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B | Wann zerbröselt diese EU?

EU, Neoliberalismus, EZB "Die Lust der Zerstörung ist eine schaffende Lust". (Michail Aleksandrowitsch Bakunin, russischer Revolutionär, 1814 - 1876)
Im Zweifel für die Wahlfreiheit

Im Zweifel für die Wahlfreiheit

Gentechnologie Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu CRISPR kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Natur längst ihre Unschuld verloren hat
Solidarität Marke Merkel

Solidarität Marke Merkel

EuGH-Urteil Im EU-Streit um die Flüchtlingsquoten werden die Osteuropäer diszipliniert
Guter Rat ist teuer

EB | Guter Rat ist teuer

Europäische Union Das Urteil des EuGH zum sogenannten humanitären Visum und die Zukunft der Europäischen Union. Ein Kommentar

B | DRK-Schwestern als Leiharbeitnehmerinnen

Legal oder illegal? Wie Frau Nahles den Anschein vermittelt, als ob Sie im Sinne von 25.000 DRK-Schwestern handeln würde. Sondergesetzgebung zum Erhalt des Status quo.

B | Überschrift folgt

Saturday Roundup EuGH zu anlassloser Ausspähung / BBC-Monitoring / Götz George / Traditionsfunk

Verabschiedet euch endlich!

Vorratsdaten Bald entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung. Der Generalanwalt will ihr enge Grenzen setzen
Das Zwei-Klassen-Recht bleibt

Das Zwei-Klassen-Recht bleibt

Arbeitslosenhilfe Ausländer bekommen kein Hartz IV, wenn diese nur zum Zweck der Arbeitssuche nach Deutschland kommen. Das schadet der europäischen Idee

B | Freizügigkeit gibts nicht für arme EU-Bürger

EuGH in der Kritik. Über den Europäischen Gerichtshof verfügt die EU bereits über eine eigene marktliberale Rechtsinstanz. So ist es kein Wunder, dass Hartz-IV nicht für Unionsbürger gilt.
Der 1.000-Milliarden-Taifun

Der 1.000-Milliarden-Taifun

Staatsanleihen Europas Zentralbank flutet die Märkte mit billigem Geld. Deutschland droht ein Verfassungskonflikt

Ein Lichtblick immerhin

Abschiebehaft Wie Deutschland mit Flüchtlingen umgeht, ist unzulässig, urteilte der Europäische Gerichtshof. Jetzt hoffen die Betroffenen. Aber wird es wirklich besser?
Umsetzung eines Rechts auf Vergessen

Umsetzung eines Rechts auf Vergessen

Datenschutz Wem ein Google-Suchergebnis nicht passt, kann eine Löschung beantragen. Fünf Vorschläge, wie das gelingt
Änderung des Blutspende-Verbots?

Änderung des Blutspende-Verbots?

Diskriminierung Homosexuelle Männer werden in Deutschland immer noch vom Blutspenden ausgeschlossen. Das könnte sich bald ändern

Kein Sieg für die Persönlichkeitsrechte

Recht auf Vergessen Das Urteil des EuGH ist nicht – wie vielerorts behauptet – ein Sieg für den Schutz der Privatsphäre, sondern eine ernsthafte Bedrohung für die Meinungsfreiheit

B | Der Scheuerlappen

Bayern Christsoziale auf Abwegen, nämlich beim Stimmenfang im Bundesfernsehen
Das Gesetz des Schweigens

EB | Das Gesetz des Schweigens

Datenschutz Der EuGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vordergründig die Rechte von Bürgern gestärkt. Tatsächlich hat das Europäische Gericht Bürgerrechte beschnitten
Das „Recht auf Vergessenwerden“

Das „Recht auf Vergessenwerden“

Datenschutz Google & Co müssen auf Antrag betroffener Personen Suchergebnisse löschen. Das Urteil des EuGH ist weder das Ende der Suchmaschinen noch das der Meinungsfreiheit

B | Bremst EuGH Europas Sparzwänge aus?

EU, EINE SANDBURG? Ist Europa auf Sand gebaut? Nein!, Europa, die EU ist nicht auf Sand, sondern auf Lügen gebaut. Denn Sand ist nicht das Wort für "Lügen", sondern für "Wahrheit"