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Lockdown ja oder nein?
In Deutschland haben die Zahlen der positiven PCR-Tests und der Coronatoten weiter abgenommen, in Russland stagnieren sie seit zehn Wochen auf demselben Niveau
Umstrittene Aktion
Für Anfang Mai wurde die "Woche der Meinungsfreiheit" ausgerufen.
Demokratie
Die Regierung schränkt Grundrechte per Verordnung ein. Das gibt der Judikative viel Macht
Sozialstaatlichkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland, sowie innerhalb der Europäischen Union.
Soziale Gerechtigkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit und dem sozialen Frieden im Herzen der Europäischen Union.
Infektionsschutzmaßnahmen
Vorerst erlauben Ansteckungsgefahr-Unsicherheit und Impfstoff-Knappheit keine Ausnahmen für Geimpfte. Ändere sich die Lage, ändere sich die Bewertung, so der Ethikrat
Polizeiaufgabengesetz
Die Bayerische Staatsregierung legt nach Kritik der PAG-Kommission einen neuen Gesetzesentwurf vor. Das Bündnis #noPAG nimmt Stellung
Covid-19
Die Behauptung einer schnellen Verbreitung der britischen Mutante widerspricht den verfügbaren Daten.
Covid-19
Die demokratische Verfassung erfordert, dass eine Epidemie nicht für politische Zwecke missbraucht wird.
NeusprechDenkNormalität
Der Hinweis darauf, dass das Corona-Regime, die Maßnahmen, mehr Schaden als Nutzen anrichten führt zu allerlei Reaktionen. Nie zur Widerlegung der These.
Soziale Gerechtigkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur zeitgemäßen ökologisch - sozialen Gerechtigkeit.
Corona
Die gestrigen Verschärfungen wirken willkürlich, doch sie folgen einem System. Es gibt drei Mechanismen, die dem Angstszenario nutzen - oder dem Protest.
Corona Demonstrationen
Die Distanzierung von linken Steinewerfern ist so notwendig wie von rechtsradikalen Reichskriegsflaggenträgern, oder hat die Linke das Monopol auf den ersten Stein?
Zivilgesellschaft
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Förderung einer demokratischen Zivilgesellschaft.
Demokratie
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur progressiven Weiterentwicklung in der Zivilgesellschaft und der Politik.
Rechtsstaatlichkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Beibehaltung der hohen Rechtsgüter wie der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit.
Soziale Gerechtigkeit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Sozialen Gerechtigkeit, Beibehaltung des sozialen Friedens in der Bundesrepublik Deutschland, sowie der Europäischen Union.
Corona
Diese Krankheit ist ernst. Aber wir haben sie zu einer Katastrophe gemacht. Politik und Medien spielen dabei eine große Rolle
Eingriff in Grundrechte
Wegen Corona schränkt die Regierung viele Rechte und Freiheiten ein. Ist das wirklich nötig oder wird hier eine langfristige Beschränkung der Grundrechte eingeläutet?
Kommentar
Angesichts der zunehmenden Forderungen nach staatlicher Überwachung stellt sich die Frage nach dem Selbstverständnis der Post-Corona-Gesellschaft
Corona
Solidarität und Kommunikation sind angemessen. Ausgangssperren sind es nicht. Sie widersprächen den Grundrechten und gefährdeten die Demokratie. Sie dürfen nicht sein.
IT Sicherheit
Dieser Artikel ist ein Beitrag zur persönlichen und gesellschaftlichen IT Sicherheit im alltäglichen Umgang mit dem Internet.
Soziale Gerechtigkeit
Dieser Artikel behandelt die Grundrechte von Menschen, welche von einem Existenzminimum auskommen müssen.
Grundrechte
Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit
Gastbeitrag
Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi
