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Philosoph Andreas Urs Sommer: „Wir brauchen die Drohmacht der Bürger“
Interview Der Freiburger Philosoph Andreas Urs Sommer fordert mehr Mut zu direkter Demokratie. Nur, wenn alle Bürger*innen als mündig und entscheidungsbefugt wahr- und ernstgenommen werden, kann eine Gesellschaft Zeiten wie diese überstehen
Weltrettung, gern später
Bundestagswahl Wenn das eine Klimawahl war, ist das Ergebnis deutlich. Aber es gab noch eine ganz andere Abstimmung
EB | Mehr Denken wagen!
Demokratie Warum die Bereitschaft der "Spitzenpolitiker" für grundlegende Änderungen des politischen Systems gering ist, es aber nötig ist, Demokratie von Grund auf neu zu denken
EB | Gelbwesten, fordert die Direkte Demokratie!
Veränderung Noch haben wir die Gelegenheit, dass der nächste, vielleicht größte emanzipatorisch-politische Schritt, wirklich konstruktiv und gewaltfrei geschieht
Sinn für Surreales
Großbritannien Sadiq Khan, Labour-Bürgermeister von London, wäre gut beraten, kein zweites Brexit-Referendum zu verlangen. Er tut es trotzdem. Warum?
Das Risiko wählen
Direkte Demokratie Mit ihrem weißen Omnibus fahren sieben junge Leute vor der Bundestagswahl durch Deutschland und fordern bundesweite Volksabstimmungen. Auch wenn die AfD das Gleiche will
EB | Direkte Demokratie? Nicht in Sachsen
Dresdner Koalition CDU und SPD haben am Mittwoch den Gesetzentwurf von Grünen und Linken zur Verbesserung der Bürger_innenbeteiligung im Gesetzgebungsprozess abgewiesen. Ein Kommentar
EB | Direkte Diktatur?
Direkte Demokratie Die Welt scheint aus den Fugen. Die Menschen in Europa stimmen ab, und man fragt sich warum sie so stimmen wie sie stimmen.
EB | Netflix, Marvel, Feminismus
Das neue Fernsehen Thesen zur Kulturindustrie
EB | Unsere Interessen sind nicht die des Kapitals
Analyse Der Widerspruch zwischen der Macht des Volkes und dem Diktat des grossen Geldes wird in einer direkten Demokratie wie der Schweiz besonders deutlich. Was läuft falsch?
„Die Politiker wollen ihre Ruhe“
Direkte Demokratie Deutschland braucht den bundesweiten Volksentscheid, sagt Michael Efler von Mehr Demokratie e.V. Das widerspreche auch nicht unbedingt den Interessen von Minderheiten
EB | Gauck warnt vor der direkten Demokratie
Demokratie Bundespräsident Joachim Gauck hat in der Schweiz vor der direkten Demokratie gewarnt
Demokratie ohne Ausnahme
Volksentscheide Sollten die Bürger über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser
Die Krux mit dem Datum
Volksentscheid In Berlin dürfen die Bürger über das Tempelhofer Feld abstimmen. Aber wann? Die Regierung nutzt ihre Macht bei der Wahl des Termins. Das sollte per Gesetz verboten werden
Aus Ja wird Nein
Sozialdemokraten Stimmt man mit einem Ja plötzlich doch gegen die GroKo? Der SPD-Mitgliederentscheid wird gern als demokratisches Vorzeige-Instrument gepriesen. Dabei hat er seine Tücke
Die Hürde muss weg!
Volksentscheid In Berlin haben die meisten Wähler für den Rückkauf des Stromnetzes gestimmt. Trotzdem ist der Volksentscheid gescheitert. In Zukunft muss die einfache Mehrheit zählen
Rückzieher mit Folgen
Direkte Demokratie Nach einer EU-Bürgerinitiative gegen Wasserprivatisierung lenkt die Kommission nun ein. Die Initiative hat einen Sieg errungen – für ein demokratisches Europa der Zukunft
Sammeln, rund um die Uhr
Unterschriften In Berlin werben Umweltschützer für ein Volksbegehren zum Rückkauf der Stadtwerke an die Stadt. Dazu reisen sogar Menschen aus ganz Deutschland ins Berliner "Sammelcamp"
EB | Nur Senf! Wahlkampf, Homoehe, Mindestlohn.
Demokratie Die FDP mag den Mindestlohn (etwas). Die CDU macht sich (etwas) für die Gleichheit der Homoehe stark. Der Teufel trinkt Weihwasser. Vielleicht sollte immer Wahljahr sein?