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Europa rüstet auf

Europa rüstet auf

Polen/Belarus Warschau stellt die Situation an der Grenze als Angriff dar und geht mit Gewalt gegen Migranten vor. Jetzt wird erwogen, die NATO einzuschalten. Sieht so die künftige Grenzpolitik der EU aus?
Mut zur Demut

Mut zur Demut

Afghanistan Statt sie zu maßregeln und mit Sanktionen zu belegen, sollte eine Verständigung mit den Taliban gesucht werden. Es gibt dazu keine Alternative
Die Abschiebe-Experten

Die Abschiebe-Experten

Afghanistan Wie die Bundesregierung die Verantwortung für das Rettungsdesaster herumreicht, demonstriert katastrophales Politikversagen
Erdoğans Verfolgungsfuror

Erdoğans Verfolgungsfuror

Türkei Das Ausmaß der Repressionen ist immens, Heiko Maas will aber nach wie vor „Licht und Schatten“ sehen
Zur Demut verdammt

Zur Demut verdammt

EU Deutschland übernimmt am 1. Juli die Ratspräsidentschaft. Statt eines Strebers braucht es dafür einen Sozialarbeiter

Ohne Pflanze simuliert Merkel ein Interview

Medien Die Kanzlerin beantwortet Fragen von Parteifreunden. Ist das Journalismus – oder kann das weg?
Ein guter Feind

Ein guter Feind

Iran/EU Widerwillig war Europa zur Koexistenz bereit. Das dürfte bald vorbei sein
Kapituliert endlich!

Kapituliert endlich!

Atomabkommen Die Botschaft von Heiko Maas' Iran-Besuch ist eindeutig

Gut gebrüllt, Lemming

Syrien/Venezuela Trotz forscher Worte bleibt Außenminister Heiko Maas ein treuer Follower von Donald Trump
Stumpfe Gewalt

Stumpfe Gewalt

Wohnungsmarkt Sie sollte viele Probleme lösen, doch die Mietpreisbremse wirkt nicht. Wo liegen die Fehler des Gesetzes?
Die Schuldigkeit des Strichjungen

Die Schuldigkeit des Strichjungen

Interview Diether Dehm über den Vorwurf der Homophobie, männliches Akquisegebaren und sexualisierte Gewalt
Die gute alte Homophobie

Die gute alte Homophobie

Weiche Männlichkeit Heiko Maas wurde von dem Linke-Bundestagsabgeordneten Diether Dehm als „NATO-Strichjunge“ beschimpft. Der Friedensbewegung wird dieser Ausfall nicht gerade nutzen
Danke EU! Danke NATO!

Danke EU! Danke NATO!

Russland Was für eine Farce! Zeitgleich mit den NATO-Sanktionen gegen russische Diplomaten wird von deutschen Behörden die Bauerlaubnis für die Gaspipeline Nord-Stream II erteilt
Kein Zaungast

Kein Zaungast

Außenpolitik Wer glaubte, Heiko Maas würde ein blasser Außenminister, wird bereits eines besseren belehrt. Doch Paradigmenwechsel und Kontinuität sind eine Gratwanderung
Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

EB | Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

Außenministerium Heiko Maas wurde als Bundesaußenminister vereidigt. Es ist eine überraschende Personalie, die jedoch auch Anlass zur Hoffnung ist
Heiko Maas irrt gründlich

Heiko Maas irrt gründlich

NetzDG Unsere Erregung bedient nur das Geschäft der Internet-Giganten. Es fehlen echte Transparenzkriterien: Wer manipuliert hier wie?

Alle doof

A–Z Man kann so manche Gesichter kaum mehr ertragen, die einen im Wahlkampf von allen Plakaten anstarren. Ein Lexikon der Politiker, die wir lieber nicht mehr sehen möchten
Heiko Maas und der Algorithmen-TÜV

Heiko Maas und der Algorithmen-TÜV

Medien Der Justizminister fordert, dass Algorithmen transparenter werden müssen. Ist sein Vorhaben wirklich so „irre“, wie viele kritisieren?
Schutz der Würde, auch auf Facebook

Schutz der Würde, auch auf Facebook

Netzwerke Heiko Maas’ Gesetz gegen Hass im Netz hat viel Kritik abgekriegt. Aber es bietet eine Chance
Facebook braucht eine Redaktion

Facebook braucht eine Redaktion

Hassreden Soziale Netzwerke sind längst keine neutralen Diensteanbieter mehr. Es wird Zeit, dass auch sie ihrer Verantwortung gerecht werden – und ihre Posts prüfen
Facebook muss Redaktion werden

Facebook muss Redaktion werden

Soziale Medien Facebook sollte nicht wahllos Inhalte veröffentlichen dürfen, sondern sie gewissenhaft prüfen, bevor sie publiziert werden
Kein Bedarf

Kein Bedarf

Strafrechtsreform Justizminister Heiko Maas will Rechtspopulisten mit dem Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Polizisten ein Geschenk machen. Das ist gefährlich und kontraproduktiv
Das Zensurmonster

Das Zensurmonster

Digital Ein geplantes Gesetz soll das Verbreiten von Falschmeldungen verbieten. Doch das Gesetz dient eher dem Aufrechterhalten von Machtstrukturen

Fünf Dinge, die anders besser wären

Status quo Ein Jahresende ohne Feiertage, die Hartz-IV-Hetze der CSU, Kohlekraftwerke für Griechenland, riesige Ölfunde in den USA, ein wohlklingendes Gesetz von Heiko Maas

Zu Unrecht verurteilt

Endlich Die Grünen fordern mit einem Gesetzesentwurf die Entschädigung der Opfer des Paragraphen 175, der Homosexualität unter Strafe stellte