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Außenamt
Mit Sigmar Gabriel muss einer der wenigen profilierten SPD-Politiker zurück ins Glied. Das ist nachvollziehbar, aber für die internationale Diplomatie ein Verlust
Interview
Der Linken-Politiker Jan van Aken plädiert dafür, alle Rüstungsausfuhren in die Türkei sofort einzustellen und ein generelles Exportverbot für Militärgüter zu verhängen
Gastbeitrag
Will sich die Sozialdemokratie retten, dann muss sie die realitätsfernen Weltbilddiskussionen liberaler Eliten überwinden und wieder eine Gegenmacht zum Kapital werden
Diplomatie
Sigmar Gabriel ist aufgeschlossen gegenüber den von Russland vorgeschlagenen UN-Truppen entlang der Frontlinie im Donbass. Das versetzt die ukrainische Regierung in Rage
SPD
Sigmar Gabriel glaubt nun auch öffentlich nicht mehr an einen Sieg von Martin Schulz am 24. September und sorgt deshalb in eigener Sache vor
Europa
Im März verzeichnete Deutschland den nächsten Exportrekord. Und auch an den Wirtschafts- und Finanzverhältnissen zu Frankreich soll sich nichts ändern
Kapital
Die Privatisierung der Autobahnen steht weiter auf der Regierungsagenda. Doch der Widerstand wächst
Israel
Ministerpräsident Netanyahu sagt Treffen mit Aussenminister Gabriel kurzfristig ab. Wie wird Gabriel sich verhalten? Kuschelkurs oder Tacheles?
Trump, USA, Syrien
"Der Krieg ist ein Weg der Täuschung" (Sunzi,um 500 v.Chr., chinesischer General und Militärstratege,»Die Kunst des Krieges«).
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Ampel-Koalition
Rot-Gelb-Grün sollte weder Hoffnung verbreiten noch zu sehr Enttäuschung hervorrufen. Es ist eine logische Konsequenz inhaltlicher Ausrichtung. Eine Einschätzung
Lesemepfehlung:
Wie Norbert Häring richtig vorraussagte (ich hatte verlinkt), wurde Gabriel nicht Kanzlerkandidat. Nun eine Nachbetrachtung der:
Kommentar
zum Rücktritt von Gabriel und der Nominierung
von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten
Kanzlerkandidatur
Schulz statt Gabriel. Aus dieser Entscheidung machen viele ein Aufbruchssignal für die Sozialdemokratie. Tatsächlich zeigt es die fatale politische Mutlosigkeit der SPD
Bundestagswahl
2017 – Schicksalsjahr? Ein Haupttermin im Kalender: die Bundestagswahl im Oktober. Die Lager sortieren sich. Kleinster gemeinsamer Nenner: Alles bleibt, wie es ist.
Griechenland
Alexis Tsipras hat gegen den Willen der Kreditgeber Hilfen für arme Rentner verabschieden lassen. An diesem Freitag kommt er nach Berlin. Sein Finanzminister war schon da
Bundestagswahlkampf 2017
Voraussichtlich in der 2. Septemberhälfte ist es soweit. Dann sind Bundestagswahlen – Aus- und Einblicke
Irrtum.
Es ist nicht so, dass uns die Leute ausgehen. Wir haben einfach keine ...
CETA-Streit
Wenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält
CETA, TTIP, Kern, SPÖ
"Der Größe Missßbrauch ist, wenn von der Macht sie das Gewissen trennt." (William Shakespeare)
Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen das schnelle Inkrafttreten von CETA abgelehnt. Dennoch ist das Votum keine bloße Niederlage für die Kritiker
Mit einem Affront
So endet Gabriels Reise in den Iran - Debatte im Bundestag und in der Öffentlichkeit über Transparenz und Strategie im Umgang mit dem iranischen Regime dringend notwendig
Handel
Schluckt Edeka doch noch Tengelmann, wäre das schlecht für den Wettbewerb und gut für die Mitarbeiter
CETA, TTIP, Österreich
"Es bildet ein Talent sich in der Stille, Sich ein Charakter in dem Strom der Welt".
(Goethe).
Tagesschau:
Was kommt dabei heraus, wenn Propagandisten beim lustigen Verleumden einfach jeden objektiven Massstab fallen lassen? Na genau sowas.
Das Spiel mit dem Feuer:
Ist Machtstreben über den Selbsterhalt hinaus rational begründbar als 'erweiterter Eigennutz'? Oder ist es, als neoliberaler Fundamentalismus in höchstem Maße irrational?
