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Was ist Totalitarismus? Über politische Projekte mit dem Potenzial totaler Kontrolle

Was ist Totalitarismus? Über politische Projekte mit dem Potenzial totaler Kontrolle

Vortrag „Hat unser Staat totalitäre Tendenzen?“, fragte unser Autor in einem „Freitag“-Essay zur Covid-Politik. Das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ wollte es genau wissen

Corona: Vom Ende der Isolationspflicht bis zum Anfang einer neuen Mutante

Corona: Vom Ende der Isolationspflicht bis zum Anfang einer neuen Mutante

Meinung Tschüss Isolationspflicht, Adieu Impfpflicht: Einige Länder machen Schluss mit der Vorschrift, dass Corona-Infizierte sich isolieren müssen. Von einem bundesweiten Ausstieg aus den Pandemie-Maßnahmen will Karl Lauterbach nichts wissen

Die vielen Realitäten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Die vielen Realitäten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Meinung In Brandenburg verlieren zwei Ungeimpfte ihre Arbeit in der Pflege. In Schleswig-Holstein gewinnt eine ungeimpfte Zahnarzthelferin vor Gericht. Was sind das für Signale für die Beschäftigten im Gesundheitswesen?

Scheitern der Impfpflicht: Dieser Weg war genau der richtige

Scheitern der Impfpflicht: Dieser Weg war genau der richtige

Meinung Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19 ist gescheitert. Aber das ist nicht einfach eine Niederlage von Olaf Scholz und Karl Lauterbach. Die Freigabe der Abstimmung war richtig und eine Sternstunde des Parlamentarismus

Corona-Politik: Regierung taumelt zwischen Impfpflicht und dem Ende der Maßnahmen

Corona-Politik: Regierung taumelt zwischen Impfpflicht und dem Ende der Maßnahmen

Gesundheit Kommt die Impfpflicht, und wenn ja, wie wird sie angewendet? Klar ist bisher nur: Das Tragen von Masken wird freiwillig, außer in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Verkehrsmitteln und Schulen

Mauern, wackeln, umfallen

Mauern, wackeln, umfallen

Österreich Kaum beschlossen, wird die Impfpflicht auch schon wieder ausgesetzt. Feiert sie im Herbst ein Comeback?

Beim Pokern verzockt

Beim Pokern verzockt

Corona Gestern Impfpflicht, morgen Öffnungen – die Ampel hat sich mit ihrer Pandemiepolitik in eine heikle Situation manövriert

Die „kritische Infrastruktur“ schlägt zurück

Die „kritische Infrastruktur“ schlägt zurück

Corona Markus Söder rüttelt an der Impfpflicht. Er muss auf die vielen Pflegekräfte reagieren, die sich nicht impfen lassen wollen. Das zeigt, wer in dieser Gesellschaft eigentlich die Macht haben könnte: die Arbeiter*innen

Kommt Zeit, kommt Ethikrat

Kommt Zeit, kommt Ethikrat

Grenzbereiche Seit 2007 berät der deutsche Ethikrat Politik und Öffentlichkeit in Grundsatzfragen des Lebens. In der Pandemie waren seine Empfehlungen aber meist unklar und damit wenig hilfreich. Wozu ist das Gremium noch gut?

Die Würde des arbeitenden, geimpften Menschen ist unantastbar

Die Würde des arbeitenden, geimpften Menschen ist unantastbar

Corona Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, will ungeimpften Arbeitslosen die Leistungen sperren. Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Von wegen Durcheinander – mehr davon!

Von wegen Durcheinander – mehr davon!

Koalition Die Regierung macht aus der Not eine Tugend und gibt den Gesetzentwurf und die Abstimmung über die Impfpflicht frei. Die heute stattfindende „Orientierungsdebatte“ ist eine große Chance

Frischluftfanatiker

Aufruhr Fast kein Tag vergeht mehr ohne Demos gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen – nun meist mit Gegenprotest. Was ist vor Ort los? Vier Eindrücke aus Hamburg, Thüringen, Niedersachsen und Bayern

Auf dem Schleudersitz

Auf dem Schleudersitz

Impfpflicht Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Olaf Scholz gerät immer mehr unter Druck, weil er nicht liefert. Aber ist eine Verpflichtung zur Impfung überhaupt noch sinnvoll?

Mit Anlauf gegen die Wand

EB | Mit Anlauf gegen die Wand

Corona-Impfpflicht Das Vorgehen sowohl der Ampelkoalition als auch der Unionsparteien verhindert die notwendig sachliche und sensible Debatte über eine gesetzliche Impfpflicht. Die Folgen werden langfristig spürbar sein

Pandemie, so what?

EB | Pandemie, so what?

Covid-19 Kürzere Quarantänezeit, Pflegebonus nur für wenige: zu Beginn des sogenannten dritten „Coronajahrs“ wird deutlich, dass nur noch das Interesse der Wirtschaft und des Kapitals zählt

Von Elisa Nowak | Community
Vom Mahner zum Wächter des Koalitionsfriedens

Vom Mahner zum Wächter des Koalitionsfriedens

Corona Viele hatten ihre Hoffnungen in Karl Lauterbach gesetzt. Doch schon kurz nach seinem Antritt zeigt sich: Der Gesundheitsminister hat weder einen Plan noch seinen Laden im Griff

Lieber Impfpflicht als 2G+

EB | Lieber Impfpflicht als 2G+

Schweiz Trotz Impfung wütet die Corona-Pandemie weiterhin. Massnahmen sind gefordert, doch nun droht man, das Wohlwollen der Geimpften zu verlieren, statt dass man die freiwillig Ungeimpften in die Mangel nimmt

Impfprämie jetzt – und für alle!

Impfprämie jetzt – und für alle!

Corona Pflicht und Strafe – andere Mittel scheinen vielen in Deutschland kaum vorstellbar, um eine höhere Impfquote zu erreichen. Dabei gibt es längst eine bessere Idee

Die Impfpflicht ist eine Bankrotterklärung

Corona Hätte sich die Regierung früh genug um das Boostern und die globale Impfstoffversorgung gekümmert, hätte man diese Situation verhindern können. Bürger zur Spritze zu zwingen, ist das letzte Mittel – und gefährlich für die Demokratie

Politik der Hochmütigen

Corona Ungeimpfte beschimpfen, vom sozialen Versagen der Regierenden aber schweigen – warum die Pandemie so nicht enden wird

Olaf gegen Omikron

Corona-Pandemie Das Urteil der Verfassungsrichter bestätigt die Bundesnotbremse und schafft damit Spielraum für den designierten Kanzler. Eine Impfpflicht wird kommen. Denn es gibt dringenden Handlungsbedarf, auch im Kampf gegen die neue Mutation

Warum uns eine Impfpflicht in diesem Corona-Winter nicht helfen wird

Warum uns eine Impfpflicht in diesem Corona-Winter nicht helfen wird

Lockdown Die Inzidenzen steigen dramatisch. Politiker:innen bringen nun eine Impfpflicht ins Spiel, um sich im Kampf gegen die Pandemie zu profilieren. Sie machen es sich damit wieder einmal einfach

Sehenden Auges in die Katastrophe

EB | Sehenden Auges in die Katastrophe

Pandemie Die Bundesrepublik hat die Kontrolle über die Corona-Pandemie verloren. Ohne Strategie zu ihrer Bekämpfung bleiben Schulen und Produktionsstätten geöffnet. Freie Bahn für das Virus

Von Elisa Nowak | Community

Lasst sie nicht

Lohnfortzahlung Eine Impfpflicht „durch die Vordertür“ wäre das Beste. Weil der Mut dazu fehlt, muss der Druck auf Nichtgeimpfte anderweitig erhöht werden

Eigenschutz statt Nächstenliebe

Eigenschutz statt Nächstenliebe

Impfpflicht Markus Söder will Menschlichkeit staatlich verordnen. Dabei geht es ihm wohl weniger um die Gesundheit, sondern mehr um die Kanzlerschaft