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Oppermanns Versteckspiel
Fall Edathy Die SPD bemüht sich um Schadensbegrenzung. Aber auf Dauer wird es nicht gelingen, die wahre Dimension des Skandals zu verschleiern
EB | Die Mitschuld von CDU und CSU an Pegida
Alltagsrassismus In Deutschland etablierten sich in den letzten Jahren immer neue rechtsorientierte Strömungen. Ein Ergebnis verantwortungsloser Politik in der Mitte
EB | Die Union und ihr rechter Flügel
Vor der Zerreißprobe CDU und CSU droht das, was die SPD seit 1983 mit den Grünen und seit 2005 mit der Linkspartei erlebt. Nur einem KanzlerInnenwahlverein kann das egal sein
EB | Fanatiker Ihres Vertrauens
Journal Notizen im Jahr 26 der Vierten Deutschen Republik. Hier: Die Zurichtung des „Islam“
EB | Die geheimen Räte
Affäre Friedrich Der von der CSU inszenierte Krawall vom Wochenende hat sich gelegt, eine Exit-Strategie aus der Regierungskrise kündigt sich an. Die Probleme werden damit nicht gelöst
EB | Interna, Inneres und das Ministeramt
Affäre Friedrich Die jüngsten Durchstechereien bedürfen neben einer strafrechtlichen der Aufklärung durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Nur: Wer könnte den durchsetzen?
Vorgeschmack aufs Freihandelsabkommen
Genmais Die EU-Minister haben den Weg frei gemacht für den Genmais TC 1507. Die Zulassung ist gefährlich und undemokratisch. Warum kämpft Angela Merkel jetzt für die Gentechnik?
Ist echt schwierig, mit der Freiheit
Überwachung Gesche Joost ist die Netzexpertin in Peer Steinbrücks Kompetenzteam. Sie fordert eine neue Datenpolitik und setzt sich für Bürgerrechte ein – aber nicht so richtig
Der Tanzbär
Hans-Peter Friedrich tapst auch nach fast zweieinhalb Jahren noch staunend durch die Welt der Polizei und Geheimdienste. Die Ministeriumsbeamten lassen den Politiker nach ihrer Pfeife tanzen
Nach den Enthüllungen
Innenpolitik Weil auch die Opposition den Konflikt mit den USA scheut, mutet die Diskussion in Deutschland merkwürdig an. Nötig wäre eine Debatte über den Sinn von Geheimdiensten
Schlag ins Gesicht
Asyldebatte Das Nobelpreiskomitee zeichnet die EU dafür aus, dass sie für Menschenrechte eintritt. Nur gelten die offenbar nicht für alle