD ist das in Vergessenheit geraten

Lecker Kaviar

Porträt Karin Strenz sitzt im Bundestag und soll von Aserbaidschan Geld erhalten haben. Damit ist sie nicht die Einzige

B | E-Abitur: Ministerin verdreht auch mal Fakten

Kritik an Englischabitur Tausende Schüler gegen eine Frau: In der Diskussion um die Angemessenheit des Englisch-Abiturs in Baden-Württemberg muss die Kultusministerin auch mal Fakten verdrehen.

B | Hartz IV: CDU - Gräff befürwortet MORD! -

Rückkehr ins 3te Reich - Eine NAZI - Partei reicht wohl nicht? Nun will die CDU damit punkten, dass sie Menschen selbst das Leben in ärmsten Verhältnissen unmöglich machen will!
Oh Baby, Baby, Backlash

Oh Baby, Baby, Backlash

§219a Die Debatte zeigt: mit der Union ist keine Regierung der Mitte zu machen. Die SPD muss endlich anfangen, linke Errungenschaften gegen konservative Angriffe zu verteidigen

B | Die Bundesregierung opfert die Jugend.

Jugend Die Bundesregierung zeigt keine Intention sich um die Jugend zu kümmern die Auswirkungen ignorieren sie dabei obwohl sie fatal sind.
Ein Zeugnis staatlicher Selbstentmachtung

Ein Zeugnis staatlicher Selbstentmachtung

Daseinsvorsorge Dass die Post den Handel mit Daten und Adressen längst als lukratives Geschäftsfeld begreift, hat mit der Privatisierung des Konzerns zu tun
Ich, das Micro Target

EB | Ich, das Micro Target

Wahlkampf Im großen Graubereich des Datenhandels tummelt sich neben sozialen Netzwerken schon lange auch die Deutsche Post – und hilft dabei auch politischen Parteien

Armut, die sich lohnt

Hartz IV Die Inszenierung des Sozialschmarotzers hat Methode. Durch Spaltung soll die Gesellschaft wieder auf Kurs gebracht werden
Die Als-ob-Regierung

Die Als-ob-Regierung

Große Koalition Nach außen wollen Union und SPD den Eindruck erwecken, sie seien grundverschieden. In Wahrheit sind ihre Funktionseliten zu einer soliden Mittepartei verschmolzen
Klassenkampf von oben

Klassenkampf von oben

Armut Der Hartz-IV-Experte Jens Spahn spielt „unten“ gegen „unten“ aus. Er lenkt ab – von Niedriglöhnen und dem Skandal der Sanktionen

B | Papenkameraden

Konservative Der Geist steht links? Muss nicht stimmen. Rechts steht er deswegen aber noch lange nicht.
Kein Geld für Festival „Offenes Neukölln“

EB | Kein Geld für Festival „Offenes Neukölln“

Gegen Rechtsextremismus Die Bundesregierung entzieht zivilgesellschaftlichem Bündnis die verdiente Förderung