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EU, Neoliberalismus, EZB
"Die Lust der Zerstörung ist eine schaffende Lust". (Michail Aleksandrowitsch Bakunin, russischer Revolutionär, 1814 - 1876)
Gentechnologie
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu CRISPR kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Natur längst ihre Unschuld verloren hat
EuGH-Urteil
Im EU-Streit um die Flüchtlingsquoten werden die Osteuropäer diszipliniert
Europäische Union
Das Urteil des EuGH zum sogenannten humanitären Visum und die Zukunft der Europäischen Union. Ein Kommentar
Legal oder illegal?
Wie Frau Nahles den Anschein vermittelt, als ob Sie im Sinne von 25.000 DRK-Schwestern handeln würde. Sondergesetzgebung zum Erhalt des Status quo.
Saturday Roundup
EuGH zu anlassloser Ausspähung / BBC-Monitoring / Götz George / Traditionsfunk
Vorratsdaten
Bald entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung. Der Generalanwalt will ihr enge Grenzen setzen
Arbeitslosenhilfe
Ausländer bekommen kein Hartz IV, wenn diese nur zum Zweck der Arbeitssuche nach Deutschland kommen. Das schadet der europäischen Idee
EuGH in der Kritik.
Über den Europäischen Gerichtshof verfügt die EU bereits über eine eigene marktliberale Rechtsinstanz. So ist es kein Wunder, dass Hartz-IV nicht für Unionsbürger gilt.
Staatsanleihen
Europas Zentralbank flutet die Märkte mit billigem Geld. Deutschland droht ein Verfassungskonflikt
Abschiebehaft
Wie Deutschland mit Flüchtlingen umgeht, ist unzulässig, urteilte der Europäische Gerichtshof. Jetzt hoffen die Betroffenen. Aber wird es wirklich besser?
Datenschutz
Wem ein Google-Suchergebnis nicht passt, kann eine Löschung beantragen. Fünf Vorschläge, wie das gelingt
Diskriminierung
Homosexuelle Männer werden in Deutschland immer noch vom Blutspenden ausgeschlossen. Das könnte sich bald ändern
Recht auf Vergessen
Das Urteil des EuGH ist nicht – wie vielerorts behauptet – ein Sieg für den Schutz der Privatsphäre, sondern eine ernsthafte Bedrohung für die Meinungsfreiheit
Bayern
Christsoziale auf Abwegen, nämlich beim Stimmenfang im Bundesfernsehen
Datenschutz
Der EuGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vordergründig die Rechte von Bürgern gestärkt. Tatsächlich hat das Europäische Gericht Bürgerrechte beschnitten
Datenschutz
Google & Co müssen auf Antrag betroffener Personen Suchergebnisse löschen. Das Urteil des EuGH ist weder das Ende der Suchmaschinen noch das der Meinungsfreiheit
EU, EINE SANDBURG?
Ist Europa auf Sand gebaut?
Nein!, Europa, die EU ist nicht auf Sand, sondern auf Lügen gebaut.
Denn Sand ist nicht das Wort für "Lügen", sondern für "Wahrheit"
