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Jungen seit fünf Jahren rechtlos

Beschneidungsdebatte Minderjährige Jungen in Deutschland werden durch einen Fremdkörper in der deutschen Gesetzgebung rechtlos gestellt.
Galoppierende Gefahr

Galoppierende Gefahr

Deniz Yücel Wer sich mit dem in der Türkei inhaftierten Journalisten solidarisiert, sollte nicht übersehen, wie es um die Bürgerrechte in Deutschland steht

Angriff auf die Medienfreiheit

Österreich Die Journalistin Alexandra Bader recherchierte über Korruption. Ein Sachwalter räumte ihre Wohnung. Sie kann ihr Arbeitsarchiv nicht mehr benutzen.

Bericht über Justizskandal veröffentlicht

Justizskandal Österreich Justizminister verantwortlich. Amtsmissbrauch gedeckt. Grundrechte verletzt. Rücktritt des Justizministers unausweichlich. Europäische Union muss Sanktionen setzen

Ein Fall für die Devianzforschung

Sebastian Kurz. Wahlsieg mit abweichendem Verhalten. Suprakonformismus als neues Ideal. Ein Schritt zur Oligarchie. Eklatante Verletzungen der Grundrechte in Österreich.

katholisches Krankenhaus kein Streikverbot

Streik ist Grundrecht Die Bewegung, die ver.di in den Krankenhäusern entfacht hat, um endlich mehr Personal und Entlastung zu bekommen, nimmt noch mehr Fahrt auf. Streik ist Grundrecht.
Kuschen vor dem großen Bruder

Kuschen vor dem großen Bruder

Überwachung Deutschland hat die Ermittlungen gegen die USA wegen des NSA-Abhörskandals eingestellt. So erwartbar das war, so empörend ist es trotzdem

Europa an der Kurzen Leine

Sebastian-Kurz. Wahlen in Österreich am 15. Oktober. Außenminister Kurz soll der neue Bundeskanzler werden. Kritik an deutscher Flüchtlingspolitik als Programm.

Die österreichische Justiz und die Hehlerei

Sachwalterschaft-Justiz Sachwalter wollen Gold und Juwelen verkaufen. Rekurs beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien. Die Richterin fasst den Beschluss: Sie sollen versilbert werden.

Gefragt: Korrektheit der Rechtsprechung

Grundrechte Verletzungen der EU-Charta in Österreich. Tausende Fälle. Ein Briefwechsel mit der zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Justiz.

Der Justizminister und der Räuberhauptmann

Österreich-Justiz Amtsmissbrauch und Korruption in der österreichischen Justiz. Tausende Fälle von Verletzungen des Eigentumsrechts. Der umstrittene Justizminister in der Kritik.

Österreich verletzt Grundrechte

Grundrechte Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Richterliche Willkür in tausenden Fällen. Versagen der Volksanwaltschaft. Restitution in Milliardenhöhe erforderlich.
Amtszeitbegrenzung für Merkel

Amtszeitbegrenzung für Merkel

Die Linke Es gibt keine verschenkten Stimmen. Aber es gibt Prioritäten.
Zeit für ein alternatives Wahlprogramm

Zeit für ein alternatives Wahlprogramm

SPD Die ‘Alte Dame’ präsentiert viele gute Ansätze – traut sich aber nicht, diese eingängig zu vermitteln. Wann kommt die fällige Modernisierung?

Hamburg nach der Gewalt:

Was war und was bleibt - Ein Rückblick -
„Ich glaube, das war gewollt“

„Ich glaube, das war gewollt“

G20-Protest Der Hamburger Senat ist das Risiko, dass es in der Stadt brennt, bewusst eingegangen, meint Linken-Politiker Jan van Aken

Wie viel Freiheit wollen wir noch aufgeben?

Grundrechte Die aktuellen Entwicklungen in punkto Grundrechte sind bedrohlich. Deutschland schafft seine Prinzipien selbst ab

Die Gefahr ist real

Überwachung Der neue Staatstrojaner stellt einen bedenklichen Eingriff in die Grundrechte dar. Wird er auch bei Alltagskriminalität zum Einsatz kommen? Es steht zu befürchten
Privatsphäre nicht nur für Donald Trump

Privatsphäre nicht nur für Donald Trump

Grundrechte Politiker beschweren sich gerne dann über Spionage, wenn sie meinen, selbst davon betroffen zu sein – wie zuletzt Donald Trump. Doch Datenschutz sollte für alle gelten

Lernen, die Welt zu verstehen

Appell Ein Guide für naive Weltverbesserer und alle jungen Menschen da draußen, die im Begriff sind, die Welt verstehen und ändern zu wollen.

Todesstrafe auf Zuruf des Volkes?

Todesstrafe+Menschenrecht Droht die Wiederkehr der Todestrafe in Europa? Nein, solange wir auf unsere Grundrechte beharren und oberste Normen ernst nehmen. Ein paar Europäer haben Nachholbedarf!
Neuer Verkehr für unsere Städte!

Neuer Verkehr für unsere Städte!

Mobilitäts-Wende Abgasskandal, Klimaschutz, autonomes Fahren, e-Autos und -Bikes – die Welt der Mobilität befindet sich im totalen Umbruch. Wie werden wir uns im Jahr 2040 fortbewegen?
Wie mit Terror-Angst Politik gemacht wird

Wie mit Terror-Angst Politik gemacht wird

Berliner Erklärung Erneut fordert die Union übertriebene Sicherheitsmaßnahmen, die in der Summe gefährlicher für unsere Gesellschaft sind, als die Bedrohungen, denen sie begegnen sollen

Wie die AfD vom Anti-Terror-Krieg profitiert

Neue Rechte Der Kampf gegen den Terror bereitet den Rechten das Feld. Mit Pauschalurteilen wird Islamhass salonfähig. Hinzu kommt ein erschreckendes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen