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1 - 25 von 81 Ergebnissen

B | Deutsche und russische Coronazahlen in KW 21

Lockdown ja oder nein? In Deutschland haben die Zahlen der positiven PCR-Tests und der Coronatoten weiter abgenommen, in Russland stagnieren sie seit zehn Wochen auf demselben Niveau

B | Was ist euch freie Meinung wert?

Umstrittene Aktion Für Anfang Mai wurde die "Woche der Meinungsfreiheit" ausgerufen.
Corona vor Gericht

Corona vor Gericht

Demokratie Die Regierung schränkt Grundrechte per Verordnung ein. Das gibt der Judikative viel Macht

B | Gerechtigkeit jetzt!

Sozialstaatlichkeit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland, sowie innerhalb der Europäischen Union.

B | Entgegen der Rolltreppe nach unten

Soziale Gerechtigkeit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit und dem sozialen Frieden im Herzen der Europäischen Union.
Unter Vorbehalt

Unter Vorbehalt

Infektionsschutzmaßnahmen Vorerst erlauben Ansteckungsgefahr-Unsicherheit und Impfstoff-Knappheit keine Ausnahmen für Geimpfte. Ändere sich die Lage, ändere sich die Bewertung, so der Ethikrat
PAG Bayern? Nicht reformierbar!

EB | PAG Bayern? Nicht reformierbar!

Polizeiaufgabengesetz Die Bayerische Staatsregierung legt nach Kritik der PAG-Kommission einen neuen Gesetzesentwurf vor. Das Bündnis #noPAG nimmt Stellung

B | Wacklige Wissenschaft schafft Panik

Covid-19 Die Behauptung einer schnellen Verbreitung der britischen Mutante widerspricht den verfügbaren Daten.

B | Zurück auf Los!

Covid-19 Die demokratische Verfassung erfordert, dass eine Epidemie nicht für politische Zwecke missbraucht wird.

B | Whataboutism means scheißegal

NeusprechDenkNormalität Der Hinweis darauf, dass das Corona-Regime, die Maßnahmen, mehr Schaden als Nutzen anrichten führt zu allerlei Reaktionen. Nie zur Widerlegung der These.

B | Eine zeitgemäße gerechte Sozialstaatlichkeit

Soziale Gerechtigkeit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur zeitgemäßen ökologisch - sozialen Gerechtigkeit.

B | Eine grüne Maske als Protest

Corona Die gestrigen Verschärfungen wirken willkürlich, doch sie folgen einem System. Es gibt drei Mechanismen, die dem Angstszenario nutzen - oder dem Protest.

B | Wer ohne Schuld ist, werfe den ersten Stein

Corona Demonstrationen Die Distanzierung von linken Steinewerfern ist so notwendig wie von rechtsradikalen Reichskriegsflaggenträgern, oder hat die Linke das Monopol auf den ersten Stein?

B | Durchhalten FFF, BLM !

Zivilgesellschaft Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Förderung einer demokratischen Zivilgesellschaft.

B | Adieu politische Ignoranz

Demokratie Dieser Artikel ist ein Beitrag zur progressiven Weiterentwicklung in der Zivilgesellschaft und der Politik.

B | Perspektivische Polizeikontrollen

Rechtsstaatlichkeit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Beibehaltung der hohen Rechtsgüter wie der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit.

B | Vermeidbare Verelendungen

Soziale Gerechtigkeit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur Sozialen Gerechtigkeit, Beibehaltung des sozialen Friedens in der Bundesrepublik Deutschland, sowie der Europäischen Union.
Rausch des Notstands

Rausch des Notstands

Corona Diese Krankheit ist ernst. Aber wir haben sie zu einer Katastrophe gemacht. Politik und Medien spielen dabei eine große Rolle

B | Grundrechte sind kein Luxusartikel

Eingriff in Grundrechte Wegen Corona schränkt die Regierung viele Rechte und Freiheiten ein. Ist das wirklich nötig oder wird hier eine langfristige Beschränkung der Grundrechte eingeläutet?
Was für eine Gesellschaft wollen wir sein?

EB | Was für eine Gesellschaft wollen wir sein?

Kommentar Angesichts der zunehmenden Forderungen nach staatlicher Überwachung stellt sich die Frage nach dem Selbstverständnis der Post-Corona-Gesellschaft

B | Ausgangssperren sind nur der Anfang

Corona Solidarität und Kommunikation sind angemessen. Ausgangssperren sind es nicht. Sie widersprächen den Grundrechten und gefährdeten die Demokratie. Sie dürfen nicht sein.

B | Verschlüsselt mit VPN & TOR Browser surfen

IT Sicherheit Dieser Artikel ist ein Beitrag zur persönlichen und gesellschaftlichen IT Sicherheit im alltäglichen Umgang mit dem Internet.

B | BVG Urteil zu Hartz IV Sanktionen

Soziale Gerechtigkeit Dieser Artikel behandelt die Grundrechte von Menschen, welche von einem Existenzminimum auskommen müssen.
Apparatschik Kramp-Karrenbauer

EB | Apparatschik Kramp-Karrenbauer

Grundrechte Mit durchgeladener AKK zum Angriff auf 70 Jahre Pressefreiheit
Bestes Streben

Bestes Streben

Gastbeitrag Das Grundgesetz wird 70. Eine kritische Würdigung von Gregor Gysi