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Der Versuch war wichtig!

EB | Der Versuch war wichtig!

Berlin Der Mietendeckel: Der Versuch war wichtig und richtig, doch jetzt darf nicht versucht werden, die Niederlage schönzureden, sondern den Mieter*innen zu helfen

B | Phantomangst vor Populismus

Deutschland Das Volk will Söder, eine breite Establishment-Querfront hingegen Laschet. Der derzeit geführte Luxus-Machtkampf könnte das, was abgewehrt werden soll, erst wahr machen
Eine Ampel ohne Rot

Eine Ampel ohne Rot

Liberale Die FDP bringt sich als Koalitionspartner ins Spiel. Wie realistisch wäre eine Regierungsbeteiligung im Bund?

Ihr Schülerlein kommet

Bildung Langsam, aber stetig kehren die Länder zum Präsenzunterricht zurück. Der Streit um die Schulöffnungen geht derweil weiter

B | Realitätscheck

Bildungspolitik Durch Gesetzesveränderungen bereitet die NRW-Landesregierung den Weg zur weiteren Flexibilisierung von Kinderbetreuungsverhältnissen und damit auch Arbeitsverhältnissen
Kemmerichs Erben

Kemmerichs Erben

Antifaschismus Ein Jahr nach der Katastrophe von Erfurt muss man die Inhalte prüfen, wenn man wissen will, wo die CDU im Verhältnis zur AfD steht

Am helllichten Tag

Zeitgeschichte 5. Februar 2020: In Thüringen lässt sich Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen. Das wird bis in die „bürgerliche Mitte“ hinein gefeiert
Wenn das so weitergeht, wähle ich die FDP

Wenn das so weitergeht, wähle ich die FDP

Corona-Politik Die schwarz-grün-rote Einheitsfront bereitet unserem Autoren Bauchschmerzen. Denn bald muss er seine Stimmen für den nächsten Bundestag abgeben...
Einmal Reset-Taste drücken bitte

EB | Einmal Reset-Taste drücken bitte

Rundfunkbeitrag An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden
Kurt Eisner statt ein Kreuz

Kurt Eisner statt ein Kreuz

Berliner Stadtschloss Die Losung auf der Kuppel soll nach Wunsch der FDP ständig wechseln. Wir hätten da ein paar Ideen
Nicht der erste Dammbruch

EB | Nicht der erste Dammbruch

CDU, FDP, AfD Die CDU Sachsen-Anhalt will, angestachelt von FDP und AfD, den Rundfunkstaatsvertrag ablehnen und ihr so zu noch mehr bundesweiter Geltung verhelfen
Der ernüchternde Weg zur Volkspartei

EB | Der ernüchternde Weg zur Volkspartei

Bündnis 90/Die Grünen Vor 40 Jahren entstand mit den Grünen eine radikaldemokratische Partei. Heute ersticken sie als neue Volkspartei jede Hoffnung auf eine linke Koalition auf Bundesebene

Die Show läuft hinter dem Vorhang

Herrenwitz Während Christian Lindner sich selbst entlarvt, erzählt ein anderer, linker Parteitag vom sexistischen Alltag, der in Parteien jenseits der großen Bühnen vonstattengeht
Die FDP sorgt selbst für ihren Ruf

Die FDP sorgt selbst für ihren Ruf

Innenpolitik Die Liberalen gelten als Herrenclub. An diesem Image arbeiten sie seit Jahren konsequent
Gemach, gemach!

Gemach, gemach!

Wahlrechtsreform Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission

B | Die "Bürgerlichen" und die normative Ordnung

CDU,CSU und FDP Die "bürgerlichen Parteien" CDU, CSU und FDP und die normative Ordnung

B | Der unbewusste Verharmloser

Kritik Das inflationäre Hantieren mit der Populismuskeule ist verantwortungslos. Eine Auseinandersetzung mit dem Artikel von Stephan Hebel.

Der Entwerter

FDP Christian Lindner richtet seine Partei neu aus – und fischt dabei im Trüben
Die Kirche eint Linke, FDP und Grüne

Die Kirche eint Linke, FDP und Grüne

Gesetzesentwurf Wegen einer Erbschaft aus napoleonischer Zeit empfangen die christlichen Kirchen in Deutschland Staatsleistungen in Millionenhöhe. Das soll sich nun ändern
Es geht nicht nur um Thüringen

Es geht nicht nur um Thüringen

Ostdeutschland Wer glaubt, eine Wahl Bodo Ramelows würde die nach rechts außen geöffnete Tür wieder schließen, unterschätzt die gesellschaftliche Wirkung der AfD-Wahlerfolge
Kein Grund zur Freude

Kein Grund zur Freude

Hamburg Der Denkzettel bleibt aus, die AfD wohl drin: Weder Thüringen noch Hanau sorgen bei den Bürgerschaftswahlen für eine grundlegende Trendumkehr

B | Reicht der Ausdruck Tabubruch?

Demokratie Er soll die Steigerung des Schrecklichen anzeigen. Aber es schwingt noch etwas mit in diesem Ausdruck. Und das macht dieses Wort im Zusammenhang mit der AfD schwierig.

B | Zum Valentinstag einen Lagerwahlkampf

Bundestagswahl Zum Valentinstag wünsche ich mir einen Lagerwahlkampf - Aus Liebe zur Demokratie. Als Sozialdemokrat finde ich, dass die Zeiten unklarer Wahlkämpfe vorbei sein muss.
Fürchtet euch nicht

Fürchtet euch nicht

CDU Annegret Kramp-Karrenbauer geht. Rückt die Union nun mit Friedrich Merz nach rechts? Für Progressive würde das durchaus Vorteile bieten

B | Reaktionäres Sturmtief und Gegenmaßnahmen

Konservative Ideologen Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt und Hundefänger lauter bellen, als die zu fangenden Hunde und Nebel herunterfällt, dann ist ist Verwirrung all überall.