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B | Oma im Hühnerstall

Satire der Satire Über Kunst kann man streiten. Über Omas nicht.
Facebook braucht eine Redaktion

Facebook braucht eine Redaktion

Hassreden Soziale Netzwerke sind längst keine neutralen Diensteanbieter mehr. Es wird Zeit, dass auch sie ihrer Verantwortung gerecht werden – und ihre Posts prüfen
Facebook muss Redaktion werden

Facebook muss Redaktion werden

Soziale Medien Facebook sollte nicht wahllos Inhalte veröffentlichen dürfen, sondern sie gewissenhaft prüfen, bevor sie publiziert werden
Lahmer Sheriff

Lahmer Sheriff

Soziale Medien Mit einem neuen Gesetzesentwurf will Bundesjustizminister Maas den Hass im Internet eindämmen – doch anstelle der Autoren werden nur die Medien sanktioniert
„Maßvolle“ Gewalt in der Familie

„Maßvolle“ Gewalt in der Familie

Russland Die Duma diskutiert über einen Gesetzesentwurf, um häusliche Gewalt zu entkriminalisieren. Der Entwurf entspreche den „traditionellen Werten“ des Landes
Flexibilität für beide Seiten

Flexibilität für beide Seiten

Chancengleichheit Teilzeitarbeit gilt als Karrierekiller und als Frauenproblem. Mit einem neuen Gesetzesentwurf aus dem Arbeitsministerium könnte sich das ändern

EB | Direkte Demokratie? Nicht in Sachsen

Dresdner Koalition CDU und SPD haben am Mittwoch den Gesetzentwurf von Grünen und Linken zur Verbesserung der Bürger_innenbeteiligung im Gesetzgebungsprozess abgewiesen. Ein Kommentar

B | Gröhe will Gesundheitsfonds missbrauchen

Widerstand formiert sich: Bundesgesundheitsminister Gröhe will mit Geld aus dem sogenannten "Gesundheitsfonds" die Flüchtlingsversorgung finanzieren. Dagegen richtet sich eine Petition.
Abhören unter Freunden

Abhören unter Freunden

BND Ein neues Gesetz soll die Überwachungsmöglichkeiten des Geheimdienstes ausweiten. Die Kritiker laufen Sturm
Gegen die Lohnlücke

Gegen die Lohnlücke

Geschlechtergerechtigkeit Familienministerin Schwesig will dafür sorgen, dass Frauen und Männer gleich bezahlt werden. Doch die Blockierer in der Union versuchen, das Regelwerk aufzuweichen

Systemische Qualen

Justiz Wer in den USA Opfer sexueller Gewalt wird, hat die Beweise selbst zu sichern. Das soll sich jetzt ändern
Rote Karte des Strafrechts

Rote Karte des Strafrechts

Ärzte In Zukunft wird organisierte Sterbehilfe strafrechtlich verfolgt
Kulturgut für alle

Kulturgut für alle

Gesetzesnovelle Monika Grütters will den Kulturschutz neu regeln, Baselitz droht seine Gemälde aus Deutschland abzuziehen. Aber wer entscheidet eigentlich, was nationales Kulturgut ist?

Hüpfbälle für die Kleinen

Gesundheit Seit Jahren wird diskutiert, wie man die Leute dazu bringt, gesünder zu leben, um Kosten im Gesundheitssektor zu sparen. Nun gibt es einen Gesetzentwurf – er ist flau

EB | Hinreichender Verdacht

Korruption Die lange Geschichte eines bundesweiten Korruptionsregisters schreibt sich fort: Auch im nächsten Anlauf wird sich das Gesetz nicht durchsetzen können