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Bundestagswahl
Wenn das eine Klimawahl war, ist das Ergebnis deutlich. Aber es gab noch eine ganz andere Abstimmung
Demokratie
Warum die Bereitschaft der "Spitzenpolitiker" für grundlegende Änderungen des politischen Systems gering ist, es aber nötig ist, Demokratie von Grund auf neu zu denken
Veränderung
Noch haben wir die Gelegenheit, dass der nächste, vielleicht größte emanzipatorisch-politische Schritt, wirklich konstruktiv und gewaltfrei geschieht
Großbritannien
Sadiq Khan, Labour-Bürgermeister von London, wäre gut beraten, kein zweites Brexit-Referendum zu verlangen. Er tut es trotzdem. Warum?
Direkte Demokratie
Mit ihrem weißen Omnibus fahren sieben junge Leute vor der Bundestagswahl durch Deutschland und fordern bundesweite Volksabstimmungen. Auch wenn die AfD das Gleiche will
Dresdner Koalition
CDU und SPD haben am Mittwoch den Gesetzentwurf von Grünen und Linken zur Verbesserung der Bürger_innenbeteiligung im Gesetzgebungsprozess abgewiesen. Ein Kommentar
Direkte Demokratie
Die Welt scheint aus den Fugen. Die Menschen in Europa stimmen ab, und man fragt sich warum sie so stimmen wie sie stimmen.
Das neue Fernsehen
Thesen zur Kulturindustrie
Analyse
Der Widerspruch zwischen der Macht des Volkes und dem Diktat des grossen Geldes wird in einer direkten Demokratie wie der Schweiz besonders deutlich. Was läuft falsch?
Direkte Demokratie
Deutschland braucht den bundesweiten Volksentscheid, sagt Michael Efler von Mehr Demokratie e.V. Das widerspreche auch nicht unbedingt den Interessen von Minderheiten
Demokratie
Bundespräsident Joachim Gauck hat in der Schweiz vor der direkten Demokratie gewarnt
Volksentscheide
Sollten die Bürger über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser
Volksentscheid
In Berlin dürfen die Bürger über das Tempelhofer Feld abstimmen. Aber wann? Die Regierung nutzt ihre Macht bei der Wahl des Termins. Das sollte per Gesetz verboten werden
Sozialdemokraten
Stimmt man mit einem Ja plötzlich doch gegen die GroKo? Der SPD-Mitgliederentscheid wird gern als demokratisches Vorzeige-Instrument gepriesen. Dabei hat er seine Tücke
Volksentscheid
In Berlin haben die meisten Wähler für den Rückkauf des Stromnetzes gestimmt. Trotzdem ist der Volksentscheid gescheitert. In Zukunft muss die einfache Mehrheit zählen
Direkte Demokratie
Nach einer EU-Bürgerinitiative gegen Wasserprivatisierung lenkt die Kommission nun ein. Die Initiative hat einen Sieg errungen – für ein demokratisches Europa der Zukunft
Unterschriften
In Berlin werben Umweltschützer für ein Volksbegehren zum Rückkauf der Stadtwerke an die Stadt. Dazu reisen sogar Menschen aus ganz Deutschland ins Berliner "Sammelcamp"
Demokratie
Die FDP mag den Mindestlohn (etwas). Die CDU macht sich (etwas) für die Gleichheit der Homoehe stark. Der Teufel trinkt Weihwasser. Vielleicht sollte immer Wahljahr sein?
