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Verdachtsfall AfD: Verfassungsschutz hilft nicht gegen Rechtsextremismus

Verdachtsfall AfD: Verfassungsschutz hilft nicht gegen Rechtsextremismus

Alternative für Deutschland Die AfD darf nun offiziell als rechtsradikaler Verdachtsfall beobachtet werden. Doch die Bedeutung des Verfassungsschutzes in der Bekämpfung von Rechtsextremismus ist zweifelhaft. Haben wir keine bessere Lösung?
Frustsaufen bei Toschi’s

Frustsaufen bei Toschi’s

Debakel Wofür steht die CDU nochmal? Drei Eindrücke – aus Berlin, Aachen und von Hans-­Georg Maaßens Wahlparty
Der Fremdkörper

Der Fremdkörper

Thüringen Der Wahlkreis 196 ist konservativ, aber nicht rechts. Das könnte dem Kandidat Maaßen zum Verhängnis werden
Aber hm, die CDU in Thüringen?!

Aber hm, die CDU in Thüringen?!

Hans-Georg Maaßen Die jüngste Personalie der Christdemokraten macht es nicht gerade einfacher, eine Haltung zu finden. Zum Osten, zur AfD, zu allem
Was Horst Seehofer nicht ignorieren sollte

Was Horst Seehofer nicht ignorieren sollte

Hanau Nach den rassistischen Morden machen Linke und Grüne gute Vorschläge für die Neuaufstellung der Sicherheitsbehörden
Hauptsache weg

EB | Hauptsache weg

Untersuchungsausschuss Gefährder abgeschoben – Terrorgefahr gebannt? Im Innenministerium war man davon überzeugt und verzichtete auf die Strafverfolgung eines möglichen Mittäters.
Doch nicht so heiß gegessen

Doch nicht so heiß gegessen

Landtagswahlen In Sachsen und Brandenburg unterscheiden sich die Ergebnisse vom Erregungsgrad im Vorfeld. Die AfD feiert Zugewinne, so werden Dreier-Bündnisse weiter zur neuen Realität
Vorruheständler mit Mission

Vorruheständler mit Mission

Verfassungsschutz Nach seiner mit Verschwörungstheorien gespickten Abschiedsrede fragt sich unser Chefredakteur, wie Hans-Georg Maaßen wiederkommen wird
Vom Wort zur Tat

Vom Wort zur Tat

"Revolution Chemnitz" Die Zerschlagung der mutmaßlichen Terrorzelle stellt einmal mehr den Verfassungsschutz infrage. Das Beispiel zeigt, wie dort die Gefahr von rechts heruntergespielt wird
Schmerzlich betroffen

Schmerzlich betroffen

CSU Wie es um die Partei steht, zeigt sich an einem Sonntagvormittag im Bierzelt
Auch wenn‘s schwerfällt

Auch wenn‘s schwerfällt

GroKo Der Maaßen-Komplex ist die nächste folgenlose Koalitionskrise, die Angela Merkels Machterhalt sichert
Nicht ohne meinen Dolch

Nicht ohne meinen Dolch

Verfassungsschutz Warum bettelt Hans-Georg Maaßen förmlich um seine Entlassung? Es bieten sich drei Möglichkeiten an
In dieser Form verzichtbar

In dieser Form verzichtbar

Verfassungsschutz Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet
Der falsche Dienstleister

Der falsche Dienstleister

AfD Eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ist eine sehr schlechte Idee
Hinter dem Radar

Hinter dem Radar

Porträt Hans-Georg Maaßen versteht als oberster Verfassungsschützer viel vom Abtauchen, auch in eigener Sache
Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen tätigte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einige sehr kontroverse Aussagen. Doch Rechtsstaatlichkeit ist keine Zeitverschwendung!
V-Leute als Brandstifter

V-Leute als Brandstifter

Verfassungsschutz Hätte die Entstehung fester Strukturen in der Naziszene ohne den Verfassungsschutz vielleicht sogar verhindert werden können? Vieles deutet darauf hin
Ungenutzte Pressefreiheit

Ungenutzte Pressefreiheit

Netzpolitik.org Die Medien sind in der Affäre um Geheimdienst-Dokumente ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden
Politisches Niemandsland

Politisches Niemandsland

Demokratie Maaßen, Kauder, who is next? Hohe Repräsentanten wehren sich mit Händen und Füßen gegen die digitale Transformation der Politik
Geheimer Drahtzieher

Geheimer Drahtzieher

Pressefreiheit Im Skandal um die Verantwortung für die Ermittlungen gegen netzpolitik.org geht eines ganz unter: Das eigentliche Problem ist der Chef des Verfassungsschutzes