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Oppermanns Versteckspiel

Fall Edathy Die SPD bemüht sich um Schadensbegrenzung. Aber auf Dauer wird es nicht gelingen, die wahre Dimension des Skandals zu verschleiern
Die Mitschuld von CDU und CSU an Pegida

EB | Die Mitschuld von CDU und CSU an Pegida

Alltagsrassismus In Deutschland etablierten sich in den letzten Jahren immer neue rechtsorientierte Strömungen. Ein Ergebnis verantwortungsloser Politik in der Mitte

EB | Die Union und ihr rechter Flügel

Vor der Zerreißprobe CDU und CSU droht das, was die SPD seit 1983 mit den Grünen und seit 2005 mit der Linkspartei erlebt. Nur einem KanzlerInnenwahlverein kann das egal sein

EB | Fanatiker Ihres Vertrauens

Journal Notizen im Jahr 26 der Vierten Deutschen Republik. Hier: Die Zurichtung des „Islam“
Die geheimen Räte

EB | Die geheimen Räte

Affäre Friedrich Der von der CSU inszenierte Krawall vom Wochenende hat sich gelegt, eine Exit-Strategie aus der Regierungskrise kündigt sich an. Die Probleme werden damit nicht gelöst

B | Das Fernsehgericht tagt

Sebastian Edathy Zu sonntäglicher Runde bei Günther Jauch trafen sich am 16. Februar Politiker und Journalisten, um über den Fall Edathy zu beraten.
Interna, Inneres und das Ministeramt

EB | Interna, Inneres und das Ministeramt

Affäre Friedrich Die jüngsten Durchstechereien bedürfen neben einer strafrechtlichen der Aufklärung durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Nur: Wer könnte den durchsetzen?
Vorgeschmack aufs Freihandelsabkommen

Vorgeschmack aufs Freihandelsabkommen

Genmais Die EU-Minister haben den Weg frei gemacht für den Genmais TC 1507. Die Zulassung ist gefährlich und undemokratisch. Warum kämpft Angela Merkel jetzt für die Gentechnik?

B | 30 Millionen zu 31 Millionen

Verhältnisse 30 Millionen Euro für die Flüchtlinge von Lampedusa, 31 Millionen Euro für einen Bischofspalast in Limburg. Eigentlich ist hiermit schon alles gesagt. Eigentlich.

B | Europas Schande und Friedrichs eiskalte Hand

Flüchtlingspolitik Seit 1988 sind ca. 19.000 Flüchtlinge im Meer ertrunken. Anläßlich der neuerlichen Katastrophe von Lampedusa kamen die EU-Innenminister zusammen: Europas Schande bleibt.
Ist echt schwierig, mit der Freiheit

Ist echt schwierig, mit der Freiheit

Überwachung Gesche Joost ist die Netzexpertin in Peer Steinbrücks Kompetenzteam. Sie fordert eine neue Datenpolitik und setzt sich für Bürgerrechte ein – aber nicht so richtig

B | Aus den Schlagzeilen ‘gek(g)laubt'

Ein Sommerloch? Vorher Schlagzeilen gelesen und dann erst einmal erstarrt und nach dem Aufwachen ist dann dass heraus gekommen ...
Der Tanzbär

Der Tanzbär

Hans-Peter Friedrich tapst auch nach fast zweieinhalb Jahren noch staunend durch die Welt der Polizei und Geheimdienste. Die Ministeriumsbeamten lassen den Politiker nach ihrer Pfeife tanzen
Nach den Enthüllungen

Nach den Enthüllungen

Innenpolitik Weil auch die Opposition den Konflikt mit den USA scheut, mutet die Diskussion in Deutschland merkwürdig an. Nötig wäre eine Debatte über den Sinn von Geheimdiensten

B | Bündnis gegen das Schweigen: Aufschrei nötig

Rassismus Vor einem Jahr flog der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) auf. Die Aufklärung des größten Sicherheitsskandals der BRD lässt zu wünschen übrig.

B | Rechtes Auge weiter blind

Deutscher Hass Wie tief ist der Nazi-Sumpf?, wollte Günther Jauch gestern wissen. Zutage traten nur wieder bekannte Skandale. Und Bundesinnenministers naive Zuversicht.
Schlag ins Gesicht

Schlag ins Gesicht

Asyldebatte Das Nobelpreiskomitee zeichnet die EU dafür aus, dass sie für Menschenrechte eintritt. Nur gelten die offenbar nicht für alle

B | Stimmungsmache mit "Flüchtlingsflut"

"Asylmissbrauch" Anscheinend überraschend strömen dieser Tage viele Flüchtlinge nach Deutschland. Darunter sind u.a. in ihren Heimatländen oft wie menschlicher Müll behandelte Roma.

B | Wider das Vergessen

Rassismus Zukunft und Prävention treiben Gestalter der Politik in Deutschland um; es ist eine Zukunft der Feindbilder