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Predictive Policing: Weiß der Computer, wer kriminell wird?

Predictive Policing: Weiß der Computer, wer kriminell wird?

Digitale Polizei In London lässt sich die Polizei von einer Software sagen, wen sie im Auge behalten soll. Das greift tief in die Grundrechte ein. Planen deutsche Ermittler Ähnliches? Der „Freitag“ hat sie gefragt

Kommissar Computer und die Sache mit dem Datenschutz

Kommissar Computer und die Sache mit dem Datenschutz

Interview Daten bequem vom Polizei-PC auswerten lassen? So nicht, sagt das Bundesverfassungsgericht. Ganz aufhalten wird das die Entwicklung nicht. Tobias Singelnstein im Gespräch über den Klotz am Bein der digitalen Polizei: unsere Grundrechte

Kommt Zeit, kommt Ethikrat

Kommt Zeit, kommt Ethikrat

Grenzbereiche Seit 2007 berät der deutsche Ethikrat Politik und Öffentlichkeit in Grundsatzfragen des Lebens. In der Pandemie waren seine Empfehlungen aber meist unklar und damit wenig hilfreich. Wozu ist das Gremium noch gut?

Unmittelbare Demokratie

Unmittelbare Demokratie

Contra Demonstrationsverbot Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Dass sie während der Pandemie eingeschränkt wird, folgt nicht wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern ist politisch gewollt

Corona vor Gericht

Corona vor Gericht

Demokratie Die Regierung schränkt Grundrechte per Verordnung ein. Das gibt der Judikative viel Macht

Unter Vorbehalt

Unter Vorbehalt

Infektionsschutzmaßnahmen Vorerst erlauben Ansteckungsgefahr-Unsicherheit und Impfstoff-Knappheit keine Ausnahmen für Geimpfte. Ändere sich die Lage, ändere sich die Bewertung, so der Ethikrat

PAG Bayern? Nicht reformierbar!

EB | PAG Bayern? Nicht reformierbar!

Polizeiaufgabengesetz Die Bayerische Staatsregierung legt nach Kritik der PAG-Kommission einen neuen Gesetzesentwurf vor. Das Bündnis #noPAG nimmt Stellung

Rausch des Notstands

Rausch des Notstands

Corona Diese Krankheit ist ernst. Aber wir haben sie zu einer Katastrophe gemacht. Politik und Medien spielen dabei eine große Rolle

Was für eine Gesellschaft wollen wir sein?

EB | Was für eine Gesellschaft wollen wir sein?

Kommentar Angesichts der zunehmenden Forderungen nach staatlicher Überwachung stellt sich die Frage nach dem Selbstverständnis der Post-Corona-Gesellschaft

Will haben

Miete Die Sehnsucht nach Eigentum beherrscht viele Bürger. Was wir brauchen, ist aber ein Recht auf Wohnen

Artikel 18: So die Grundrechte zu beschränken, ist eigentlich verfassungswidrig

Artikel 18: So die Grundrechte zu beschränken, ist eigentlich verfassungswidrig

Rechtsstaat Sollten Grundrechte mit Hilfe von Artikel 18 des Grundgesetzes beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen

Apparatschik Kramp-Karrenbauer

EB | Apparatschik Kramp-Karrenbauer

Grundrechte Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit

Bestes Streben

Bestes Streben

Gastbeitrag Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi

Gefährliches Meta-Wissen

Überwachung Der BND muss seine Datensammelwut zügeln. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden

Galoppierende Gefahr

Galoppierende Gefahr

Deniz Yücel Wer sich mit dem in der Türkei inhaftierten Journalisten solidarisiert, sollte nicht übersehen, wie es um die Bürgerrechte in Deutschland steht

Kuschen vor dem großen Bruder

Kuschen vor dem großen Bruder

Überwachung Deutschland hat die Ermittlungen gegen die USA wegen des NSA-Abhörskandals eingestellt. So erwartbar das war, so empörend ist es trotzdem

Amtszeitbegrenzung für Merkel

EB | Amtszeitbegrenzung für Merkel

Die Linke Es gibt keine verschenkten Stimmen. Aber es gibt Prioritäten.

„Ich glaube, das war gewollt“

„Ich glaube, das war gewollt“

G20-Protest Der Hamburger Senat ist das Risiko, dass es in der Stadt brennt, bewusst eingegangen, meint Linken-Politiker Jan van Aken

Die Gefahr ist real

Überwachung Der neue Staatstrojaner stellt einen bedenklichen Eingriff in die Grundrechte dar. Wird er auch bei Alltagskriminalität zum Einsatz kommen? Es steht zu befürchten

Privatsphäre nicht nur für Donald Trump

Privatsphäre nicht nur für Donald Trump

Grundrechte Politiker beschweren sich gerne dann über Spionage, wenn sie meinen, selbst davon betroffen zu sein – wie zuletzt Donald Trump. Doch Datenschutz sollte für alle gelten

Neuer Verkehr für unsere Städte!

EB | Neuer Verkehr für unsere Städte!

Mobilitäts-Wende Abgasskandal, Klimaschutz, autonomes Fahren, e-Autos und -Bikes – die Welt der Mobilität befindet sich im totalen Umbruch. Wie werden wir uns im Jahr 2040 fortbewegen?

Von smukster | Community
Wie mit Terror-Angst Politik gemacht wird

Wie mit Terror-Angst Politik gemacht wird

Berliner Erklärung Erneut fordert die Union übertriebene Sicherheitsmaßnahmen, die in der Summe gefährlicher für unsere Gesellschaft sind, als die Bedrohungen, denen sie begegnen sollen

Wie die AfD vom Anti-Terror-Krieg profitiert

Neue Rechte Der Kampf gegen den Terror bereitet den Rechten das Feld. Mit Pauschalurteilen wird Islamhass salonfähig. Hinzu kommt ein erschreckendes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen

Wo die Gewalt gedeiht

Tabus Wer über Clausnitz spricht, darf über eigenes Versagen nicht schweigen. Ein Plädoyer für einen aggressiven Humanismus

Die Politik mit der Angst muss aufhören

Frankreich Die Verlängerung des Ausnahmezustands in Frankreich ist leider kein Einzelfall: Durch Angst-Rhetorik werden Grundrechte untergraben