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Ohne Krise kein Fortschritt

EB | Ohne Krise kein Fortschritt

Italien vs. EU Es bahnt sich neuer Streit an, manche sprechen von einer 'Rückkehr der Eurokrise'. Oder ist es eine sorgsam geplante Inszenierung, um die Währungsunion zu stabilisieren?
Die nächste Vergatterung

Die nächste Vergatterung

EU-Gipfel Dem Fiskalpakt soll ein Pakt für Wettbewerbsfähigkeit folgen, Haushalts- durch Wirtschaftsdisziplin ergänzt werden, um EU-Staaten nach dem Modell Troika zu gängeln

B | Das (primäre) Ende des Fiskalpakt-Sparens

Fiskalpakt Die Ziele des Fiskalpaktes könnte man schnell erreichen und die ganze "Spardiskussion" endlich beenden: Durch einen kompletten Schuldenschnitt für alle EURO-Staaten.

B | Sparpolitik gefährdet Sozialversicherung

Fiskalpakt Eine Expertenrunde beschäftigte sich am 25. Juni in Berlin mit dem EU-Fiskalpakt und seinen sozialen Folgen.
Sieger und Verlierer in Personalunion

Sieger und Verlierer in Personalunion

Frankreich Die Nationalversammlung hat den europäischen Fiskalpakt verabschiedet. Das Regierungslager kam zwar auf eine eigene Mehrheit, doch 20 Sozialisten stimmten dagegen

B | STAGNATION ALS CHANCE???

Urteil BVG Worauf warten wir?

B | BVG- Urteil oder die "Angst vorm Elfmeter"

Permanent ESM-Fond Fouls von seiten schwarzgelber Regierungsbank haben zu der Verfassungsklage gegen den Permanenten ESM- Rettungsfond mit Banklizenz, samt Fiskalpakt, geführt.

B | Augstein&Blome - Interview mit Merkel

Realsatire Frau Merkel stellt sich den Interviewpartnern Augstein&Blome. Für die zwei Journalisten, die unterschiedlicher nicht sein könnten, die Chance, sich in Szene zu setzen.

B | Dann eben ohne Euch!

Briten und die EU In Großbritannien macht sich immer mehr Skepsis gegenüber der EU breit. Brauchen wir die Blockierer von der Insel da überhaupt noch?
Ein schmaler Grat

Ein schmaler Grat

SPD/PS Warum die deutschen Sozialdemokraten mit François Hollandes Reformen nicht viel anfangen können
Französisches Rezept

Französisches Rezept

Vorbild François Hollande baut ein neues Frankreich. Ein Modell für ganz Europa?

B | Fundstück 26 - Finanzkrise und Sparpakete

Finanzpolitik Die deutschen und europäischen Sparpakete folgen einer langfristigen Strategie. Darauf deutet u.a. eine Publikation des Bundesfinanzministeriums aus dem Jahr 1996 hin.
Endspiel vor Gericht

Endspiel vor Gericht

Europa In Karlsruhe steht nicht nur die Zukunft des Euro auf dem Spiel. Die Richter sollten mit ihrer Entscheidung den Weg freimachen für ein Verfassungsreferendum

B | Bundesverfassungsgericht und Heiliger Geist

ESM Das Bundesverfassungsgericht tagt länger, als es Bundesregierung und Kläger erwartet haben, und das ist auch gut so, ..
Das erschöpfte Europa

Das erschöpfte Europa

Termin in Karlsruhe Wird mit dem Fiskalpakt das Grundgesetz gebrochen? Das Verfassungsgericht will darüber nach der heutigen Anhörung noch im Juli entscheiden. Es steht viel auf dem Spiel

B | Kein Abnicker: Marco Bülow (SPD)

ESM und Fiskalpakt Man kann sein Abgeordnetenmandat auch mit Gewissen ausüben. Ohne vom Volksvertreter zum Volksverräter werden zu müssen.
Im Namen der Austerität

Im Namen der Austerität

Schuldenkrise Die beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Maßnahmen sind dazu geeignet, Europa unter die Fuchtel einer Finanzdiktatur zu bringen

B | Wenn der Zweck die Mittel heiligen soll

ESM und Fiskalpakt bedrohen die Demokratie in Europa. Verlieren wir nach der Euro auch noch den Euro. Warum wir Karlsruhe brauchen und mal ausnahmsweise zum Kapitalismus stehen sollten.
Sparsam stirbt am schnellsten

Sparsam stirbt am schnellsten

Fiskalpakt Die für 2013 in Aussicht stehende europaweite Schuldenbremse untergräbt die Grundlagen der Demokratie und Sozialstaatlichkeit in der Europäischen Union

B | "Demokratie ist nie gefährlich"

ESM und Fiskalpakt Europa befindet sich in turbulenten Zeiten. Die europäische Idee steht auf dem Spiele. Und, hat’s schon jemand bemerkt? Auch die Demokratie ist in Gefahr.

B | ESM/Fiskalpakt – den Schirm im Kreis reichen

Fiskalpakt,ESM Wer aufmerksam die heutige Debatte des Deutschen Bundestages verfolgt hat, dem stellen sich sämtliche Nackenhaare auf,
Die Einübung der Innenspur

Die Einübung der Innenspur

Die Grünen Der Countdown zum Fiskalpakt verläuft für die Grünen-Spitze nicht störungsfrei. Sie erntet in den eigenen Reihen heftige Kritik für den Verzicht auf Grundpositionen

B | Stoppt Fiskalpakt und ESM!

Aktuelle Debatte: Fiskalpakt und ESM können die Eurokrise nicht lösen. Sie sind Folterinstrumente, die Politiker im Auftrage von Geldgebern erfunden haben, um Rückzahlungen zu sichern.

B | Wackere Demokraten vs. "Spezialdemokraten"

Fiskalpakt SPD und Grüne fielen um. Sie verständigten sich mit der Regierung über den Fiskalpakt. Zum Schaden Europas?

B | Gemeinschaftsmethode, adieu!

EU-Fiskalpakt. Merkozy's Fiskalpakt bricht nicht nur Europas Wirtschaft das Genick. EU-Abgeordnete sehen auch die Spielregeln europäischer Gesetzgebung gefährdet.