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Ein Urteil zur Unzeit

Ein Urteil zur Unzeit

EZB Der Richterspruch wird die Zentralbank nicht sonderlich tangieren, verstärkt aber einen grundfalschen Ton in der deutschen Politik
Der deutsche Idealismus und die Geldpolitik

Der deutsche Idealismus und die Geldpolitik

Bundesverfassungsgericht Die Entscheidung, ein Anleihenkaufprogramm der EZB sei teils grundgesetzwidrig, geht fehl. Und könnte fatale Folgen haben

Leider richtig hässlich

Staatstrojaner Wenn der Staat zum Hacker wird, ist das Risiko kollateraler Schäden groß. Nun muss Karlsruhe entscheiden

Ein Einsatz an der Grenze

Syrien Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen
Wenig Zeit für die Wahrheit

Wenig Zeit für die Wahrheit

Justiz Ein Richter erledigt weniger Streitfälle als seine Kollegen und wird ermahnt. Muss er jetzt schneller und oberflächlicher arbeiten?
Bayern gegen Berlin

Bayern gegen Berlin

CSU Es ist nicht das erste Mal, dass ein Land den Bund verklagt, obwohl bei beiden die gleiche Partei regiert

Eine klare Linie

NPD-Verbot Auch wenn der Diskurs über rechte Strömungen derzeit von Pegida und der AfD bestimmt wird. Das Verbotsverfahren kommt trotzdem nicht zur falschen Zeit

1951: Vorletzte Instanz

Zeitgeschichte In Karlsruhe wird das Bundesverfassungsgericht gegründet. Über die Jahrzehnte hinweg folgt es vor allem dem Prinzip, den politischen Betrieb nicht zu sehr aufzuhalten

Richter, bleib bei deinen Leisten

Karlsruhe „Wir gehen nach Karlsruhe“ ist längst ein Kampfruf in Berlin geworden. Man könnte bisweilen den Eindruck bekommen, das Bundesverfassungsgericht sei selbst ein Gesetzgeber
Zeitenwende zwischen Berlin und Karlsruhe

EB | Zeitenwende zwischen Berlin und Karlsruhe

65 Jahre Grundgesetz Norbert Lammert hat den Festakt im Bundestag unverhohlen dazu genutzt, um Karlsruhe scharf zu kritisieren. Ist die schöpferische Macht aus Karlsruhe in Gefahr?

Das ZDF muss neutraler werden

Medientagebuch Das Zweite Deutsche Fernsehen ist nicht unabhängig genug, beschied das Bundesverfassungsgericht. Es läuft Gefahr, Staatsfunk zu werden

Cherchez la Femme

Ausstellung Die bekannten Maler der Berliner Republik sind Eder, Richter, Rauch und Scheibitz. Es wird Zeit, nun auch Künstlerinnen wie Corinne Wasmuht zu entdecken
Zucken aus Protest

Zucken aus Protest

Alltagskommentar Für Nichteingeweihte mutet der Harlem Shake wie sinnloses Gezappel an. Dabei hat der Tanz, der in kurzer Zeit zum Netzphänomen wurde, durchaus politisches Potential
Müller und König

Müller und König

Macht Die Politik hat sie verscherbelt, da helfen auch keine Richtersprüche aus Karlsruhe. Die Alternative: Selbstermächtigung der Bürger