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von 308 Ergebnissen
Berlin
Der Mietendeckel: Der Versuch war wichtig und richtig, doch jetzt darf nicht versucht werden, die Niederlage schönzureden, sondern den Mieter*innen zu helfen
Deutschland
Das Volk will Söder, eine breite Establishment-Querfront hingegen Laschet. Der derzeit geführte Luxus-Machtkampf könnte das, was abgewehrt werden soll, erst wahr machen
Liberale
Die FDP bringt sich als Koalitionspartner ins Spiel. Wie realistisch wäre eine Regierungsbeteiligung im Bund?
Bildung
Langsam, aber stetig kehren die Länder zum Präsenzunterricht zurück. Der Streit um die Schulöffnungen geht derweil weiter
Bildungspolitik
Durch Gesetzesveränderungen bereitet die NRW-Landesregierung den Weg zur weiteren Flexibilisierung von Kinderbetreuungsverhältnissen und damit auch Arbeitsverhältnissen
Antifaschismus
Ein Jahr nach der Katastrophe von Erfurt muss man die Inhalte prüfen, wenn man wissen will, wo die CDU im Verhältnis zur AfD steht
Zeitgeschichte
5. Februar 2020: In Thüringen lässt sich Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen. Das wird bis in die „bürgerliche Mitte“ hinein gefeiert
Corona-Politik
Die schwarz-grün-rote Einheitsfront bereitet unserem Autoren Bauchschmerzen. Denn bald muss er seine Stimmen für den nächsten Bundestag abgeben...
Rundfunkbeitrag
An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden
Berliner Stadtschloss
Die Losung auf der Kuppel soll nach Wunsch der FDP ständig wechseln. Wir hätten da ein paar Ideen
CDU, FDP, AfD
Die CDU Sachsen-Anhalt will, angestachelt von FDP und AfD, den Rundfunkstaatsvertrag ablehnen und ihr so zu noch mehr bundesweiter Geltung verhelfen
Bündnis 90/Die Grünen
Vor 40 Jahren entstand mit den Grünen eine radikaldemokratische Partei. Heute ersticken sie als neue Volkspartei jede Hoffnung auf eine linke Koalition auf Bundesebene
Herrenwitz
Während Christian Lindner sich selbst entlarvt, erzählt ein anderer, linker Parteitag vom sexistischen Alltag, der in Parteien jenseits der großen Bühnen vonstattengeht
Innenpolitik
Die Liberalen gelten als Herrenclub. An diesem Image arbeiten sie seit Jahren konsequent
Wahlrechtsreform
Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission
CDU,CSU und FDP
Die "bürgerlichen Parteien" CDU, CSU und FDP und die normative Ordnung
Kritik
Das inflationäre Hantieren mit der Populismuskeule ist verantwortungslos. Eine Auseinandersetzung mit dem Artikel von Stephan Hebel.
FDP
Christian Lindner richtet seine Partei neu aus – und fischt dabei im Trüben
Gesetzesentwurf
Wegen einer Erbschaft aus napoleonischer Zeit empfangen die christlichen Kirchen in Deutschland Staatsleistungen in Millionenhöhe. Das soll sich nun ändern
Ostdeutschland
Wer glaubt, eine Wahl Bodo Ramelows würde die nach rechts außen geöffnete Tür wieder schließen, unterschätzt die gesellschaftliche Wirkung der AfD-Wahlerfolge
Hamburg
Der Denkzettel bleibt aus, die AfD wohl drin: Weder Thüringen noch Hanau sorgen bei den Bürgerschaftswahlen für eine grundlegende Trendumkehr
Demokratie
Er soll die Steigerung des Schrecklichen anzeigen. Aber es schwingt noch etwas mit in diesem Ausdruck. Und das macht dieses Wort im Zusammenhang mit der AfD schwierig.
Bundestagswahl
Zum Valentinstag wünsche ich mir einen Lagerwahlkampf - Aus Liebe zur Demokratie. Als Sozialdemokrat finde ich, dass die Zeiten unklarer Wahlkämpfe vorbei sein muss.
CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer geht. Rückt die Union nun mit Friedrich Merz nach rechts? Für Progressive würde das durchaus Vorteile bieten
Konservative Ideologen
Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt und Hundefänger lauter bellen, als die zu fangenden Hunde und Nebel herunterfällt, dann ist ist Verwirrung all überall.
